Xi erinnert an Bombenopfer

Zum 25. Jahrestag der Bombardierung der Botschaft Beijings in Belgrad durch die USA ist Chinas Präsident Xi Jinping am Dienstag abend in der serbischen Hauptstadt erwartet worden. »Wir dürfen nicht vergessen, dass die NATO vor 25 Jahren unverfroren die chinesische Botschaft in Jugoslawien bombardiert hat«, heißt es in einem Namensbeitrag von Xi, den die serbische Tageszeitung Politika am Dienstag veröffentlichte. Washington hatte den Angriff, bei dem drei Chinesen zu Tode kamen und 20 weitere Personen verletzt wurden, offiziell ein »Versehen« genannt. Xi bekräftigte, die chinesische Bevölkerung werde es »nie zulassen, dass historische Tragödien noch einmal geschehen«. Berichten zufolge wollte er am Dienstag abend auf dem ehemaligen Botschaftsgelände der Opfer gedenken.

Während Xi in Serbien – und danach auf der dritten und letzten Station seiner aktuellen Europareise, in Ungarn – besonders die Wirtschaftsbeziehungen voranbringen will, hatte er sich zuvor in seinen Gesprächen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Paris unter anderem für eine internationale Friedenskonferenz zur Beendigung des Ukraine-Kriegs stark gemacht. Diese müsse allerdings von Kiew und Moskau gleichermaßen anerkannt werden, betonte Xi, der damit auf Distanz zu der geplanten Zusammenkunft im Juni in der Schweiz ging. Macron und von der Leyen versuchten erneut, Xi zu einer öffentlichen Distanzierung von Wladimir Putin zu veranlassen und damit einen Keil zwischen Beijing und Moskau zu treiben; damit hatten sie allerdings keinen Erfolg.

Streit gab es, wie zu erwarten, um die boomenden chinesischen Exporte von Elektroautos, Solarzellen und weiteren Klimawendeprodukten, bei denen die EU China eine gewollte Überproduktion vorwirft. Von der Leyen drohte, die EU werde im Kampf gegen die chinesische Konkurrenz »unsere Wirtschaft verteidigen« und gegebenenfalls auch »harte Entscheidungen« treffen, etwa Strafzölle verhängen. Macron formulierte umgänglicher, es gehe darum, »ausgewogene Beziehungen zu China zu entwickeln«. Nach dem Treffen in Paris lud er Xi am Dienstag noch zu einem kurzen Trip zum Bergpass Col du Tourmalet in den Pyrenäen ein – eine Geste, die den Willen zur Kooperation bekräftigen sollte.