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Aus: Ausgabe vom 08.05.2024, Seite 2 / Ausland
NATO-Bombardierung

Xi erinnert an Bombenopfer

Besuch in Belgrad zum 25. Jahrestag des NATO-Angriffs auf Chinas Botschaft
Von Jörg Kronauer
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Eine chinesische Flagge an einem Gebäude in Belgrad vor dem Besuch von Präsident Xi Jinping (6.5.2024)

Zum 25. Jahrestag der Bombardierung der Botschaft Beijings in Belgrad durch die USA ist Chinas Präsident Xi Jinping am Dienstag abend in der serbischen Hauptstadt erwartet worden. »Wir dürfen nicht vergessen, dass die NATO vor 25 Jahren unverfroren die chinesische Botschaft in Jugoslawien bombardiert hat«, heißt es in einem Namensbeitrag von Xi, den die serbische Tageszeitung Politika am Dienstag veröffentlichte. Washington hatte den Angriff, bei dem drei Chinesen zu Tode kamen und 20 weitere Personen verletzt wurden, offiziell ein »Versehen« genannt. Xi bekräftigte, die chinesische Bevölkerung werde es »nie zulassen, dass historische Tragödien noch einmal geschehen«. Berichten zufolge wollte er am Dienstag abend auf dem ehemaligen Botschaftsgelände der Opfer gedenken.

Während Xi in Serbien – und danach auf der dritten und letzten Station seiner aktuellen Europareise, in Ungarn – besonders die Wirtschaftsbeziehungen voranbringen will, hatte er sich zuvor in seinen Gesprächen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Paris unter anderem für eine internationale Friedenskonferenz zur Beendigung des Ukraine-Kriegs stark gemacht. Diese müsse allerdings von Kiew und Moskau gleichermaßen anerkannt werden, betonte Xi, der damit auf Distanz zu der geplanten Zusammenkunft im Juni in der Schweiz ging. Macron und von der Leyen versuchten erneut, Xi zu einer öffentlichen Distanzierung von Wladimir Putin zu veranlassen und damit einen Keil zwischen Beijing und Moskau zu treiben; damit hatten sie allerdings keinen Erfolg.

Streit gab es, wie zu erwarten, um die boomenden chinesischen Exporte von Elektroautos, Solarzellen und weiteren Klimawendeprodukten, bei denen die EU China eine gewollte Überproduktion vorwirft. Von der Leyen drohte, die EU werde im Kampf gegen die chinesische Konkurrenz »unsere Wirtschaft verteidigen« und gegebenenfalls auch »harte Entscheidungen« treffen, etwa Strafzölle verhängen. Macron formulierte umgänglicher, es gehe darum, »ausgewogene Beziehungen zu China zu entwickeln«. Nach dem Treffen in Paris lud er Xi am Dienstag noch zu einem kurzen Trip zum Bergpass Col du Tourmalet in den Pyrenäen ein – eine Geste, die den Willen zur Kooperation bekräftigen sollte.

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  • Leserbrief von Istvan Hidy aus Stuttgart (8. Mai 2024 um 10:31 Uhr)
    Serbien ist kein zufälliger Stopp auf Xis Europareise. Belgrad und Peking sind bereits 2009 eine strategische Partnerschaft eingegangen. Seit Vucic und Xi die Geschicke in ihren Ländern lenken, hat diese eine besondere Dynamik gewonnen, als Serbien während der Pandemie als erster europäischer Staat Covid-Impfungen aus China erhielt Serbien hat aber auch für Xi strategische Bedeutung. Auf der sogenannten neuen Seidenstraße, mit der sich Peking die Kontrolle über die wichtigsten Handelswege sichern will, bildet der Balkan den natürlichen Korridor zwischen dem chinesisch kontrollierten Hafen von Athen und den Märkten in Mitteleuropa. China investiert beträchtliche – und dringend benötigte – Summen in die Modernisierung der maroden serbischen Infrastruktur. Unter anderem baut ein chinesisches Unternehmen eine Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Belgrad und Budapest. Anders als westliche Partner knüpft Peking die Zusammenarbeit nicht an Bedingungen wie Rechtsstaatlichkeit oder Transparenz. Bei Direktinvestitionen ist das Reich der Mitte in Serbien mittlerweile sogar der wichtigste Geldgeber. Unter anderem sind das Stahlwerk von Smederovo und die große Kupfermine von Bor in chinesischer Hand. Auch bei der Modernisierung der serbischen Streitkräfte spielt Peking eine wichtige Rolle. China ist über die Jahre zum zweitgrößten Handelspartner Serbiens geworden. Das Freihandelsabkommen, das am 1. Juli in Kraft tritt, dürfte den Warenaustausch weiter ankurbeln. Doch die beiden Staaten sind auch politische Partner. China anerkennt die Eigenstaatlichkeit Kosovos nicht und ist, als ständiges Mitglied des Sicherheitsrats, auf der internationalen Bühne neben Russland Serbiens wichtigster Verbündeter in der Frage. Mit Xis Besuch demonstriert Vucic, dass Serbien mächtige Freunde habe.

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