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Aus: Ausgabe vom 30.04.2024, Seite 8 / Ansichten

Scipio des Tages: Nancy Faeser

Von Felix Bartels
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Die Oder-Neiße-Linie fest im Blick

Was zu tun ist, wenn die Russen die Bombe werfen, wissen wir noch aus dem Kalten Krieg. Eine braune Papiertüte über den Kopf ziehen und sich unter dem Tisch in der Küche flach auf den Boden legen. Hilfreich wäre auch ein Türrahmen, wenn er sich denn in einer tragenden Wand befindet. Wer wie Indiana Jones einen Kühlschrank zur Hand hat, sollte den nutzen. Eines aber scheint festzustehen: Die ersten Elefanten haben den Kaukasus passiert, Iwan ante portas.

Der deutschen Fachfrau für Heimatschutz reicht die Aufrüstung der Bundeswehr dabei nicht. Für die zivile Verteidigung werde man ordentlich Geld in die Hand nehmen. Uli Hoeneß dreht auch immer am Rad, wenn die Bayern ausnahmsweise mal nicht Meister geworden sind. Nur, dass die Bundesregierung kein Festgeldkonto hat. »Wir werden weitere erhebliche Investitionen in Warnsysteme, moderne Hubschrauber und weitere Ausstattung vornehmen«, sagte Nancy Faeser am Montag. Kritische Infrastruktur und die Versorgung für Krisenfälle habe man ebenfalls im Blick.

Man muss den russischen Angriffskrieg nicht mögen, um festzustellen, dass mit dem Szenario nach innen gewuchert wird. Man tut, was man ohnehin vorhatte: militärische und paramilitärische Systeme hochrüsten und die gesamte Gesellschaft ideologisch durchmilitarisieren. Das Szenario ist derweil irreal. Weder in puncto Absicht noch die Möglichkeiten betreffend droht der Bundesrepublik durch Russland ein Einmarsch. Dessen Ziel, Medwedew hat es zuletzt noch einmal proklamiert, ist die Sicherung der osteuropäischen Einflusszone und die Wiedereingliederung von Gebieten, die man als russisch betrachtet. Das schließt Odessa und Kiew ein, Westeuropa nicht. Ein Krieg gegen die europäischen NATO-Staaten wäre für Russland nicht zu gewinnen. Davon, dieses Gebiet besetzt halten zu können, gleich ganz zu schweigen.

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