»Die Araber müssen Platz machen«

In Israel ist zur Zeit wieder einmal viel vom »Transfer«, der Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung aus dem Gazastreifen und zumindest tendenziell auch aus dem seit 1967 besetzten Westjordanland, die Rede. Einer Umfrage zufolge, über die die Jerusalem Post am 15. Januar berichtete, würden 74 Prozent der jüdischen Israelis eine »freiwillige Emigration« der Bewohner des Gazastreifens unterstützen. Welche Freiwilligkeit bei Menschen vorausgesetzt werden kann, denen das Leben absolut unerträglich gemacht wird, bleibt offen.

Der Traum, die palästinensisch-arabische Bevölkerung auf diese Weise loszuwerden, ist kein Produkt des 7. Oktober 2023 und auch keine Erfindung der gegenwärtigen Koalitionsregierung, die die rechteste seit der Staatsgründung im Mai 1948 ist. Dieser Traum ist so alt wie der Zionismus selbst.

»Zartheit und Behutsamkeit«

Über den theoretischen und organisatorischen Begründer des Zionismus, Theodor Herzl (1860–1904), hält sich immer noch hartnäckig das Gerücht, ihm habe ein gleichberechtigtes Zusammenleben von Juden und Arabern in einem gemeinsamen Staat »vorgeschwebt«. In Wirklichkeit hat er sich zu diesem praktischen Aspekt seiner Idee, der rückblickend von zentraler Bedeutung war und ist, fast gar nicht geäußert.

Das einzige regelmäßig bemühte Zitat lautet: »Bei der Landnahme bringen wir dem Aufnahmestaate gleich Wohlfahrt zu. Den Privatbesitz der angewiesenen Ländereien müssen wir sachte expropriieren. Die arme Bevölkerung trachten wir unbemerkt über die Grenze zu schaffen, indem wir ihr in den Durchzugsländern Arbeit verschaffen, aber in unserem eigenen Lande jederlei Arbeit verweigern. Die besitzende Bevölkerung wird zu uns übergehen. Das Expropriationswerk muss ebenso wie die Fortschaffung der Armen, mit Zartheit und Behutsamkeit erfolgen.«

Diese wenigen Sätze stehen unter dem Datum 12. Juni 1895 in Herzls Tagebüchern. Öffentlich bekannt wurden sie erst durch deren Herausgabe als gedruckte Bände 1922–23. Herzl notierte sie, als er Material und Gedanken für seine programmatische Schrift »Der Judenstaat« sammelte, die im Februar 1896 erschien. Das Zitat bezog sich nicht ausdrücklich und eindeutig auf Palästina, weil der Autor damals noch, zumindest nach außen, auch Argentinien als mögliches Ziel einer jüdischen Staatsgründung in Betracht zog. Ob Herzl das tatsächlich für eine Option hielt, ist ungewiss. Unabhängig davon zeigt das Zitat aber, wie Herzl grundsätzlich über das Schicksal der Bevölkerung im künftigen Einwanderungsland dachte.

Die Überlegung, die Vertreibung der Einheimischen durch ihre systematische Verdrängung aus der Wirtschaft zu erleichtern und zu beschleunigen, wurde einige Jahre später in Palästina mit dem Prinzip der »Hebräischen Arbeit« in die Praxis umgesetzt. Konkret hieß das, dass die jüdischen Einwanderer von der zionistischen Führung angehalten und gedrängt wurden, die Beschäftigung von Arabern zu unterlassen, obwohl diese bereit waren, zu sehr viel niedrigeren Löhnen und unter härteren Bedingungen zu arbeiten.

Dass es Herzl mit dem »Fortschaffen« der einheimischen Bevölkerung grundsätzlich ernst war, auch wenn er dieses Thema anscheinend nie öffentlich erwähnte, wird aus einer Episode deutlich, die er unter dem Datum 23. Oktober 1902 notierte. Zu jener Zeit verhandelte er – falls seine Erzählung stimmt – mit dem britischen Kolonialminister Joseph Chamberlain über die Überlassung der Sinaihalbinsel und Zyperns für eine zionistische Besiedlung. Auf Chamberlains entsetzten Einwand, man könne die Bevölkerung der Insel doch nicht vertreiben, und schon die öffentliche Behandlung dieses Themas würde einen »Sturm« auslösen, erwiderte Herzl, dass man »denn doch in der Politik nicht alles öffentlich mache. Nur die Resultate oder dasjenige, was man in der Diskussion brauche«. Man müsse nur genug Geld einsetzen, um das gewünschte Ergebnis zu erreichen: »Die Mohammedaner ziehen weg, die Griechen verkaufen ihre Ländereien gern gut und ziehen nach Athen oder Kreta.«

Die eiserne Mauer

Emotional sei seine Haltung zu den Arabern »die selbe wie zu allen anderen Nationen: höfliche Gleichgültigkeit«. Mit dieser Aussage leitete der Begründer des extremen Rechtszionismus, Wladimir Zeev Jabotinsky, seinen kurzen Text »Die eiserne Mauer« ein, der unter dem Datum 4. November 1923 in russischer Sprache in einer in Berlin erscheinenden zionistischen Zeitschrift veröffentlicht wurde. Politisch werde seine Haltung von dem Prinzip bestimmt, dass es völlig unmöglich sei, die Araber aus Palästina zu entfernen. Es werde immer zwei Nationen in Palästina geben. Das erscheine ihm gut genug, sofern die Juden zur Mehrheit würden.

Eine ganz andere Frage sei jedoch, fuhr Jabotinsky fort, ob es immer möglich sei, »ein friedliches Ziel mit friedlichen Mitteln zu erreichen«. Diese Frage verneinte er in letzter Konsequenz: »Es kann kein freiwilliges Übereinkommen zwischen uns selbst und den palästinensischen Arabern geben. Weder jetzt noch in der voraussehbaren Zukunft.« Das sage er mit Überzeugung, ohne gemäßigtere Zionisten beleidigen zu wollen. »Mit Ausnahme derjenigen, die blind geboren wurden«, hätten alle Zionisten schon lange begriffen, dass es unmöglich sei, die freiwillige Zustimmung der Bewohner für die Verwandlung Palästinas aus einem arabischen Land in ein Land mit jüdischer Mehrheit zu erhalten.

Seine Leser hätten »eine allgemeine Vorstellung von der Geschichte der Kolonisation in anderen Ländern«. Sie sollten über alle ihnen bekannten Fälle nachdenken und prüfen, ob es auch nur ein einziges Beispiel gebe, dass irgendeine Kolonialisierung mit der Zustimmung der einheimischen Bevölkerung durchgeführt wurde. Das sei niemals vorgekommen. »Die einheimische Bevölkerung, zivilisiert oder unzivilisiert, hat sich stets hartnäckig den Kolonisatoren widersetzt, egal ob diese zivilisierte Menschen oder Wilde waren.« Es habe auch keinen Unterschied gemacht, »ob die Kolonisatoren sich anständig verhielten oder nicht«. Jabotinsky führte als Beispiele die spanischen Eroberer Mexikos und Perus, Cortés und Pizzaro, einerseits und die vergleichsweise friedlichen »Pilgrim Fathers«, die als Pioniere der Besiedlung Nordostamerikas auftraten, andererseits an.

Dass es sich beim damaligen Zionismus um klassischen Siedlerkolonialismus handelte und dass sich die Reaktionen der einheimischen Bevölkerung naturgemäß daraus ergaben, war für Jabotinsky offenbar kein Thema, über das vernünftigerweise konträre Meinungen bestehen konnten. Wer sich vorstelle, man könne die Araber über die wirklichen Ziele des Zionismus täuschen oder könne sie dazu bestechen, ihren prioritären Anspruch auf Palästina aufzugeben, sei bestenfalls naiv und habe im Grunde nur eine Art von Verachtung für die Araber.

Aus dieser Analyse schlussfolgerte Jabotinsky, die »zionistische Kolonisation« könne nur »unter dem Schutz einer Macht, die von der einheimischen Bevölkerung unabhängig ist«, fortgesetzt werden – »hinter einer eisernen Mauer, die die einheimische Bevölkerung nicht durchbrechen kann«. Das bedeute nicht, dass es kein Übereinkommen mit den palästinensischen Arabern geben könne – nur eben nicht auf freiwilliger Basis. »Solange die Araber das Gefühl haben, dass es noch die geringste Hoffnung gibt, uns loszuwerden, werden sie sich weigern, diese Hoffnung gegen nette Worte oder Brot und Butter einzutauschen, weil sie kein Pöbelhaufen sind, sondern ein lebendiges Volk.«

Nimmt man den Respekt und die emotionslose Sachlichkeit heraus, mit der Jabotinsky 1923, nach den ersten heftigen Zusammenstößen zwischen arabischen Palästinensern und jüdischen Einwanderern 1920 in Jerusalem und 1921 in Jaffa, über die einheimische Bevölkerung sprach, bleibt eine darwinistische »Philosophie«, an der sich noch heute alle maßgeblichen politischen Kräfte Israels orientieren.

Ein zeitgenössischer Nachahmer Jabotinskys ist der US-Amerikaner Daniel Pipes, der seit über 20 Jahren regelmäßig für seine Botschaft wirbt: Was Israel im Krieg gewonnen habe, sei durch Diplomatie wieder verloren gegangen. Statt mit den Palästinensern zu verhandeln, was grundsätzlich ein schwerer Fehler sei, und »Israel zu Zugeständnissen zu nötigen«, müssten die USA den jüdischen Staat dabei unterstützen, den Palästinensern eine vernichtende militärische Niederlage beizubringen, um sie zu »überzeugen«, »ihre aggressiven Absichten aufzugeben«.

Unmittelbar nach dem Angriff von Kämpfern der Hamas und anderer palästinensischer Widerstandsorganisationen auf die israelische Nachbarschaft des Gazastreifens schrieb Pipes in der Tageszeitung Wall Street Journal vom 8. Oktober über die »strategische Chance Israels, der USA und der Demokratien überall auf der Welt«, Hamas zu »entfernen« und zu »zerstören«. Anschließend könne der Gazastreifen dann »das Singapur des Nahen Ostens« werden.

Allgemeine Vertreibungsideen

Bevor Jabotinsky im August 1940, noch nicht einmal ganz 60jährig, infolge eines Herzinfarkts starb, war er, wie unter anderem der israelische Historiker Benny Morris dargestellt hat, in seinen letzten Lebensjahren zu einem Befürworter des »Transfers«, also der massenhaften »Verschiebung« der arabischen Bewohner Palästinas in benachbarte Länder, geworden. Jabotinsky rechtfertigte das als Voraussetzung des von ihm schon vor dem Zweiten Weltkrieg entwickelten Plans, 1,5 Millionen Juden aus Osteuropa nach Palästina emigrieren zu lassen, der ihm nach dem deutschen Überfall auf Polen im September 1939 noch dringlicher erschien. Im November 1939 schrieb Jabotinsky an ein Mitglied seiner rechtszionistischen Partei: »Wir sollten die amerikanischen Juden beauftragen, eine halbe Milliarde Dollar aufzubringen, damit der Irak und Saudi-Arabien die palästinensischen Araber absorbieren. Es gibt keine Wahl: Die Araber müssen Juden im Land Israel Platz machen.«

Im Gegensatz zu einer immer noch verbreiteten Legende standen Jabotinsky und seine Anhänger mit der Ansicht, die arabischen Bewohner Palästinas müssten den jüdischen Flüchtlingen und Einwanderern weichen, nicht allein. Aufgrund von Briefen und Dokumenten aus der Mandatszeit, die in den 1990er Jahren freigegeben wurden, konstatierte Benny Morris in einem Artikel, den die britische Tageszeitung Guardian am 14. Januar 2004 veröffentlichte: Das neu zugängliche Material zeige, dass die zionistische Führung von David Ben-Gurion, dem Leiter des Exekutivkomitees der Jewish Agency und späterem ersten Premierminister Israels, über Chaim Weizmann, den Präsidenten der Zionistischen Weltorganisation und ersten israelischen Präsidenten nach der Staatsgründung, bis hin zu Menachem Ussyschkin, der 1923 bis 1941 den für den Landkauf in Palästina zuständigen Jüdischen Nationalfonds leitete, schon in den 1920er, 1930er und 1940er Jahren die Idee des »Transfers« unterstützte.

Morris zitierte in diesem Zusammenhang Frederick Kisch, der zeitweise die Politische Abteilung der Zionistischen Weltorganisation geleitet hatte, mit einer Äußerung aus dem Jahr 1930: Es sollte nicht unmöglich sein, sich mit Faisal, dem König des Irak, auf die Aufnahme von Einwanderern aus dem Mandatsgebiet Palästina zu einigen. Eine unzumutbare Härte für die palästinensischen Araber – »ein nomadisches und halbnomadisches Volk« – werde die »Verlagerung in ein anderes arabisches Land, wo sie bessere Chancen für ein Leben in der Landwirtschaft« hätten, nicht bedeuten.

Weizmann, auch das erwähnte Morris in diesem Artikel, habe am 30. Januar 1941 den sowjetischen Botschafter in London, Iwan Maiski, besucht. Dieser habe von der Notwendigkeit eines »Bevölkerungsaustausches« in Palästina gesprochen. Weizmann habe, seinen eigenen Erinnerungen zufolge, geantwortet: Wenn man eine halbe Million Araber aus dem Mandatsgebiet »transferieren« würde, könnten dort zwei Millionen europäische Juden Platz finden. Maiski habe auf die Erfahrung der Sowjetunion mit »Bevölkerungsaustausch«-Aktionen hingewiesen, und Weizmann habe erwidert, dass die Entfernungen im Nahen Osten viel kleiner seien, da man die Araber nur in den Irak und nach Jordanien fortschaffen müsse.

Die zionistischen »Transfer«-Debatten wurden noch intensiver, nachdem die von der britischen Regierung eingesetzte Peel-Kommission im Juli 1937 die Teilung des Mandatsgebiets in zwei Staaten vorgeschlagen hatte. Aus dem jüdischen Staat sollten 225.000 Palästinenser und aus dem arabischen Staat 1.250 Juden »ausgesiedelt« werden. Die Mandatsmacht zog diese Empfehlungen zwar bald wieder zurück, aber aus zionistischer Sicht war die »Transfer«-Idee nun offiziell in der Welt und hatte eine Art von Legitimation erhalten. Als Argument, dass dies möglich sei, wurde auf den im Januar 1923 nach einem vorausgegangenen Krieg vereinbarten »Bevölkerungsaustausch« verwiesen, der die weitgehend schon erfolgte Vertreibung von 1,2 Millionen Griechisch-Orthodoxen aus der Türkei und von 350.000 bis 400.000 Muslimen aus Griechenland diplomatisch absegnete.

In einem Brief an seinen Sohn Amos schrieb Ben-Gurion am 5. Oktober 1937: »Treibt die Errichtung eines jüdischen Staates die Umwandlung dieses Landes in ein jüdisches Land voran oder verzögert es sie? Meine Annahme ist (…), dass ein jüdischer Staat in nur einem Teil des Landes nicht das Ende, sondern der Anfang ist. Die Errichtung eines Staates, wenn auch nur in einem Teil des Landes, bedeutet zum gegenwärtigen Zeitpunkt einen maximalen Zuwachs unserer Stärke und einen mächtigen Anschub für unser historisches Streben, das gesamte Land zu befreien.«

Während alle arabischen Beteiligten den Teilungsvorschlag der Peel-Kommission ablehnten, gelang es Ben-Gurion und Weizmann mühsam, den 20. Zionistischen Weltkongress, der im August 1937 in Zürich tagte, mehrheitlich davon zu überzeugen, den britischen Teilungsplan zwar inhaltlich zurückweisen, aber ihn scheinbar »als Diskussionsgrundlage«, die freilich noch erheblich nachgebessert werden müsse, zu »akzeptieren«.

Vom »Teilungsplan« zum Krieg

Ähnlich geschickt ging die zionistische Führung zehn Jahre später auch mit dem »Teilungsplan« der Vereinten Nationen um, der in Wirklichkeit nur ein Vorschlag ohne völkerrechtliche Legitimation und ohne Verbindlichkeit war. Als Großbritannien 1923 vom damaligen Völkerbund das Mandat für Palästina übertragen bekam, lebten dort nach einer Volkszählung aus dem Jahr 1918 rund 700.000 Araber und 56.000 Juden. 1945 waren daraus 1,24 Millionen Araber und 608.000 Juden, also ungefähr ein Drittel der Gesamtbevölkerung, geworden.

Aufgrund der permanenten Verschärfung des nationalen Konflikts und der Aussichtslosigkeit, ihn politisch zu lösen, erklärte die britische Regierung am 18. Februar 1947 ihre unumstößliche Absicht, ihr Mandat abzugeben und es den Vereinten Nationen zu überlassen, Empfehlungen zur Zukunft Palästinas abzugeben. Daraufhin wurde im Mai desselben Jahres ein Ausschuss unter dem Namen United Nations Special Committee on Palestine (UNSCOP) gebildet, der sich mit dem Thema beschäftigen sollte. Die Mehrheit dieses Gremiums, in dem elf Staaten vertreten waren, entschied sich für einen umfangreichen und detaillierten Teilungsvorschlag, dessen erste Fassung am 31. August vorgelegt, danach weiterdiskutiert und verändert und schließlich am 29. November 1947 von der UN-Vollversammlung mit 33 gegen 13 Stimmen, bei zehn Enthaltungen und einer »Abwesenheit«, gebilligt wurde. Heute hat die UNO 193 Mitgliedstaaten. Die meisten Länder, die üblicherweise als »globaler Süden« bezeichnet werden, befanden sich damals noch unter Kolonialherrschaft. Völkerrechtliche Legitimität konnte der »Teilungsplan« also auch unter diesem Aspekt nicht beanspruchen. Außerdem gab es nach glaubwürdigen Berichten Bestechung und Einschüchterung durch die US-Regierung.

Der Vorschlag selbst war aus Sicht beider Seiten unannehmbar. Für den jüdischen Staat waren 56 Prozent des Mandatsgebiets vorgesehen, für den arabischen nur 43 Prozent. Das stellte die realen Bevölkerungsverhältnisse auf den Kopf. Im jüdischen Staat sollten neben 498.000 Juden auch 407.000 Araber leben, was in absehbarer Zeit zu einer arabischen Mehrheit und damit zum Scheitern des Zionismus geführt hätte. Der zionistische Mainstream stimmte daher dem UNO-»Teilungsplan« nur mit inhaltlichen Vorbehalten und in der Erwartung seiner Korrektur durch einen für unvermeidlich gehaltenen Krieg zu. Die »revisionistischen«, ultrarechten Parteien lehnten, ebenso wie die arabischen Beteiligten, den Vorschlag ausdrücklich ab und erklärten, dass sie sich nicht daran halten würden.

Die militärischen Kämpfe um die reale Aufteilung Palästinas begannen sofort nach der Abstimmung in der UN-Vollversammlung. Spätestens seit Mitte März 1948 folgten die Streitkräfte des zwei Monate später offiziell gegründeten Staates Israel dem »Plan Dalet«. Er ist nach dem vierten Buchstaben des hebräischen Alphabets benannt, weil er schon der vierte einer Abfolge von Kriegsplänen war, deren erster im September 1945 entworfen worden war. Als Ziel von Plan Dalet ist in dessen Einleitung definiert, die Kontrolle über das gesamte Gebiet des im Teilungsvorschlag vorgesehenen jüdischen Staates und über außerhalb von dessen Grenzen liegende jüdische Siedlungen und Bevölkerungskonzentrationen zu gewinnen. Die militärische und wirtschaftliche Handlungsfreiheit innerhalb der Grenzen des geplanten jüdischen Staates und auch außerhalb seiner Grenzen solle durch die Besetzung wichtiger hochgelegener Positionen an einer Reihe von Verkehrs- und Transportwegen gewährleistet werden. Städtische Gebiete mit arabischer Bevölkerung auf dem Territorium des jüdischen Staates sollten von den Transportwegen und von lebenswichtigen Zufuhren wie Wasser, Strom und Treibstoff abgeschnitten werden. »Feindliche Bevölkerungszentren, die innerhalb unseres Verteidigungssystems oder in deren Nähe liegen«, seien anzugreifen.

Plan Dalet sah außerdem die »Zerstörung von Dörfern – durch Inbrandsetzung, Sprengung, Verlegung von Minen in den Trümmern« vor, »besonders jener Bevölkerungszentren, die schwer ständig kontrolliert werden können«. Arabische Dörfer sollten militärisch eingekreist und durchsucht werden. Bei Widerstand sollten bewaffnete Kräfte »vernichtet« und die Bevölkerung aus dem Gebiet des jüdischen Staates vertrieben werden. Die so »geleerten« Dörfer seien »in das feste Verteidigungssystem einzubeziehen und nötigenfalls zu befestigen«.

In Kenntnis dieses Dokuments, das durch genaue und detaillierte Einzelinstruktionen ergänzt wurde, entbehrt die offizielle israelische Darstellung, die Vertreibung der palästinensisch-arabischen Bevölkerung während des »Unabhängigkeitskrieges« sei nicht geplant und systematisch durchgeführt worden, jeder sachlichen Grundlage. Die Zahl der während der Nakba vertriebenen Menschen wird auf ungefähr 750.000 geschätzt. Die meisten »geleerten« Dörfer wurden völlig zerstört. Die am 11. Dezember 1948 von der UN-Vollversammlung mit 35 gegen 15 Stimmen bei acht Enthaltungen angenommene Resolution 194, die das Recht der Flüchtlinge auf Rückkehr in ihre Heimatorte und ein Leben in Frieden unterstützte, wurde von Israel ebenso missachtet wie alle übrigen Beschlüsse der Vereinten Nationen.