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Aus: Ausgabe vom 08.03.2024, Seite 3 / Schwerpunkt
Pressefreiheit

»Er wird zum Schweigen gebracht«

Nicht genehme Berichterstattung zum Ukraine-Krieg: Spanischer Journalist seit zwei Jahren in Polen inhaftiert. Ein Gespräch mit Oihana Goiriena
Von Unai Aranzadi
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Oihana Goiriena darf mit ihrem inhaftierten Mann nicht einmal telefonieren (Naberniz, 5.3.2022)

Wie haben Sie von der Verhaftung Ihres Mannes erfahren?

Er rief mich am 28. Februar 2022 um sieben Uhr morgens an und sagte: »­Oihana, ich werde seit ein paar Stunden festgehalten. Ruf meine Mutter und meinen Anwalt an. Sie haben mir Kaffee gegeben und ich fühle mich gut.« Viel mehr gab es in dem Gespräch nicht, es war sehr kurz.

Wann konnten Sie nach diesem Gespräch das nächste Mal mit ihm sprechen?

Fast neun Monate später. Sie ließen uns nicht telefonieren und tun es immer noch nicht. Ich konnte nur bei meinen beiden Besuchen mit ihm sprechen. Am 21. November 2022 und am 16. Juni 2023.

Und Sie hatten keine weiteren Treffen oder Gespräche? Wir sind im dritten Jahr der Haft.

Nein. Ich habe nur bei zwei Gelegenheiten mit ihm sprechen können, und das waren die, von denen ich Ihnen erzählt habe. Sie lassen weder Telefon noch Videokonferenzen zu. Nichts.

Was können Sie über das Gefängnis erzählen?

Es ist kalt, alles ist aus Beton. Er vermisst dort viele Dinge, aber wir können ihm nichts mitbringen. Das einzige, was wir ihm schicken konnten, sind Bücher. Wir dürfen ihm auch keine Kleidung mitgeben. Nicht einmal ein Thermo-T-Shirt, das ich ihm mitgebracht habe. Wir dürfen ihm nur eine Hose und Socken geben. Im Gefängnis trägt er eine Art Fabrikarbeiteranzug, wie die Gefangenen in Guantanamo, aber statt orange ist er rot. Er hat gerade um einen elektrischen Heizkörper gebeten und wurde abgewiesen. Er hat auch darum gebeten, seine Doktorarbeit fortsetzen zu dürfen, was ihm ebenfalls verweigert wurde. Jetzt isst er nur noch ein vegetarisches Menü, denn das normale mit Fleisch ist miserabel. Es gibt nur eine sehr geringe Menge, so dass er Sachen extra kaufen muss.

Ich kann mir vorstellen, dass diese Bedingungen seinen körperlichen und geistigen Zustand beeinträchtigt haben. Wie fühlt er sich?

In den ersten vier Monaten seiner Inhaftierung hat er 20 Kilogramm abgenommen. Der spanische Konsul hatte mich schon vor meinem Besuch bei ihm gewarnt, dass er sehr viel abgenommen hatte und dass ich mich mental darauf vorbereiten sollte, ihn so zu sehen. Ich hatte ihn noch nie in meinem Leben so gesehen. Ich weiß, dass er jetzt bei guter Gesundheit ist, weil er versucht, seine Routine beizubehalten und Sport zu treiben, obwohl er die Umarmungen und den Körperkontakt vermisst.

Nachdem ihn der ukrainische Geheimdienst in Kiew verhört hatte, kam ein Geheimdienstteam zu Ihrem Bauernhaus im Baskenland, um mit Ihnen zu sprechen. Wie war dieses Treffen?

Sie kamen in zwei Transportern und in Zivilkleidung. Es waren Mitglieder des spanischen Geheimdienstes CNI und der Nationalpolizei. Die Verteidigungsministerin Margarita Robles sagte erst, dass das CNI so etwas nicht tut. Dann gab sie schließlich zu, dass dieses Treffen mit dem CNI stattgefunden hat. Es ist gut, dass sie es zugegeben hat, denn viele Leute würden vielleicht nicht glauben, dass sich so etwas im Haus der Familie eines Journalisten abspielt …

Obwohl die Ukraine kein offizielles Mitglied der NATO oder gar der Europäischen Union ist, deutet doch alles auf einen Zusammenhang zwischen der Vernehmung von Pablo durch den ukrainischen Geheimdienst und dem anschließenden Besuch des CNI hin, oder?

Ich denke, das scheint offensichtlich zu sein. Es muss eine Verbindung geben zwischen dem, was in der Ukraine passiert ist, und dem CNI in meinem Haus und der Verhaftung in Polen.

In einer Erklärung der polnischen Regierung vom 3. April 2022 heißt es, dass gegen Pablo »umfangreiche Beweise« für seine angebliche Schuld vorliegen. Wissen Sie etwas über diese Beweise?

Es hieß, er habe falsche Pässe, aber das haben wir aufgeklärt. Er hat zwei Pässe, weil er in Russland geboren wurde und als Kind die spanische Staatsbürgerschaft erhielt. Seit wir das geklärt haben, schweigen sie. Uns sind keine weiteren Beweise bekannt, abgesehen von etwas ähnlichem im Zusammenhang mit einem Kreditkartenproblem. Und dann sind da noch die »schweren Vorwürfe«, von denen der spanische Außenminister sprach. Aber ich weiß nicht, was die Beweise sind, denn sie haben sie noch nicht vorgelegt.

Seit Dezember regiert in Polen Ministerpräsident Donald Tusk, der sich rühmt, demokratisch und liberal zu sein. Ist der Regierungswechsel in Warschau für Sie und Pablo spürbar?

Bis jetzt haben wir keine Veränderung bemerkt.

Welche politischen Parteien haben sich um die Situation Ihres Mannes gekümmert?

Die baskischen Parteien EH Bildu und PNV haben zwei Anfragen im Parlament gestellt. Die Vereinigte Linke hat in allen Stadträten, in denen sie vertreten ist, Anträge gestellt, und jetzt scheint sich auch bei Podemos etwas zu bewegen. Es sind zwar nur diskrete Bewegungen, aber das ist immerhin etwas.

Hat die Familie einen Anruf vom baskischen Ministerpräsidenten erhalten?

Nein, nein, nicht einmal aus dem Ministerium. Ich habe nur einen Anruf vom Sekretariat für auswärtige Angelegenheiten der baskischen Regierung erhalten, das mir Grüße vom Präsidenten Iñigo Urkullu übermittelte. Noch weniger kam von seiten des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez. Sie sprechen mit uns nur über das spanische Konsulat in Warschau. Sie nehmen es als etwas völlig Administratives, wie wenn man seinen Pass verloren hat. Der Konsul ist ein netter Mann, aber er hat keine politischen Befugnisse.

Fehlt es nicht an Unterstützung seitens kommerzieller Medien und Journalisten- und Pressefreiheitsorganisationen? Glauben Sie, dass der Fall sichtbarer gewesen wäre, wenn Pablo ein Mitarbeiter dieser Medien gewesen wäre?

Ich glaube ja. Es ist so, weil er ein freier Journalist ist. Es hat ihm nicht geholfen, dass er für Gara und Público schreibt. Wenn er zum Beispiel für El País gearbeitet hätte, wäre er natürlich mehr unterstützt worden. Die Wahrheit ist, dass er zum Schweigen gebracht wird. Ich weiß von einigen Medien, die Anrufe von der Regierung und dem CNI erhalten haben, in denen sie aufgefordert wurden, »den Mund zu halten, sich zurückzuhalten, hier ist etwas im Gange«.

Die Teilnahme an einem öffentlichen Treffen von »russischen Gegnern« in der Europäischen Union und das Anfertigen von Notizen, wie es in der Natur der journalistischen Arbeit liegt, wurden von einigen Medien und den polnischen Behörden als angebliche Beweise dafür angeführt, dass Pablo ein russischer Geheimdienstagent sei. Wie haben Sie seine Teilnahme an diesen Veranstaltungen erlebt?

Er nahm an diesen Treffen teil und war in den sozialen Netzwerken aktiv. Er hat Selfies gemacht. Für ihn war es etwas, das er seinem Lebenslauf als Journalist hinzufügen konnte. Dann kamen Leute von dort und Freunde, sie waren hier in Gernika, wir trafen uns auf einen Drink, und er machte keinen Hehl daraus.

Ihr Mann befindet sich nun bereits im dritten Jahr im Gefängnis, ohne dass eine formelle Anklage erhoben wurde, geschweige denn ein Prozess stattfand. Wie viele Jahre kann man in einem Land wie Polen in diesem Zustand bleiben?

In Polen gibt es kein Limit für die Untersuchungshaft. Sie wird alle drei Monate überprüft und verlängert. In Spanien und in den meisten Ländern der Europäischen Union beträgt die Höchstdauer zwei Jahre. In einigen kann sie auf bis zu vier Jahre verlängert werden, wenn es sich um ein terroristisches Problem handelt. Ich möchte, dass Pablo so schnell wie möglich ein Verfahren bekommt. Ich möchte, dass klar ist, dass er unschuldig ist.

Pablo González wurde am 28. April 1982 in Moskau geboren. Als sich seine Eltern 1991 scheiden ließen, zog Pablo zu seiner Mutter nach Barcelona, wo er die spanische Staatsbürgerschaft unter seinem jetzigen Namen Pablo González annahm. Er tat es, wie so viele Emigranten, Kinder binationaler Paare und Menschen mit doppelter Staatsangehörigkeit. Das ist nicht ungewöhnlich. Er dachte, dass die spanische Version seiner Identität sein Leben in Spanien angenehmer machen würde, aber am Ende stellte sich das Gegenteil heraus.

Am 6. Februar 2022 stand der Journalist vor seiner Videokamera und wartete darauf, eine Live-Schaltung für den Fernsehsender La Sexta zu machen. Er war freiberuflich in der Ukraine tätig, einem Land, über das er seit Beginn des Bürgerkriegs im Jahr 2014 berichtete. Eine Gruppe ukrainischer Soldaten fühlte sich durch die Anwesenheit von González und seiner Videokamera gestört. Irgendwann sprachen sie ihn an und fotografierten seine Dokumente. Nachdem sie seine Aufnahmen gelöscht hatten, forderten sie ihn auf, zu gehen. Noch in derselben Nacht erhielt González einen Anruf vom ukrainischen Geheimdienst SBU. Sie verlangten ein Treffen in ihrem Hauptquartier in Kiew. Eine Bitte, der González innerhalb weniger Stunden zustimmte. Was er für ein rein administratives Treffen hielt, entwickelte sich zu einem vierstündigen Verhör. Wie er bei seiner Abreise erzählte, wurden ihm so absurde Dinge gesagt wie, dass die baskische linke Zeitung, für die er arbeitete, sowie die ebenfalls baskische Bank, bei der er ein Sparkonto hatte, von Russland finanziert werden.

Nachdem er die Tortur überstanden hatte, fuhr González zurück ins Baskenland, wo er mit seiner Frau Oihana Goiriena und seinen drei Kindern lebt. Bei seiner Ankunft erklärte ihm seine Lebensgefährtin, dass mehrere Agenten des spanischen Geheimdienstes CNI zu ihrem Haus gekommen waren. Kurz darauf beschloss González, etwas beunruhigt, aber ohne Angst, in die Ukraine zurückzukehren, um über die russische Invasion zu berichten, die am 24. Februar begann. Er beschloss, dies zunächst von der polnischen Grenze aus zu tun, wo Tausende von ukrainischen Flüchtlingen ankamen. Er wohnte in einem Hotel in der Stadt Przemysl. Als einer der wenigen unabhängigen Journalisten, die seit Jahren über den Krieg in der Ukraine berichteten, waren seine Stunden gezählt. Seine Frau erzählt uns in einem Café in Gernika, wie die Familie bis heute auf seine Freilassung wartet. (ua)

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