Vom Putsch zum Krieg

Im September 2013 hielt sich eine Delegation prowestlicher ukrainischer Politiker zu Gesprächen im Auswärtigen Amt in Berlin auf. Bei der Gelegenheit veranstaltete die regierungsnahe »Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde« eine Podiumsdiskussion zur Lage in der Ukraine. Auf der Bühne in der Landesvertretung von Sachsen-Anhalt saßen fünf ukrainische Vertreter, darunter Arsenij Jazenjuk, der wenig später in die internationalen Schlagzeilen kommen sollte. »Helft uns«, war die einhellige Parole der Gäste, »wir kommen alleine nicht an gegen Janukowitsch« (den damaligen und 2010 in einer freien Abstimmung gewählten Präsidenten). Alle ihre Kampagnen blieben stecken, die Leute hätten kein Interesse an Politik. Sie seien mit dem Überleben beschäftigt.

Kurz zuvor hatte es im Fernsehen Bilder von kilometerlangen Lkw-Staus vor der damals visafrei zu passierenden ukrainisch-russischen Grenze gegeben. Der Grund: Russland machte einen »Testlauf« der ausführlichen Zollkontrollen, die erforderlich würden, wenn die Ukraine das damals auf dem Tisch liegende Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichne und damit wirtschaftlich eine EU-Außengrenze eingerichtet würde. Die Folge: Vor allem ukrainische Lebensmittel, wie sie damals reichlich nach Russland exportiert wurden, verdarben in der Sommerhitze. Die saure Milch und das vergammelte Fleisch sollten natürlich ein Signal an die beteiligten ukrainischen Unternehmen senden: auf den zur EU-Assoziierung bereiten Wiktor Janukowitsch einzuwirken, sich dies wegen der absehbaren Schädigung des Handels noch einmal zu überlegen. Janukowitsch versuchte zu lavieren und mit der EU auszuhandeln, dass er den zollfreien Handel in beide Richtungen beibehalten dürfe. Brüssel sagte: njet. Das hatte sogar eine gewisse Logik für sich: Man ist entweder in einer Freihandelszone oder draußen. Und da Russland keine mit der EU hatte, war Janukowitschs Problem immanent nicht zu lösen, wenn er gleichzeitig die bestehende mit Russland aufrechterhalten wollte.

Der Handelsstreit war nur die sichtbare Außenseite einer geopolitischen Schaukelpolitik, die die Ukraine betrieben hatte, seitdem sie sich 1991 aus der Sowjetunion verabschiedet hatte. Ein Präsident nach dem anderen hatte die »europäische Berufung« des Landes beschworen, ein Regierungschef nach dem anderen hatte mit Russland politisch motivierte Rabatte für Öl und Gas ausgehandelt, die Moskau in der Hoffnung gewährte, auf diese Weise die Ukraine wirtschaftlich abhängig und damit in seiner Einflusszone zu halten. Dazu kamen üppige Provisionen und Schmiergelder, die eine Generation ukrainischer Politiker reich machten, zum Beispiel Julija Timoschenko.

Jedenfalls: Janukowitsch musste sich entscheiden – und er versuchte, ein weiteres Mal zu tricksen. Beim EU-Gipfel in Vilnius am 23. November 2013 beantragte er, die vorgesehene Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens um zwei Jahre zu verschieben – »zur weiteren Prüfung«. Faktisch aber wollte er seine laufende Amtszeit bis zu den 2015 anstehenden Wahlen über die Runden bekommen, ohne seiner Wählerschaft in den Industrieregionen der Ost- und Südukraine Arbeitsplatzverluste wegen des wegbrechenden Russland-Handels zumuten zu müssen. Die EU war unangenehm überrascht; der langjährige Erweiterungskommissar Günter Verheugen (SPD) sagte im Rückblick, Brüssel hab sich »gewaltig verzockt«. Daran ist soviel wahr, dass das Abkommen eigentlich schon zwei Jahre vorher unterzeichnungsreif gewesen war. Aber die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte ihrerseits den Abschluss verhindert, um vorher noch ihre (europäische) Parteifreundin Timoschenko freizupressen, die in der Ukraine wegen Amtsmissbrauchs und Korruption inhaftiert war.

Aber Brüssel hatte offenkundig einen Plan B mit dem großen Vorteil, dass er nicht nach einem Plan aussah. Noch am selben Abend besetzten »proeuropäische« Aktivisten den Kiewer Unabhängigkeitsplatz und verlangten, Janukowitsch solle die Unterschrift sofort nachholen oder zurücktreten. Es wurden schnell einige tausend, die da im Schneeregen des beginnenden Winters ausharrten. Schon bald mischten sich Hardcorenationalisten unter die EU-Enthusiasten. Ihnen ging es darum, Janukowitsch und mit ihm den russischen Einfluss von der Wirtschaft bis zur Kultur loszuwerden. Schon drei Tage nach Beginn der Demonstrationen entstand der »Rechte Sektor«, ein Bündnis von Faschisten, das auch sofort anfing, Kurse in militanten Demonstrationstechniken und »Selbstverteidigung« anzubieten. Die Rechten wollten eskalieren – drei Monate später bekamen sie ihre Zuspitzung.