Marineeinsatz beschlossen

Bereits am 8. Februar war die Fregatte »Hessen« von Wilhelmshaven in Richtung Mittelmeer ausgelaufen. Am Freitag hat die Bundesregierung das Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission »Aspides« beschlossen. Wie ein Regierungssprecher am Freitag in Berlin erklärte, hat das Kabinett über die Einsatzgrundlage für eine Fregatte und Stabspersonal entschieden. Das Mandat sieht eine Personalobergrenze von 700 Soldaten vor und soll zunächst bis Ende Februar 2025 gelten. Der Bundestag muss noch zustimmen, die Schlussabstimmung ist für Freitag vorgesehen. Sowohl von Seiten der Ampelparteien als auch von CDU/CSU war in der Vergangenheit Zustimmung signalisiert worden, weshalb mit der Zustimmung durch den Bundestag zu rechnen ist. Die EU-Außenminister wollen die Mission am Montag offiziell beschließen.

Ein Vizeadmiral hatte am Mittwoch erklärt, es seien zusätzliche Waffensysteme an Bord des Schiffes gebracht worden. Ende des Monats soll das Kriegsschiff sein Einsatzgebiet im südlichen Roten Meer erreichen. In der Meerenge von Bab Al-Mandab, einem Seeweg, über den ein Großteil des weltweiten Erdöls transportiert wird, soll die Fregatte internationale Frachtschiffe beschützen. Hintergrund sind die Angriffe der Ansarollah (»Huthis«) auf Schiffe im Roten Meer. Die schiitische Organisation, die weite Teile Jemens kontrolliert, hatte Ende November in Reaktion auf das israelische Vorgehen im Gazastreifen begonnen, Schiffe, die sich auf dem Weg in israelische Häfen befinden, mit Drohnen und Raketen zu attackieren. Laut eigenen Angaben blieben solche Schiffe im Visier, bis der Gazastreifen die benötigten Lebensmittel und Medikamente erhält.

Die EU-Mission soll, anders als die US-geführte Operation »Prosperity Guardian«, keine Stellungen der Ansarollah auf jemenitischem Territorium angreifen. Die Häufigkeit der Angriffe war in der Folge der Militärschläge deutlich zurückgegangen. Der letzte Angriff wurde am Donnerstag gemeldet, ein Sprecher der Ansarollah bestätigte, ein britisches Schiff sei angegriffen worden. Viele Reedereien nutzten zuletzt die längere und teurere Route um das Kap der Guten Hoffnung.