Parteitag der Arbeit

Zufriedengestellt verließ Tibor Zenker am Sonnabend die oberösterreichische Landeshauptstadt Linz. Dort hatte die Partei der Arbeit (PdA) soeben ihren sechsten Parteitag abgehalten. Besonders »die junge Zusammensetzung« hob der PdA-Vorsitzende Zenker hervor: »Ich glaube, ich war mittlerweile der drittälteste Anwesende.« Um die Perspektive auf die Jugend zu unterstreichen, hatten auch die Aktivisten der »Jugendfront« an der Zusammenkunft im Volkshaus Linz-Ebelsberg teilgenommen.

Die PdA wurde 2013 gegründet. Sie ging auf die Kommunistische Initiative (KI) zurück, die sich nach eigenen Angaben im Januar 2005 als »Sammelbewegung der marxistisch-leninistischen Kräfte außerhalb der KPÖ« nach langjährigem Fraktionskampf formiert hatte.

Der Parteitag begann am Samstag vormittag mit einer Reihe von Berichten, darunter jener des Sekretärs Mathias Schneider und der internationalen Kommission. Im politischen Resümee des Parteivorsitzenden Zenker drehte sich viel um den sozialen Notstand: »Auf nationaler Ebene hat die Teuerungskrise voll durchgeschlagen. Gewiss, in einer vernetzten, internationalisierten Ökonomie sind in dieser oder jener Form alle Länder von der steigenden Inflation betroffen gewesen«, erklärte er: »Doch es ist erstaunlich: Innerhalb der EU bzw. der Euro-Zone war in Österreich die Inflationsrate mit am höchsten – und dies auf beständige Weise.«

Nicht unkritisch fasste er die Parteientwicklung zusammen: »Die vergangene Funktionsperiode hat Fortschritte erbracht. Natürlich können diese manchen als zu gering oder als zu langsam erscheinen. Es ist auch nicht zu leugnen, dass bestimmte Schwierigkeiten und Unzulänglichkeiten weiterhin nicht behoben sind.« Im jW-Gespräch blieb er ebenso realistisch: »Unzulänglichkeiten« seien benannt worden, und es gebe »viel Optimismus«. Die Schwierigkeit: »Zu viel Arbeit für zu wenige Leute.« Ein zehnköpfiger Vorstand soll die PdA in die neue Funktionsperiode führen. Zenker wurde einstimmig wiedergewählt. Der ehemalige KPÖ-Vorsitzende Otto Bruckner bleibt sein Stellvertreter. Ebenso im Vorstand vertreten sind der niederösterreichische Gemeinderat Armin Kollarik und Moritz Pamminger als Vertreter der Jugendfront.

Die PdA ist auch Gründungsmitglied der von der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) geführten Europäischen Kommunistischen Aktion (EKA). International sei die Aufgabe, »den marxistisch-leninistischen Pol in der internationalen kommunistischen Bewegung« zu stärken. Solidaritätsanträge gingen dazu an die KP Venezuelas, nach Kuba und Palästina. Aus Deutschland trafen Grußadressen von der DKP, der Kommunistischen Organisation (KO) und der KPD-Ost ein.

Im Rahmen des Parteitags wurde auch eine Kundgebung abgehalten, um an den österreichischen Bürgerkrieg zu erinnern, dessen Beginn sich am 12. Februar zum 90. Mal jährte. Am Stadtrand von Linz waren drei Bundesheersoldaten gestorben. Nach den Kämpfen wurde der Schutzbündler Anton Bulgari hingerichtet. Nach ihm ist der Bulgari-Platz benannt, an dem die PdA das antifaschistische Gedenken abhielt.

»Der Parteitag hat nach zehn Jahren gezeigt, dass die Partei lebt und sich weiterentwickelt«, betont Zenker gegenüber jW. Mehrfach strich er heraus, dass sich »viele junge Genossen am Aufbau beteiligen« würden: »Wir sind auf einem guten Weg, auch wenn er nicht leicht sein wird.« Knapp vor dem Parteitag hatte die PdA einen Achtungserfolg erzielt. Die von ihr unterstützte Kommunistische Liste erhielt bei den Arbeiterkammerwahlen im Bundesland Tirol mehr als 1.300 Stimmen – ein Plus von 400 Stimmen im Vergleich zu einer Vorgängerliste. Ein Einzug wurde nur knapp verpasst.

Von seiten der PdA zeigte man sich trotz des knapp verfehlten Mandats auf jW-Anfrage dennoch zufrieden. Spitzenkandidat Tobia Carfora wolle nun weiterarbeiten: »Unter schwierigen Bedingungen konnte die Kommunistische Liste über eintausend Tirolerinnen und Tiroler von klassenkämpferischen Forderungen und marxistisch-leninistischen Inhalten überzeugen.« Er werte dies als »großen und wichtigen Erfolg«.