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Aus: Ausgabe vom 02.12.2023, Seite 15 / Geschichte
Chronik

Anno … 49. Woche

1938, 6. Dezember: Der französische Außenminister Georges Bonnet und sein deutscher Amtskollege Joachim von Ribbentrop unterzeichnen in Paris einen Freundschaftsvertrag. Das Papier beinhaltet eine gegenseitige Nichtangriffserklärung sowie die Anerkennung der deutsch-französischen Grenze. Die Nazis erwarten sich davon militärische Rückenfreiheit für ihren Angriff auf Polen. Als die Wehrmacht am 1. September 1939 das östliche Nachbarland überfällt, erklären Frankreich und Großbritannien dem Deutschen Reich den Krieg. Frankreich besetzt Teile des Saargebietes bis zum Westwall, was die Wehrmacht ohne Widerstand geschehen lässt. Weitere Schritte werden aber zunächst nicht unternommen. Man spricht daher für die Zeit bis zum Mai 1940, als die Nazis die Niederlande, Belgien, Luxemburg und schließlich Frankreich angreifen, vom sogenannten Sitzkrieg.

1948, 10. Dezember: Die Vollversammlung der Vereinten Nationen in Paris beschließt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. 48 vor allem westlich orientierte Staaten stimmen dafür, acht Staaten, darunter die Sowjetunion, die Tschechoslowakei und Jugoslawien, enthalten sich. Die völkerrechtlich nicht bindende Empfehlung stellt vor dem Hintergrund des beginnenden Kalten Krieges einen Kompromiss dar. Während die USA vor allem auf die Aufnahme von bürgerlichen Freiheitsrechten bestehen, beharren die sozialistischen Länder auf der Forderung nach Aufnahme von wirtschaftlichen und sozialen Rechten.

1993, 6. Dezember: Das Oberlandesgericht Düsseldorf verurteilt den langjährigen Leiter des Auslandsgeheimdienstes der DDR (Hauptverwaltung A), Markus Wolf, wegen Landesverrat und Bestechung zu sechs Jahren Haft. Den Spruch des Gerichts bezeichnet der Verurteilte als »politisches Urteil«, das nur deshalb gefällt worden sei, weil »es vierzig Jahre die Deutsche Demokratische Republik gegeben hat, die es im politischen und Rechtsverständnis der Urheber solcher Veranstaltungen nie hätte geben dürfen«. Wolf geht in Revision. Im Oktober hebt der Bundesgerichtshof die Verurteilung wegen Landesverrats auf. Im Mai 1997 wird Wolf erneut verurteilt, diesmal wegen Freiheitsberaubung. Die zweijährige Haftstrafe wird zur Bewährung ausgesetzt.

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