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Aus: Ausgabe vom 29.11.2023, Seite 8 / Ansichten

PiS-Trennungstrauma

Vereidigung von Polens Pseudokabinett
Von Reinhard Lauterbach
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Können nicht voneinander lassen: Präsident Duda vereidigt am Montag Kurzzeitpremier Morawiecki

Wenn im Privatleben jemand eine Trennung nicht verkraftet und sich der Person, die ihn verlassen hat, hartnäckig aufdrängt, nennt man das Stalking, es ist lästig und in schwerwiegenden Fällen inzwischen sogar strafbar. Aber da die guten Sitten des Privatlebens in der Politik eher schädlich sind, braucht man sich darüber, wie Polens Staatspräsident Andrzej Duda der abgewählten Regierungspartei PiS hilft, sich an die Macht zu klammern, eigentlich nicht zu wundern.

Ja, ein Trennungstrauma hat die PiS offenkundig. Sie kann die Trennung von den Ämtern und ihren Einkünften nicht verwinden. Also tut sie alles, um den Prozess des Abschieds von den Apanagen und Limousinen in die Länge zu ziehen und schnell noch großzügige Zuwendungen an obskure und teilweise gerade erst ins Leben gerufene Stiftungen, Vereine und Institute aus dem eigenen Milieu zu tätigen. Einstweiliger Höhepunkt dieser Klammerfarce ist das, was die polnische Öffentlichkeit am Montag zu sehen bekam: die Vereidigung einer Regierung ohne den Schatten einer Chance auf parlamentarische Bestätigung. Eines Pseudokabinetts mit 14tägiger Lebenserwartung. Dazu fällt einem allenfalls die Flensburger Abwicklungstruppe des Admirals Dönitz im Mai 1945 ein.

Was soll das? Wer sich auf ein solches Himmelfahrtskommando einlässt, tut es entweder, um sich für spätere Zeiten den Dank der eigenen Partei zu sichern – also in der langfristigen Perspektive. Oder in der ganz kurzfristigen: ein Monatsgehalt als Minister, eine Abfindung und so weiter. Krzysztof Kwiatkowski, ehemaliger Präsident des polnischen Rechnungshofes, hat überschlagen, dass die Nominierungsshow den polnischen Steuerzahler umgerechnet etwa 230.000 Euro kosten werde. Knapp 10.000 pro »Minister«. Nimmt man halt gern noch mit, wenn es ansonsten mit der »Anschlussverwendung« schwierig werden könnte. Etwa bei Interimgesundheitsministerin Ewa Krajewska, die zuvor Leiterin der Arzneimittelbehörde war und sich während der Pandemie nicht gerade mit Ruhm bekleckert hat. Oder Kulturministerin Dominika Chorosińska, eine mäßig begabte Schauspielerin, die ihre letzte große Rolle im Melodram »Smolensk« des Staatsfernsehens TVP von 2016 spielte, das trotz persönlicher Intervention des damaligen polnischen Botschafters in Berlin kein deutscher Verleih zeigen wollte.

Jarosław Kaczyński hat sich der Idee gerühmt, die meisten Ministerien mit Newcomern zu besetzen: Es solle Dynamik und Erneuerung und Kompetenz demonstrieren. In Wahrheit demonstriert dieser Schachzug eher Kaczyńskis Zynismus auch gegenüber den eigenen Leuten: Seinen bewährten Paladinen hat er mit zwei Ausnahmen die Blamage einer 14-Tage-Amtszeit erspart und statt dessen Nachwuchskräfte verschlissen, die hoffen, noch einmal etwas zu werden. Einstweilen sind sie das Gespött Polens.

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  • Leserbrief von Istvan Hidy aus Stuttgart (29. November 2023 um 09:29 Uhr)
    Und diese kleinkarierte Führung der PIS wollte zur europäischen Führungsmacht aufsteigen. Es gibt doch noch irgendeine Gerechtigkeit in dieser Welt. Mit der PIS hat sich Polen verpisst!

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