20.11.2023 / Inland / Seite 2

Verbot ohne Grundlage

Protest gegen PKK-Verbot und Staatsbesuch von türkischem Präsidenten

Henning von Stoltzenberg

Wie eklatant sich das Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) auf die Grundrechte in Deutschland auswirkt, konnte am Samstag in Berlin anschaulich beobachtet werden. Rund 6.000 Menschen waren dem Demonstrationsaufruf der Kampagne »PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken!« gefolgt. Die Versammlung fand einen Tag nach dem Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) statt. Die PKK war 1993 auf Erlass des damalige...

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