Kandidat oder Krankenhaus

Die Linkspartei hat in einer direkt an den Augsburger Bundesparteitag anschließenden Vertreterversammlung am Sonnabend und Sonntag über die Liste entschieden, mit der sie in die EU-Parlamentswahl im Juni 2024 gehen wird. Das vom Parteivorstand frühzeitig vorgestellte und dann auch vom Bundesausschuss nominierte Personal für die ersten vier Plätze – die Europaabgeordneten Martin Schirdewan und Özlem Demirel (Plätze 1 und 3), die Aktivistin Carola Rackete (Platz 2) und der Mainzer Arzt Gerhard Trabert (Platz 4) – wurde bestätigt.

Das ging allerdings nicht ganz komplikationsfrei über die Bühne. Bei Schirdewans Kandidatur trat mit Bijan Tavassoli ein Gegenkandidat aus Hamburg in Erscheinung, der in einer zwischen Provokation und Gagapolitik oszillierenden Rede seinen Parteiaustritt verkündete, anschließend aber auf der Bühne blieb – auch, nachdem eine Hamburger Delegierte am Saalmikro verkündete, er sei bereits aus der Partei ausgeschlossen. Es kam zu tumultartigen Szenen, bis Tavassoli, von Sicherheitsleuten begleitet, das Feld räumte. Nach Schirdewan wurde Rackete mit 343 gegen 72 Stimmen bei 26 Enthaltungen gewählt. Knapper wurde es beim Listenplatz 5, der noch als halbwegs »aussichtsreich« gilt. Hier setzte sich in der Stichwahl die ehemalige Chefredakteurin der Zeitschrift Jacobin, Ines Schwerdtner, gegen die vom Bundesausschuss nominierte Daphne Weber durch.

Die Kandidaturen für die übrigen Plätze wurden ohne weitere Aufregung abgearbeitet, boten aber durchaus das eine oder andere Schlaglicht. Für den zehnten Listenplatz kandidierte am Sonntag der Bremer Lucas Fiola. Er wurde von einer Delegierten gefragt, wie er zu dem vom Bremer Landesverband beim Bundesparteitag eingebrachten Antrag für Waffenlieferungen und zur Schließung eines Krankenhauses unter der Aufsicht einer Senatorin der Linkspartei stehe. Die Frage nach den Waffenlieferungen beantwortete Fiola nicht, die Schließung des Krankenhauses nannte er »eine pragmatische Notwendigkeit«. Danach wurde er mit 66,4 Prozent der Delegiertenstimmen auf die Liste gesetzt.