Kein Deal ohne China

Mit einem herben Rückschlag für die Vereinigten Staaten hat am Mittwoch (Ortszeit) das diesjährige Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in San Francisco begonnen. US-Präsident Joseph Biden hatte ursprünglich vor, auf dem Gipfel über Fortschritte bei der Gründung eines neuen Wirtschaftsbündnisses berichten zu können. Das IPEF (Indo-Pazifisches Rahmenwerk für Wohlstand) soll die USA mit 13 Staaten der Asien-Pazifik-Region – ohne China – verbinden, um den Einfluss der Volksrepublik zurückzudrängen. Damit soll das IPEF das von US-Präsident Barack Obama geplante Freihandelsbündnis TPP ersetzen, aus dem die USA unter Donald Trump ausgestiegen sind. Da das IPEF aber keinen besseren Zugang zum US-Markt bietet, sondern vor allem neue Auflagen mit sich bringt, ist es bei den asiatisch-pazifischen Staaten nicht sehr populär. Am Montag musste US-Finanzministerin Janet Yellen mitteilen, die Verhandlungen über die IPEF-Gründung steckten fest und seien vorläufig abgebrochen worden.

Statt dessen könnte das Freihandelsbündnis CPTPP Zulauf bekommen. Bei CPTPP handelt es sich um das Nachfolgebündnis des TPP, dessen Mitglieder nach Trumps Ausstieg beschlossen hatten, nun eben ohne die USA weiterzumachen. Dieses Jahr ist Großbritannien beigetreten; unter anderem wollen China, Ecuador und Costa Rica gleichfalls Mitglied werden. Ein CPTPP-Treffen am Rande des APEC-Gipfels entschied nun, man sei grundsätzlich offen für weitere Staaten. Käme es zu einer Aufnahme Chinas, dann wären anstatt – wie ursprünglich geplant – der Volksrepublik die Vereinigten Staaten beim Handel in der Asien-Pazifik-Region ausgegrenzt.

Wie üblich fanden auch im Umfeld des diesjährigen APEC-Gipfels zahlreiche bilaterale Treffen statt. Während das Gespräch zwischen Chinas Präsident Xi Jinping und US-Präsident Joseph Biden alles andere überschattete, hatte Biden bereits am Montag Indonesiens Präsidenten Joko Widodo im Weißen Haus empfangen, um die bilateralen Beziehungen zu intensivieren. Zu der Situation, in der sich die Länder Südostasiens dabei befinden, äußerte sich explizit Malaysias Premierminister Anwar Ibrahim. Anwar erklärte in San Francisco, die USA seien ein bedeutender Wirtschaftspartner, mit dem etwa Malaysia weiterhin eng kooperieren wolle. China allerdings sei »unser Nachbar« und inzwischen einer der wichtigsten Investoren; ein Verzicht auf einen Ausbau der Zusammenarbeit mit der Volksrepublik komme nicht in Frage.

Xi traf am Rande des APEC-Gipfels auch mit mehreren US-Spitzenmanagern zusammen. Angekündigt waren unter anderem Elon Musk (Tesla), Tim Cook (Apple), Larry Fink (Blackrock) sowie Steven Schwarzman (Blackstone Group). Xi warnte in einer Ansprache vor den Managern, wenn man einander als »größter Rivale, bedeutendste geopolitische Herausforderung« und Bedrohung betrachte, führe dies zu einer »falschen Politik«. China sei seinerseits bereit, die USA als »Partner und Freund« anzusehen.