11.11.2023 / Inland / Seite 4

Nur der erste Schritt

Bundeswehr-Tagung mit Scholz und Pistorius: Kanzler verspricht dauerhaft hohe Rüstungsausgaben. Neue »verteidigungspolitische Richtlinien«

Kristian Stemmler

Es ist die zweite Bundeswehr-Tagung »im Zeichen der Rückkehr des Imperialismus nach Europa«, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag dozierte. Damit meinte er selbstverständlich nicht den US-amerikanischen oder gar den deutschen Imperialismus, sondern »Russlands Eroberungskrieg«, dieser »Angriff auf die elementaren Regeln des Völkerrechts«, den es mit »Entschiedenheit, Klarheit und mit Stärke« zu beantworten gelte. Dass die nötigen Milliarden fließen, garanti...

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