Zweifel an Selenskij

Die Bundesregierung rechnet wohl nicht mehr damit, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland gewinnen könne. Dies geht indirekt aus mehreren Äußerungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius in den letzten Tagen hervor. Er wiederholte am Dienstag im Deutschlandfunk seine bereits zuvor im ZDF erhobene Forderung, die deutsche Gesellschaft müsse mental kriegsbereit gemacht werden. Die Deutschen müssten sich wieder mit dem Gedanken vertraut machen, das Land militärisch zu verteidigen. Im ZDF hatte Pistorius am Sonntag wörtlich gesagt: »Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen«.

Der aus der Äußerung von Pistorius sprechende Militarismus ist das eine. Das andere ist aber die implizite Voraussetzung seiner Forderung: dass die bisher im Westen verfolgte Strategie des in und auf Kosten der Ukraine geführten Stellvertreterkriegs gegen Russland womöglich nicht aufgehen könnte. Zweifel in diese Richtung verrät auch ein ausführlicher Beitrag aus Washington und Kiew, den das US-Magazin Time am Montag veröffentlichte. Demnach hält ein Teil von Wolodimir Selenskijs engster Umgebung in Kiew den Präsidenten inzwischen für abgehoben und beratungsresistent. Er habe sich in die Idee verrannt, den Krieg gewinnen zu müssen, obwohl es auf der Hand liege, dass der Ukraine die Optionen ausgingen. Der durch Insiderinformationen getragene Bericht erwähnt auch Fälle von offener Befehlsverweigerung durch ukrainische Frontkommandeure. Im Donbass sei auf einen Angriffsbefehl die Gegenfrage gekommen: »Womit denn?« Der Armee fehlten Waffen und vor allem Soldaten. In Selenskijs Umgebung herrscht dem Text zufolge auch die Befürchtung, dass die ukrainische Bevölkerung für neue Stromausfälle und Heizungsstörungen im kommenden Winter nicht mehr Russland, sondern die unzureichende Vorsorge der eigenen Führung verantwortlich machen werde – mit anderen Worten, dass die Stimmung kippen könnte. Für den Wahrheitsgehalt der referierten Stimmungen spricht das Detail, dass Selenskijs Stabschef Andrij Jermak erst öffentlich die Lektüre des Time-Textes empfahl und seinen Post dazu wenig später – offenkundig nach eingehenderem Studium des Inhalts – wieder löschte.

Am Montag hat der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu Voraussetzungen für eine Rückkehr seines Landes an den Verhandlungstisch und – so wörtlich – »eine weitere Koexistenz« genannt. Er sagte auf einem Militärforum in China, die westlichen Staaten müssten aufhören, Russlands strategische Niederlage anzustreben. Die Voraussetzungen für solche Gespräche seien daher noch nicht gegeben.

Der russische Präsident Wladimir Putin machte am Montag abend westliche Geheimdienste für die Unruhen in Dagestan am Wochenende verantwortlich. In der zur Russischen Föderation gehörenden nordkaukasischen Republik hatten Islamisten den Flughafen der Regionalhauptstadt Machatschkala mit Palästina-Fahnen gestürmt und vermeintlich jüdische Passagiere eines aus Tel Aviv kommenden Flugzeugs bedroht. Es dauerte Stunden, bis die Polizei die Lage wieder unter Kontrolle hatte. Putin warf den westlichen Diensten vor, sie hätten antijüdische Pogrome anzetteln wollen. In der Ukraine wurden die Vorfälle als »beginnender Kontrollverlust« Russlands in Teilen des Landes dargestellt und mit der Meuterei des Söldnerführers Jewgenij Prigoschin im Sommer in Beziehung gesetzt.