Warschau vereinfacht Getreidetransit

Polen und die Ukraine haben anscheinend einen Teil ihrer Streitigkeiten im Zusammenhang mit ukrainischen Getreideexporte beigelegt. In einem am Dienstag vereinbarten gemeinsamen Abkommen mit Litauen einigten sich beide Länder darauf, den Transitverkehr der Kiewer Ausfuhren in Märkte Afrikas und des Nahen Ostens durch Polen zu beschleunigen. Ab Mittwoch würden so Lieferungen zum Verkauf auf Drittmärkten, die über litauische Häfen verschifft werden sollen, nicht mehr an der polnisch-ukrainischen Grenze kontrolliert, sagte Polens Landwirtschaftsminister Robert Telus Journalisten laut einer Meldung der französischen Nachrichtenagentur AFP vom Dienstag.

Demnach wird dann Litauen die »volle Verantwortung« für die Inspektion der Güter übernehmen. Polen werde weiterhin Transitkorridore errichten, »weil es gut für die polnischen Landwirte ist, für die Ukraine, für die Europäische Union und für die ganze Welt«, so der polnische Minister, in dessen Land am 15. Oktober ein neues Parlament gewählt wird. Vor allem die politisch gut vernetzten Bauern stemmen sich seit langer Zeit vehement gegen eine Flutung der heimischen Märkte mit ukrainischem Billiggetreide.

Wegen Russlands Krieg gegen die Ukraine und die darauf erfolgten Sanktionen des Westens ist die bisherige klassische Exportroute für ukrainisches Getreide über das Schwarze Meer blockiert. Für den Transport über den Landweg verordnete die EU – trotz der angeblich uneingeschränkten »Solidarität« mit Kiew – Handelsbeschränkungen gegen die Ukraine. Ziel war es, Landwirte in den Transitländern – darunter Polen, Ungarn, Bulgarien und Rumänien – gegen nicht genehmigte Verkäufe des ukrainischen Getreides in diesen Staaten zu schützen. Das wichtigste Ausfuhrgut des Kiewer Regimes durfte durch die Länder transportiert, jedoch nicht dort veräußert werden. Als die EU-Einschränkungen ausliefen, hatten Polen, Ungarn und die Slowakei das Verbot verlängert und sorgten damit für weitere diplomatische Verstimmungen mit Kiew.