Normalisierung im Stocken

Die von der US-Regierung betriebenen »indirekten Normalisierungsgespräche« zwischen Israel und Saudi-Arabien kommen nicht voran. Das ist offensichtlich, mehr ist zu dem Thema allerdings nicht öffentlich bekannt. Um so stärker haben Gerüchte und sogenannte unbestätigte Meldungen Konjunktur.

Am Sonntag berichtete die in London ansässige arabischsprachige Nachrichtenwebsite Elaph, dass Saudi-Arabien die US-Regierung unter Präsident Joseph Biden über ihre Absicht informiert habe, »jede Diskussion mit den US-Amerikanern über eine Normalisierung oder einen Schritt in Richtung Israel einzustellen«. Als Gewährsmann für diese Behauptung berief sich die Elaph ohne Namensnennung auf »einen Beamten im Büro des israelischen Premierministers« Benjamin Netanjahu. Am Montag schrieb die Tageszeitung Times of Israel ohne erläuternde Angaben, dass »ein israelischer und ein US-amerikanischer Offizieller« den Bericht der Londoner Nachrichtenwebsite als falsch zurückgewiesen hätten. Ein offizielles Dementi wurde von keiner der beteiligten Seite gemeldet, ebensowenig wie eine Bestätigung.

Als Herausgeber und Chefredakteur von Elaph ist der aus Saudi-Arabien stammende britische Geschäftsmann und Journalist Othman Al-Omeir ausgewiesen. Laut Wikipedia hat er enge Beziehungen zu König Salman. Entsprechend gilt das Nachrichtenportal weithin als Sprachrohr des saudischen Königshauses zur indirekten Verbreitung politischer Botschaften, obwohl Elaph in Saudi-Arabien auch wiederholt Anfeindungen ausgesetzt war.

In dem am Sonntag veröffentlichten Bericht begründete die Elaph die angebliche Entscheidung Saudi-Arabiens zum Abbruch der »Normalisierungsgespräche« damit, dass die in der israelischen Regierung vertretenen Parteien der extremen Rechten »jede Geste gegenüber den Palästinensern« ablehnten und Netanjahu diese Haltung akzeptiere. Damit werde »jede Möglichkeit einer Annäherung an die Palästinenser torpediert«. Namentlich genannt wurden in diesem Zusammenhang der Minister für Nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, und Finanzminister Bezalel Smotrich. Abschließend wurdein dem Bericht der Elaph die Hoffnung auf vorgezogene Neuwahlen in Israel geäußert, da die Umfragen eindeutig auf einen Sieg der Oppositionsparteien hindeuteten. Ob deren führende Politiker Benny Gantz und Jair Lapid zu den von Saudi-Arabien gewünschten »Gesten« gegenüber der palästinensischen Regierung (englisch abgekürzt PA) in Ramallah bereit wären, ist jedoch bestenfalls ungewiss.

Israelische und internationale Medien berichteten am Montag, dass an diesem Tag »am Rande« der UN-Vollversammlung in New York ein Treffen stattfinden werde, dessen Zweck es sei, Israel und der PA »Anreize« zum Abschluss einer Friedensvereinbarung zu bieten. Veranstalter seien Saudi-Arabien, die EU, die Arabische Liga »und andere internationale Partner«. »Treibende Kraft« sei der Sondervertreter der EU für den nahöstlichen Friedensprozess, Sven Koopmans aus den Niederlanden. Es sollten am Montag drei Arbeitsgruppen zu Bündeln von Einzelthemen gebildet werden. Im Dezember sollten diese Gruppen erste Einschätzungen austauschen und im September 2024 ein Vorschlagspaket (»Peace Supporting Package«) präsentieren. Länder und Organisationen aus der ganzen Welt, einschließlich der USA, seien zur Beteiligung an diesen Bemühungen eingeladen, hieß es in den Berichten.