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Urteil: »Gedenkstein« darf bleiben

Dresden. Ein von rechten Akteuren in Sachsen aufgestellter »Gedenkstein« kann stehen bleiben. Das entschied das Oberverwaltungsgericht in Bautzen in einem am Dienstag veröffentlichen Beschluss. Es kippte damit eine anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden. Mitglieder der separatistisch-faschistischen Partei »Freie Sachsen« hatten den rund zwei Meter hohen Stein im April auf einem Privatgelände in Zinnwald an einem Wanderweg aufgestellt. Er trägt die Inschrift »Zur Erinnerung an die Opfer des Coronaimpfexperiments und der Zwangsmaßnahmen des Kretschmer-Regimes«. Diese ist von der Meinungsfreiheit gedeckt, befand das Gericht. (AFP/jW)

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Erschienen in der Ausgabe vom 21.06.2023, Seite 4, Inland
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