Baerbock unterwegs am Golf
Von Ina Sembdner
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ist am Montag beim Antrittsbesuch in Saudi-Arabien von ihrem Kollegen Faisal bin Farhan empfangen worden. Bei den Gesprächen in der Hafenstadt Dschidda sollte es unter anderem um die Konflikte im Sudan und im Jemen sowie um Energiethemen gehen. Die »feministische« Außenpolitikerin wollte mit ihrem Amtskollegen selbstverständlich auch über Frauenrechte und die Menschenrechtslage in dem Land sprechen: Deutschland und Saudi-Arabien müssten sich auch »bei Fragen in die Augen schauen, bei denen wir weit auseinanderliegen«, sagte Baerbock. Das öffentlich zu tun, vermied bin Farhan, der eine gemeinsame Pressekonferenz mit seinem Gast ablehnte.
Wirklich wichtig sind der Bundesregierung ohnehin andere Dinge, über die Saudi-Arabien verfügt: Öl, Gas und zukünftig »grüner« Wasserstoff. Nach außen präsentierte Baerbock jedoch anderes. »In den aktuellen Krisen der Region haben die Stimmen Saudi-Arabiens und Katars enormes Gewicht«, erklärte sie. Ihr Besuch gelte einer Region, »in der sich Spannungen jederzeit zu entladen drohen und viele überzeugt sind, Konflikte mit militärischen Mitteln lösen zu können«. Ihr gehe es »um belastbare Kanäle zu unseren Partnern am Golf – und darum, sie in ihrem Engagement für Stabilität und Sicherheit der Region zu bestärken«.
An diesem Dienstag soll der von Saudi-Arabien seit 2015 angeführte Krieg gegen die Ansarollah im Jemen im Zentrum von Baerbocks Gesprächen stehen. In Dschidda ist eine Begegnung mit dem jemenitischen »Außenminister« Khaled Al-Dschamani geplant – er ist Teil der seit Jahren nicht mehr demokratisch legitimierten Führung des Kriegslands. Zudem will die Ministerin den UN-Koordinator für humanitäre Hilfe im Jemen, David Gressly, treffen, ehe sie in die katarische Hauptstadt Doha weiterreist. Dort sind Treffen mit Ministerpräsident Khalid Al Thani und Außenminister Mohammed Al Thani vorgesehen. Das Emirat ist seit vergangenem Sommer zum wichtigen Gaslieferanten der BRD aufgestiegen.
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