Stabil im Gegenwind

Ein gutes Jahr nach Kriegsbeginn sind die russischen Wirtschaftsdaten besser als vom Westen erhofft. Vor zwei Wochen veröffentlichte der Internationale Währungsfonds (IWF) seine neue Prognose für die Entwicklung der russischen Wirtschaft im laufenden und im kommenden Jahr. Demnach werde die Volkswirtschaft in diesem Jahr um 0,7 Prozent wachsen und 2024 um 1,4 Prozent. Das ist mehr als in der Euro-Zone insgesamt und wesentlich mehr, als der IWF für die BRD erwartet: ein Minus von 0,1 Prozent.

Hinter diesen Zahlen verbirgt sich in erster Linie die keynesianische Rüstungskonjunktur. Russland hat seine Militärproduktion drastisch gesteigert, und dies bedeutet, dass die ohnehin bereits niedrige Erwerbslosigkeit weiter zurückgegangen ist. Kein Geringerer als der Putin-Gegner Michail Chodorkowski hat dieser Tage auf diesen Effekt hingewiesen. Chodorkowski war vergangene Woche in Berlin, wo er im Auswärtigen Amt empfangen wurde. Anschließend sprach er mit einem kleinen Kreis von Journalisten über seine Einschätzung der wirtschaftlichen und sozialen Lage im Lande. Der Wirtschaftsdienst BNE Intellinews berichtete am Dienstag über das Treffen.

Demnach ist die politische Stabilität in Russland wesentlich auf die Stabilität oder sogar Verbesserung der sozialen Lage für die breite Mehrheit der Bevölkerung zurückzuführen. Da die meisten russischen Rüstungsbetriebe in strukturschwachen Regionen angesiedelt seien, wo traditionell die von einer einzigen Fabrik abhängigen »Monostädte« die soziale Lage nach unten gezogen hätten, habe sich dieser Effekt nun umgekehrt. Zweitens habe die Werbung für den Dienst als Zeitsoldat viele Männer gerade aus armen Regionen Russlands dem Arbeitsmarkt entzogen, und der Sold, den das Militär zahle, liege um das bis zu Zehnfache über dem russischen Durchschnittslohn. Auch die Entschädigungen an die Familien gefallener oder verletzter Soldaten stabilisieren die soziale Lage: Inzwischen ist in Analogie zu der patriotischen Parole »Dank dem Opa für den Sieg« der Spruch »Spasibo synu sa maschinu« (Dank dem Sohn für das Auto) in Umlauf, weil sich viele Familien von dem Sterbegeld das vorher unerreichbare Auto zulegen konnten.

Unter diesen Rahmenbedingungen rechnet Chodorkowski nicht damit, dass es in Russland kurz- und mittelfristig zu Protesten gegen den Krieg und auch nicht zu einer Revolte innerhalb der russischen Bourgeoisie kommen werde. Die Reichen flögen jetzt eben nach Dubai in den Urlaub statt nach Nizza, die Restaurants in Moskau seien voll.

Chodorkowskis Darstellung wird im Kern durch Äußerungen des in den USA lebenden russischen Wirtschaftswissenschaftlers Andrej Jakowlew bestätigt. Er sagte dem Spiegel vergangener Woche, der russische Staat habe gegenüber den Sanktionen Erfahrungen aus der Pandemiezeit nutzen und die Industrie stabilisieren können. Wirtschaftlich seien die Folgen von Corona und die der Sanktionen vergleichbar: Lieferketten seien plötzlich unterbrochen worden. Sie wieder zu knüpfen sei der Verwaltung relativ rasch gelungen. Die russischen Unternehmensleitungen wüssten zu schätzen, dass auf den Entscheidungsebenen der Verwaltung inzwischen jüngere und fachlich kompetente Beamte tätig seien, so Jakowlew. Auch er rechnete nicht damit, dass die russische Bourgeoisie gegen den Krieg revoltieren werde. Sie habe sich den Krieg nicht gewünscht, aber sie arrangiere sich mit ihm.

Stabilisiert hat sich inzwischen auch die Struktur der russischen Devisenreserven. Nach Angaben der auch von westlichen Kapitalkreisen als kompetent eingeschätzten russischen Zentralbank lagen die Gold- und Devisenreserven im Februar mit 601 Milliarden US-Dollar praktisch wieder auf dem Stand vom Februar 2022 (605 Milliarden). Allerdings ist der Dollar hierbei eine reine Rechengröße: Faktisch hat die Zentralbank ihre gesamten Dollar-Bestände inzwischen verkauft, und sie plant dasselbe mit ihren Euro-Vorräten. Zum Jahresende sollen die russischen Devisenreserven nur noch aus Yuan und Gold bestehen. Es wäre der Einstieg in ein völlig neues Währungssystem – Russland wäre der Reichweite neuer Finanzsanktionen entzogen.

Übrigens ist deren Wirkung offenbar weit geringer als von EU und USA nach außen verkündet. Aus der Antwort der EU-Kommission auf eine Anfrage aus dem EU-Parlament vom Februar geht hervor, dass von den russischen Zentralbankreserven in Höhe von 330 Milliarden US-Dollar, die angeblich nach Kriegsbeginn im Westen eingefroren wurden, faktisch nur 31 Milliarden – also keine zehn Prozent – unter westlicher Kontrolle stehen. Vom Rest wisse man nur, dass er irgendwo gehalten werde, aber nicht, wo und von wem.