Scholz in Tokio

Die BRD und Japan verstärken in Zusammenhang mit Washingtons Konfrontationskurs gegenüber Russland und China ihre Kooperation – vor allem mit Blick auf militärische und wirtschaftliche Fragen. Das beschlossen beide Länder am Sonnabend bei ihren ersten Regierungskonsultationen in Tokio.

»Heute heben wir diese guten Beziehungen auf eine neue Stufe«, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Man wolle der ohnehin schon engen Zusammenarbeit einen »neuen Schub« verleihen. Russlands Angriff auf die Ukraine habe gezeigt, welche Schwierigkeiten bei »zu starken wirtschaftlichen Abhängigkeiten in kritischen Bereichen bestehen«, sagte Scholz nach einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida.

Zu den Gesprächsthemen mit Kishida gehörten nach Angaben des Sozialdemokraten auch der »Schutz kritischer Infrastruktur« und die Sicherung künftiger Energieversorgung. Zudem sei eine engere Kooperation bezüglich Lieferketten und Handelswegen vereinbart worden. Laut Scholz wurde auch über die weitere militärische Zusammenarbeit im Indopazifik gesprochen. So soll es zum einen neben gemeinsamen Manövern und einer »Präsenzfahrt der Bundeswehr« auch verstärkt einen Austausch von »Einschätzungen der Lage« geben, so der Kanzler. Darüber hinaus soll laut einer gemeinsamen Regierungserklärung auch in Fragen der »Cybersicherheit« kooperiert werden.

Die Regierungskonsultationen als »neue Plattform für Deutschland und Japan als zwei der führenden industrialisierten und demokratischen Volkswirtschaften« könnten »neue Wege eröffnen, um auf eine konkrete Zusammenarbeit für eine friedliche Welt im Wohlstand zu drängen«, hieß es weiter in der Erklärung beider Länder. Begleitet wurde Scholz von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Innenministerin ­Nancy Faeser (SPD), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP).