Es kann nur eine geben
Von Kristian Stemmler
Vier Monate vor der Bürgerschaftswahl in Bremen zeigt sich der Landesverband der AfD heillos zerstritten. Die Auseinandersetzungen sind mittlerweile so eskaliert, dass die verfeindeten Lager sich nicht auf eine Liste für die bevorstehende Wahl einigen können. Für diesen Sonntag hat der amtierende Rumpfvorstand um den stellvertretenden Landesvorsitzenden Sergej Minich die Mitglieder zur Aufstellung einer Wahlliste geladen. Doch eine Gruppe um den früheren Landesvorsitzenden Frank Magnitz, die den Vorstand für nicht handlungsberechtigt hält und ihrerseits einen »Notvorstand« formiert hat, hatte bereits Ende 2022 ihre Liste beim Landeswahlleiter eingereicht. Dies teilte Magnitz am Freitag der Nachrichtenagentur dpa mit.
Das Bundesschiedsgericht der AfD trage dieses Vorgehen mit, behauptete er. Spitzenkandidat auf dieser Liste solle der Bürgerschaftsabgeordnete Heinrich Löhmann sein. Magnitz selbst werde nicht mehr für die Bürgerschaft kandidieren. Lange Zeit war er die führende Figur der Partei in Bremen und saß bis 2021 auch im Bundestag. Der Präsident des AfD-Bundesschiedsgerichts, Gereon Bollmann, erklärte laut dpa, das Gericht habe über den Bremer Fall noch nicht entschieden.
Auch wenn zwei Listen eingereicht werden, kann nur eine gelten, wie eine Sprecherin des Landeswahlleiters am Freitag erklärte. Vor der Zulassung eines Wahlvorschlags werde geprüft, welche Vorstandsmitglieder einer Partei ihn unterzeichnet hätten und wie deren Legitimation sei. Der Streit wird inzwischen auch juristisch ausgetragen. Das Amtsgericht Bremen hätte am Freitag über eine Klage des Notvorstands verhandeln sollen, gab den Fall nach Angaben eines Sprechers aber an das Landgericht (LG) ab. Dort ist bereits eine Gegenklage des anderen Parteilagers um Minich anhängig. Das LG will die beiden Klagen zusammenfassen und Anfang kommender Woche verhandeln.
Bei der Wahl zur 20. Bremischen Bürgerschaft 2019 war die AfD auf 6,1 Prozent der Stimmen und fünf Mandate gekommen. Die Fraktion zerfiel aber schon nach wenigen Monaten, weil Magnitz sich mit dem damaligen Fraktionschef, Thomas Jürgewitz, überworfen hatte. Dieser hatte Magnitz unter anderem vorgeworfen, eine fünfstellige Summe unterschlagen zu haben.
Drei Wochen kostenlos lesen
Wir sollten uns mal kennenlernen: Die Tageszeitung junge Welt berichtet anders als die meisten Medien. Sie bezieht eine aufklärerische Position ohne Besserwisserei und wirkt durch Argumente, Qualität, Unterhaltsamkeit und Biss.
Testen Sie jetzt die junge Welt drei Wochen lang (im europäischen Ausland zwei Wochen) kostenlos. Danach ist Schluss, das Probeabo endet automatisch.
Ähnliche:
- Maja Hitij/dpa30.08.2019
Besorgniserregender Trend in Bremen
- 09.06.2018
»Risse überkleistern«
- 02.10.2017
KZ-Gedenkstättenleiter warnen vor AfD
Regio:
Mehr aus: Inland
-
Wo bleiben die Massen?
vom 14.01.2023 -
Einstimmigkeit der Herde
vom 14.01.2023 -
So wie ihr Vater
vom 14.01.2023 -
Erinnerung an Víctor Jara
vom 14.01.2023 -
Starke soziale Bewegungen gefragt
vom 14.01.2023 -
»Wir haben eine Jugend, die aufsteht!«
vom 14.01.2023 -
Neue Hoffnung für Mumia Abu-Jamal
vom 14.01.2023 -
»Linke muss sich auf ihre Werte besinnen«
vom 14.01.2023 -
Aufruf zum Zweifel
vom 14.01.2023 -
Für den Frieden kämpfen!
vom 14.01.2023 -
»Das ist der sozialistische Weg«
vom 14.01.2023 -
Die RLK ist eröffnet!
vom 14.01.2023 -
Knackige Liveband gibt Startschuss
vom 14.01.2023 -
Lützeraths letztes Aufgebot
vom 14.01.2023 -
Stabiler Wackelkandidat
vom 14.01.2023 -
Nukleare Transformation
vom 14.01.2023 -
»Wer gehört zu unserer Gesellschaft – und wer nicht?«
vom 14.01.2023