Es kann nur eine geben

Vier Monate vor der Bürgerschaftswahl in Bremen zeigt sich der Landesverband der AfD heillos zerstritten. Die Auseinandersetzungen sind mittlerweile so eskaliert, dass die verfeindeten Lager sich nicht auf eine Liste für die bevorstehende Wahl einigen können. Für diesen Sonntag hat der amtierende Rumpfvorstand um den stellvertretenden Landesvorsitzenden Sergej Minich die Mitglieder zur Aufstellung einer Wahlliste geladen. Doch eine Gruppe um den früheren Landesvorsitzenden Frank Magnitz, die den Vorstand für nicht handlungsberechtigt hält und ihrerseits einen »Notvorstand« formiert hat, hatte bereits Ende 2022 ihre Liste beim Landeswahlleiter eingereicht. Dies teilte Magnitz am Freitag der Nachrichtenagentur dpa mit.

Das Bundesschiedsgericht der AfD trage dieses Vorgehen mit, behauptete er. Spitzenkandidat auf dieser Liste solle der Bürgerschaftsabgeordnete Heinrich Löhmann sein. Magnitz selbst werde nicht mehr für die Bürgerschaft kandidieren. Lange Zeit war er die führende Figur der Partei in Bremen und saß bis 2021 auch im Bundestag. Der Präsident des AfD-Bundesschiedsgerichts, Gereon Bollmann, erklärte laut dpa, das Gericht habe über den Bremer Fall noch nicht entschieden.

Auch wenn zwei Listen eingereicht werden, kann nur eine gelten, wie eine Sprecherin des Landeswahlleiters am Freitag erklärte. Vor der Zulassung eines Wahlvorschlags werde geprüft, welche Vorstandsmitglieder einer Partei ihn unterzeichnet hätten und wie deren Legitimation sei. Der Streit wird inzwischen auch juristisch ausgetragen. Das Amtsgericht Bremen hätte am Freitag über eine Klage des Notvorstands verhandeln sollen, gab den Fall nach Angaben eines Sprechers aber an das Landgericht (LG) ab. Dort ist bereits eine Gegenklage des anderen Parteilagers um Minich anhängig. Das LG will die beiden Klagen zusammenfassen und Anfang kommender Woche verhandeln.

Bei der Wahl zur 20. Bremischen Bürgerschaft 2019 war die AfD auf 6,1 Prozent der Stimmen und fünf Mandate gekommen. Die Fraktion zerfiel aber schon nach wenigen Monaten, weil Magnitz sich mit dem damaligen Fraktionschef, Thomas Jürgewitz, überworfen hatte. Dieser hatte Magnitz unter anderem vorgeworfen, eine fünfstellige Summe unterschlagen zu haben.