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Aus: Ausgabe vom 11.01.2023, Seite 7 / Ausland
China-Afrika-Kooperation

Erster Halt: Addis Abeba

Chinas neuer Außenminister auf Afrika-Besuch. Ausbau von Beziehungen im Vordergrund
Von Ina Sembdner
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Mit chinesischer Hilfe gebaut: Premier Ahmed besucht eine Zuckerfabrik in Amhara (Agew Awi Zone, 6.6.2021)

Es ist das 33. Mal in Folge, dass Außenminister der Volksrepublik China ihren ersten Auslandsbesuch des Jahres Afrika widmen. Auch den seit Ende Dezember amtierenden Topdiplomaten Qin Gang führt der erste Weg nach Äthiopien, Gabun, Angola, Benin und Ägypten – dort soll er am Ende der Woche auch mit Vertretern der Arabischen Liga zusammentreffen. Am Dienstag begann der bisherige Botschafter in den Vereinigten Staaten seinen Besuch in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba. Sein Vorgänger im Amt, Wang Yi, der von der Kommunistischen Partei in das 24köpfige Politbüro berufen wurde und dort als oberster außenpolitischer Beamter auf den scheidenden Yang Jiechi folgt, hatte im vergangenen Januar Eritrea, Kenia und die Komoren besucht.

Was damals als Zeichen der Unterstützung für die kleine sozialistisch orientierte Republik am Horn von Afrika gelesen werden konnte, setzt Qin nun in Äthiopien fort, das im November ein vielbeachtetes Friedensabkommen schließen konnte. Von Beginn an war Eritrea nach dem im November 2020 von der »Volksbefreiungsfront von Tigray« (TPLF) losgetretenen bewaffneten Aufstand mit Vorwürfen konfrontiert gewesen, unrechtmäßig Truppen in das Nachbarland geschickt zu haben. Vergessen wurde dabei, dass Raketen des langjährigen Feindes (die TPLF beherrschten Äthiopien faktisch 30 Jahre lang und führten einen brutalen Krieg gegen Eritrea) unmittelbar die eritreische Hauptstadt Asmara getroffen hatten, was Erinnerungen an die Zeit vor dem historischen Friedensschluss von 2018 weckte.

Aus dem Büro des äthiopischen Premierministers Abiy Ahmed hieß es am Dienstag, dass Äthiopien und China mit einer gemeinsamen Entwicklungsagenda »eine für beide Seiten vorteilhafte Partnerschaft aufrechterhalten«. Darüber hinaus hätten sich beide Seiten in den Gesprächen dazu verpflichtet, die Wirtschafts- und Investitionsbeziehungen weiter auszubauen, wie die Nachrichtenagentur ENA meldete. Ahmed fügte hinzu, dass die Beziehungen zwischen den beiden Ländern »nach wie vor unerschütterlich« seien. Ebenfalls vorgesehen war ein Besuch Qins des Africa Centres for Disease Control and Prevention (CDC) am Standort der Afrikanischen Union im African Village in Addis Abeba. Im Juli 2020 hatte das Handelsministerium der VR China im Rahmen einer Reihe von Vereinbarungen zwischen der Afrikanischen Union und der chinesischen Regierung die Umsetzungsvereinbarung für das Bauprojekt des CDC-Hauptquartiers für Afrika unterzeichnet.

Die South China Morning Post zitierte am Montag den Außenpolitikexperten Dylan Loh von der Nanyang Technological University in Singapur: Qin könne den Beziehungen zum Kontinent »neuen Schwung« verleihen, erklärte Loh. Er erwarte, dass Beijing den USA in der Region weiterhin den Rang ablaufen werde. Die scheinen sich neben Versprechungen wie beim jüngsten US-Afrika-Gipfel im Dezember – unter dem Motto: »für die Zukunft Afrikas einsetzen« – vor allem militärisch verstärkt einmischen zu wollen. Wie das Portal Military Times am Sonntag meldete, haben die USA allein in Somalia ihre Luftangriffe im vergangenen Jahr um 30 Prozent gesteigert. Demgegenüber kommt es der Volksrepublik nach Einschätzung von ENA vordergründig darauf an, »eine langfristige und stabile strategische Partnerschaft mit Afrika auf der Grundlage von Gleichberechtigung und gegenseitigem Nutzen« aufrechtzuerhalten.

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