Russischer Salat

Stefan Meister ist Leiter des Programms »Internationale Ordnung und Demokratie« der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in Berlin. Am 5. Dezember veröffentlichte er gemeinsam mit seinem Kollegen Wilfried Jilge auf der DGAP-Internetseite die Analyse »Nach der Ostpolitik«. Kurz zusammengefasst: Die war »kooperativ« und ist deswegen gescheitert. Jetzt muss die Ukraine siegen und die Bundesrepublik eine strategische »Führungsrolle« übernehmen.

Am 31. Dezember erschien im Internetauftritt des Spiegels unter der verheißungsvollen Überschrift »Regime-Change (in Moskau, A. S.) muss Ziel deutscher Politik sein« ein Interview mit Meister, in dem er frisch imperialistisch von der Leber über den Iwan reden konnte wie bei der halbamtlichen DGAP offenbar nicht. Der Mann, der bis 2021 noch für die Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung in Georgien war, sieht sich allerdings bei seinem angestrebten revolutionären Bruch in der deutschen Außenpolitik gegenüber Moskau mächtigen Gegnern gegenüber. Die nimmt er sich vor den Russen zur Brust: »Im gesamten politischen Betrieb, in allen Ministerien, haben wir eine große Anzahl Beamter und Mitarbeiter, die für gute Beziehungen mit Russland eintreten.« Das ist bodenlos, aber: Apparate können durchgerüttelt werden. Schwieriger sieht es beim zweiten Feind aus: »Es gibt einen großen russlandfreundlichen Teil der Bevölkerung.« Bei der hilft nur, sie gemäß dem sinnvollen Ratschlag Brechts aufzulösen.

Aber, weiß Meister, mit der Heimtücke der Moskowiter ist es dann noch nicht zu Ende: »Russland hat das deutsche System auch korrumpiert. Wir sehen das auf allen Ebenen: Leute, die auf Russlands Payroll gestanden haben.« Von Gerhard Schröder über Manuela Schwesig und Erwin Sellering bis zum »Deutsch-Russischen Forum« Matthias Platzecks – alle geschmiert, alle verantwortlich für »Wohlfühlpolitik« und Wodkasaufen in der Kremlsauna. Es gibt eine Ausnahme: »Merkel wiederum sehe ich nicht als korrupt an.« Schwein gehabt.

Denn nun legt Meister los wie einst Frank Zander: »Hier kommt Kurt / Mister Knackig, hart wie Stahl / K wie kernig und Kanone, absolut und optimal.« 100 Milliarden Euro für die »Zeitenwende«, Schluss mit Russengas? Meister: »Mir geht das aber immer noch zu zögerlich.« Und: »Es fehlt auch der mentale Wandel.« Die kriegen im Außenamt einfach ihre Hintern, wo ihre Mentalität sitzt, nicht hoch. Meisters Parole heißt dagegen: »strategische Außenpolitik« statt wie gehabt bürokratische.

Beispiel: »Vor unseren Augen vollzieht sich der Zerfall des russischen Imperiums. Moskau kann keine Stabilität mehr schaffen, nicht in Zentralasien, nicht im Südkaukasus. Und wir haben keine Ahnung, wie wir als Deutschland und EU darauf mittel- bis langfristig reagieren wollen.« Die Russen kommen, und wir sind hilflos. Denn hier, so Meister, herrscht »ein System von systematischer Verantwortungslosigkeit.« Obwohl die Aufgaben so groß sind wie die geographischen Entfernungen: »Es geht letztlich um Regime-Change in Moskau. Dabei geht es nicht nur um die Figur Putin, sondern um das ganze System Putin, das sich wandeln muss. Tiefer Regime-Change in Moskau muss ein Ziel deutscher und europäischer Außen- und Sicherheitspolitik sein.« Russland ist irre gefährlich, »eine kolonialistische und postimperiale Gesellschaft, die einen Wandlungsprozess durchmachen muss«. Es ist aber schon fast zertrümmert, wie es durch Meister erfährt: »Wir werden gerade Zeugen der Desintegration des russischen Imperiums, des postsowjetischen Raums. Dieser Prozess hat nicht 1991 stattgefunden, sondern erfolgt jetzt.«

Aus dem russischen Salat kann nur ein Führer wie Meister führen. Das erste Bewerbungsgespräch war vielversprechend.