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Aus: Ausgabe vom 06.12.2022, Seite 11 / Feuilleton
Vor Gericht

Freispruch für eine Fata Morgana

Die Mühle der Justiz im Leerlauf
Von Jörg Werner
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Der Mann auf der Anklagebank des Amtsgerichts ist Mitte dreißig – mehr lässt sich nicht sagen über ihn. Ein Mensch ohne besondere Kennzeichen. So habe ich mir jemanden nicht vorgestellt, der in einer Szenekneipe in Richtung eines dunkelhäutigen deutschen Gastes und dessen Frau mehrfach den Hitlergruß gebrüllt haben soll.

Sollte sich dieser Vorwurf bewahrheiten, droht ihm dafür jetzt wegen öffentlichen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen eine Freiheitsstrafe. Denn auch »Parolen und Grußformen« sind als Kennzeichen zu verstehen, das stellt Paragraph 86 des Strafgesetzbuches ausdrücklich klar.

Einen »hinreichenden Tatverdacht« hatte der Staatsanwalt bereits bejaht und »Strafbefehl« beantragt, allein aufgrund der Aktenlage, ohne Anhörung des Beschuldigten und ohne einen Schuldbeweis erbringen zu müssen.

Aber weil der Beschuldigte die kurze Einspruchsfrist gegen den Strafbefehl gewahrt hat, hat er heute noch die Gelegenheit, sich als Angeklagter in einem ordentlichen Gerichtsverfahren gegen den Tatvorwurf zu verteidigen. So hatte sich die Staatsanwaltschaft das eigentlich nicht vorgestellt.

Und prompt sorgt auch noch der erste Satz seiner Aussage im Gerichtssaal für Verwirrung: »Kurz gesagt: Ich war gar nicht da.« Wie bitte? Richterin und Staatsanwalt schrecken auf, als hätten sie schlecht gehört. Fragende Blicke über den Brillenrand, hin und her. Achselzucken des Staatsanwalts. Noch bevor das Gericht seine Fassung wiedergefunden hat, nutzt die Verteidigerin den sekundenlangen Stillstand der Rechtspflege und reicht mehrere Dokumente zügig hinüber zum Richtertisch. Auch der Staatsanwalt will jetzt sehen, was Sache ist.

Die gerade vorgelegten Schriftstücke deuten darauf hin, dass sich der Verdacht gegen eine Fata Morgana gerichtet haben könnte. Sie belegen, dass der Angeklagte aufgrund eines Betriebsunfalls zur Tatzeit arbeitsunfähig geschrieben war. Ein umgeknickter Fuß wird mehrfach bescheinigt, deshalb könne der Angeklagte tatsächlich »gar nicht da« gewesen sein, und bei einer Ermittlungsarbeit mit mehr Sorgfalt hätte dieses ganze Gerichtszeremoniell wohl vermieden werden können.

Das Gericht hat seine Fassung wiedergewonnen und greift auf Alltagswissen zurück: In den letzten Tagen einer auslaufenden Krankschreibung sei es doch nicht unwahrscheinlich, dass der Genesungsprozess schon längst abgeschlossen und die Geh­fähigkeit wiederhergestellt sei. Fragen hin und her, nach dem Grad der Behinderung, nach der Benutzung einer Gehhilfe, die aber nicht weiterführen. Naziaffin, vielleicht? »In meinem ganzen Leben nicht!«

Gleich erscheinen ja noch die zwei Zeugen aus der Szenekneipe. Der erste Zeuge identifiziert den Angeklagten sicher, trotz Strafdrohung bei Falschaussage und nach detaillierter Befragung. Als er gerade entlassen ist und die Saaltür hinter sich geschlossen hat, durchfährt das Gericht plötzlich ein furchtbarer Gedanke. Wie elektrisiert springt der junge Staatsanwalt auf und hechtet mit flatterndem Talar hinterher. Doch der Verdacht bestätigt sich nicht, dass der erste Zeuge die draußen wartende zweiten Zeugin über die gestellten Fragen und seine Antworten briefen würde. Auch ohne Hilfestellung erkennt die zweite Zeugin den Angeklagten einwandfrei wieder.

Krankschreibung versus zwei Zeugenaussagen. Jetzt hat das Gericht ein Problem. Ob noch ein zweiter Verhandlungstermin der Wahrheitsfindung dienen könnte? Die Verteidigerin macht jetzt Druck und kündigt an, die Mutter des Angeklagten als Zeugin aussagen zu lassen.

Da zieht die Richterin doch lieber die Notbremse und unterbricht resolut. Die Wahrheit sollte jetzt ausgehandelt werden. Nach fünf Minuten hinter verschlossenen Türen ist es der Staatsanwalt selbst, der beantragt, den Angeklagten freizusprechen. Es erscheint ihm nunmehr »äußerst wahrscheinlich«, dass der Angeklagte »nicht in der Lage gewesen sein könne, am Tatort zu sein«. Und die Zeugenaussagen? Und hatte es da nicht einen »hinreichenden Tatverdacht« und einen Strafbefehl gegeben, um die Ressourcen der Justiz zu schonen? Das funktioniert wohl nicht immer so richtig.

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