02.12.2022 / Feminismus / Seite 15

Frauenfeindliche Justiz

Neues Sexualstrafrecht gegen Vergewaltiger begünstigt andere Täter. Richtern Mitschuld gegeben

Carmela Negrete

In Spanien ist Anfang Oktober das Gesetz »Nur Ja heißt Ja« in Kraft getreten. Ziel der neuen Bestimmung war es eigentlich, Sexualdelikte härter zu bestrafen, zunächst führte es jedoch dazu, dass mehrere Dutzend Verurteilte frühzeitig aus dem Gefängnis entlassen oder Strafen gemildert wurden. Daran entzündete sich eine Debatte, ob das Gesetz womöglich Fehler enthalte, die das Gegenteil vom eigentlich Bezweckten bewirken.

Im Mittelpunkt der neuen Norm steht die Notwen...

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