Brandenburg stoppt Abschiebungen in Iran

Potsdam. Brandenburg hat Abschiebungen in den Iran angesichts der dortigen Lage vorübergehend gestoppt. Das gelte bis zur nächsten Sitzung der Innenministerkonferenz (IMK) am 30. November, heißt es in der Antwort von Innenminister Michael Stübgen (CDU) auf eine Anfrage der Grünen-Landtagsabgeordneten Marie Schäffer, die am Donnerstag vorlag. »Der Iran gehört ohnehin zu den Staaten, die bei Rückführungen kaum kooperieren«, heißt es darin. Wegen des brutalen Vorgehens des iranischen Staates gegen Protestierende hatten mehrere Bundesländer im Oktober entschieden, Abschiebungen in das Land auszusetzen. (dpa/jW)