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03.11.2022, 19:29:35 / Ausland
Unblock Cuba!

Überwältigende Mehrheit

UN-Generalversammlung verurteilt mörderische US-Sanktionen gegen Kuba
Von Volker Hermsdorf
Unblock Cuba! Proteste gegen das von den USA verhängte Handelsem
Unblock Cuba! Proteste gegen das von den USA verhängte Handelsembargo, Havanna, März 2021

Zum 30. Mal in Folge hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen am Donnerstag nachmittag von den USA gefordert, die vor mehr als 60 Jahren gegen Kuba verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden. 185 der 193 UN-Mitgliedsländer unterstützten eine dazu von der sozialistischen Inselrepublik vorgelegte Resolution, die damit eine Stimme mehr als im Vorjahr erhielt. Nur die USA selbst und Israel stimmten dagegen, während die Ukraine und das bis zum Jahresende noch von dem am Sonntag abgewählten ultrarechten Präsidenten Jair Bolsonaro regierte Brasilien sich enthielten. Mehrere Länder hatten nicht an der Abstimmung im New Yorker UN-Hauptquartier teilgenommen.

Auch Kolumbien, das sich im vergangenen Jahr noch der Stimme enthalten hatte und bis vor zwei Monaten neben Brasilien noch als wichtigster Verbündeter Washingtons in Lateinamerika galt, schloss sich der Verurteilung der US-Sanktionen an. Mit dem Wechsel vom ultrarechten Staatschef Iván Duque zu dem seit August amtierenden linken Präsidenten Gustavo Petro hatte die US-Regierung die bedingungslose Gefolgschaft Bogotás verloren. Wie zahlreiche andere Redner in der zweitägigen Debatte hatte der Vertreter Kolumbiens neben dem Ende der Blockade auch gefordert, Kuba von der US-Liste jener Staaten zu streichen, die der Förderung des Terrorismus bezichtigt werden. Er erinnerte daran, dass Havanna »die Wiege des Friedensabkommens von 2016 mit der ehemaligen FARC-EP war, das heute weltweit als positives Beispiel für eine friedensstiftende Maßnahme gilt«. Mit der von den USA vorgenommenen Einstufung Kubas als Terrorismusunterstützer, werde das Engagement dieses Landes für den Frieden in Kolumbien und der Welt zu missachtet, sagte der Delegierte aus Bogotá.

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez hatte den Delegierten der Generalversammlung vor der Abstimmung berichtet, dass seinem Land allein in der Zeit von August 2021 bis Februar 2022 Schäden in Höhe von mehr als 3,8 Milliarden Euro entstanden seien, was einen Rekordwert für die Spanne von sieben Monaten darstelle. »Unser Bruttoinlandsprodukt hätte nach konservativen Angaben trotz der ungünstigen Umstände, denen sich die kubanische Wirtschaft gegenübersah, in diesem Zeitraum ohne derartige Maßnahmen um 4,5 Prozent wachsen können«, erklärte Rodríguez. Er wies darauf hin, dass der von der Blockade verursachte Schaden in den ersten 14 Monaten der Regierung von US-Präsident Joseph Biden pro Tag mehr als 15 Millionen Euro betrug. Detailliert schilderte er dann die durch US-Sanktionen verursachten Beeinträchtigungen bei der Lebensmittel- und Energieversorgung, im Bildungs- und Gesundheitswesen und allen anderen Bereichen der kubanischen Bevölkerung. Mit den Worten »Lasst uns Kubaner in Frieden leben. Die Welt wäre ohne die US-Blockade eine bessere Welt«, hatte Rodríguez zum Abschluss seiner Ausführungen um Zustimmung für die von Kuba vorgelegte Resolution gebeten. (siehe auch: Alle einig außer Washington)

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