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Aus: Ausgabe vom 08.10.2022, Seite 3 (Beilage) / Wochenendbeilage

Der wirkliche Wendepunkt

Von Arnold Schölzel
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Die Lage im Ukraine-Krieg scheint auf den ersten Blick klar: Russland kontrolliert laut Focus online vom 2. Oktober rund 116.000 Quadratkilometer, einschließlich der Krim. Das Territorium der Ukraine umfasst 603.700 Quadratkilometer, ohne die Krim 576.800. Der frühere Bundeswehrgeneral Erich Vad erklärt angesichts dessen am Donnerstag auf NDR-Info: »Russland hat die militärische Eskalationsdominanz.« Die am Vortag gegenüber demselben Sender geäußerte Auffassung von Claudia Major (Stiftung Wissenschaft und Politik), »wir« könnten mit Waffenlieferungen darüber entscheiden, »ob die Ukraine vorankommt und weitere Gebiete befreien kann«, halte er für »unrealistisch«. Die Waffenlieferungen seien »notwendig«, damit die Ukraine »militärisch nicht untergebuttert« wird, aber eine »militärische Lösung« beruhe auf einem »Denkfehler« angesichts der Kräfteverhältnisse.

Wie sich die darstellen, erläutert am Mittwoch der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat in einem Interview mit der rechten Wochenzeitung Preußische Allgemeine, dem Verbandsorgan der Landsmannschaft Ostpreußen. Er sieht in der russischen Teilmobilmachung kein »letztes Aufgebot«, sondern hält es für viel wahrscheinlicher, dass Russland versuchen werde, »mit den zusätzlichen Truppen seine Eroberungen zu konsolidieren«. Er macht zudem darauf aufmerksam, dass Putin in seiner Rede zur Teilmobilmachung »auf einen sehr wichtigen Punkt hingewiesen« habe, der in den deutschen Medien nicht vorgekommen sei. Der Präsident habe – bei Betonung, dass er das zum ersten Mal in der Öffentlichkeit bekanntmache – »gesagt, dass es bereits Anfang April eine Vereinbarung zwischen der Ukraine und Russland über ein Ende der Kampfhandlungen und eine Friedenslösung gegeben habe«. Danach sollte sich Russland aus allen seit dem 24. Februar 2022 eroberten Gebieten zurückziehen und im Gegenzug die Ukraine auf einen NATO-Beitritt verzichten, dafür Sicherheitsgarantien von verschiedenen Staaten erhalten. Kujat: »Damit hätte der Krieg bereits im Frühjahr beendet werden können! Doch er ist nicht beendet worden, weil zu diesem Zeitpunkt, präzise am 9. April, der damalige britische Premierminister Johnson nach Kiew reiste und veranlasste, dass der ukrainische Präsident Selenskij dieses Abkommen nicht unterzeichnete und die Gespräche mit Russland abbrach.« Erhärtet werde das durch Beiträge in der US-Zeitschrift Foreign Affairs und am 2. September von der Washingtoner »Denkfabrik« »Responsible Statecraft«.

Das von Johnson überbrachte Nein des Westens habe laut »Responsible Statecraft« zwei Gründe. »Erstens: Mit Putin kann man nicht verhandeln, weil er ein Kriegsverbrecher ist. Und – das ist wesentlich spannender – zweitens: Der Westen ist nicht bereit für das Kriegsende!« Kujat setzte hinzu: Seit Ausbruch des Krieges werde viel von »Zeitenwenden« gesprochen – »dieser 9. April 2022 war tatsächlich ein Wendepunkt, weil der Krieg hätte beendet werden können. Doch haben Erwägungen, den geopolitischen Rivalen Russland unerwartet schwächen zu können, dies verhindert«.

Darauf setzen Bundesregierung und die ihr angeschlossenen Medien unverdrossen. Zumal, laut gefühlt 500 Mitteilungen britischer Geheimdienste und des Londoner Kriegsministeriums, der Russe längst geschlagen ist. Also verkündet Annalena Baerbock am Dienstag in der Neuen Osnabrücker Zeitung, dass es keine Chance für Friedensverhandlungen mit Putin gebe, obwohl er die am Freitag zuvor angeboten hatte, lautet die Schlagzeile der Welt am Donnerstag auf Seite eins: »Russlands Front bricht zusammen«, und meint die Zeit am gleichen Tag: »Verhandeln, ja – aber nicht jetzt«. Man hat noch viel vor.

Dieser 9. April 2022 war tatsächlich ein Wendepunkt, weil der Krieg hätte beendet werden können. Doch haben Erwägungen, den geopolitischen Rivalen Russland unerwartet schwächen zu können, das verhindert.

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  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Josie M. aus 38448 Wolfsburg ( 9. Oktober 2022 um 12:43 Uhr)
    Vielen Dank, Arnold Schölzel, dass Sie für uns, Ihre Leser, diese Details über den verpassten Wendepunkt im Ukraine-Krieg am 9. April herausgefunden haben, die uns bisher unterschlagen wurden und Dank natürlich auch an die alten Bundeswehrveteranen wie Erich Vad und Harald Kujat, die sich unverdrossen zu Wort melden. Wie gut auch, dass Sie erwähnen, wodurch deren Aussagen erhärtet werden: »Erhärtet werde das durch Beiträge in der US-Zeitschrift Foreign Affairs und am 2. September von der Washingtoner ›Denkfabrik‹ ›Responsible Statecraft‹.« Ich bin nur froh, dass ich Ihren Beitrag zur weiteren Aufklärung über die eigentlichen Interessen unserer angeblichen Verbündeten in der Verteidigung von »Freiheit und Demokratie« heute, zumindest in der Wochenendausgabe von junge Welt doch noch gefunden habe.

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