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Aus: Ausgabe vom 01.09.2022, Seite 3 / Schwerpunkt
UZ-Pressefest

Für Heizung, Brot und Frieden

Wir sollen frieren, während Aktionäre der Rüstungsschmieden profitieren. Rede von Sevim Dagdelen auf dem UZ-Pressefest in Berlin
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Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete von Die Linke, und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, auf dem UZ-Pressefest

Neben den zahlreichen kulturellen Veranstaltungen war das 21. UZ-Pressefest, das am 27./28. August in Berlin stattfand, auch ein wichtiger Treffpunkt zum Austausch über Strategien im Kampf gegen den deutschen Imperialismus. Aus Anlass des Weltfriedenstags dokumentieren wir die Reden von Sevim Dagdelen, Abgeordnete der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und Obfrau im Auswärtigen Ausschuss, sowie von Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei. (jW)

Im Vorfeld des UZ-Pressefestes wurde ich von einem Spiegel-Journalisten gefragt, ob ich mich »rechtfertigen« wolle, dass ich zu dieser »umstrittenen Veranstaltung« hier gehe. Es gibt nichts zu rechtfertigen. Ich bin gern gekommen, und ich danke, dass ihr so zahlreich erschienen seid.

Wer sich Diskussionen im Vorfeld des UZ-Pressefestes vor Augen führt, wird sich unwillkürlich an Thomas Manns berühmtes Diktum gegen den Antikommunismus erinnern. Zum Ende des Zweiten Weltkriegs bekannte Thomas Mann, er könne nicht umhin, »in dem Schrecken der bürgerlichen Welt vor dem Wort Kommunismus, diesem Schrecken, von dem der Faschismus so lange gelebt hat, etwas Abergläubisches und Kindisches zu sehen, die Grundtorheit unserer Epoche«.

Die Grundtorheit der Epoche von Thomas Mann ist leider auch die Grundtorheit unserer Epoche. Warum hat es diese Grundtorheit auch in unsere Epoche geschafft? In letzter Instanz, weil sie nichts als das Kettenhemd der kapitalistischen Ausbeutung ist. Der Panzer, mit dem die immer ungerechteren Eigentumsverhältnisse auch nur vor der leisesten Kritik und vor dem kleinsten Protest geschützt werden sollen.

Für mich war hier immer wichtig dagegenzuhalten. Deshalb bin ich auch stolz, dass ich eingeladen worden bin, hier auf der Hauptbühne zu sprechen. Ich bin gerne gekommen.

Wir leben aber nicht nur in Zeiten des Antikommunismus. Wer sich umhört und umschaut, muss erkennen, wir leben bereits auch hier in Deutschland in den Zeiten des Krieges. Kein Tag vergeht, an dem nicht die Lieferung von immer mehr und immer schwereren Waffen an die Ukraine von einer ganz großen Koalition aus Union, SPD, FDP und Grünen gefordert wird. Dabei ist klar, dass von diesen Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet nur die Aktionäre der Rüstungsschmieden profitieren, während die Menschen in der Ukraine auf der Strecke bleiben. Es ist fatal, dass die Außenministerin Annalena Baerbock einem Siegfrieden das Wort redet. Nicht Diplomatie, sondern ein militärischer Sieg gegen Russland soll jetzt das Ziel sein. Erst gestern (26. August, jW) wieder hat sie das bekräftigt. Es sind immer mehr Waffen, und es wird brandgefährlich: Hier wird eine Ausweitung des Krieges zu einem dritten Weltkrieg mit Atomwaffen in Europa riskiert.

Und deshalb müssen wir ganz klar sein, liebe Freundinnen und Freunde: Wir lehnen diesen Krieg ab. Wir wollen, dass dieser Krieg beendet wird. Wir wollen aufhören mit dem Mästen deutscher Waffenschmieden. Und wer uns weismachen will, dass man mit immer mehr Waffen einen Krieg beendet, der meint wahrscheinlich auch, dass man mit Benzin ein Feuer löschen kann! Das ist doch absurd.

Und dann höre und lese ich, wie sie geifern: Wer keine Waffen liefern will, sei ein »Putin-Freund«. Oder »Putins Sprechpuppen«, wie es Stefan Reinecke von der Taz geschrieben hat über Sahra Wagenknecht, Klaus Ernst und mich, weil wir gegen Waffenlieferungen sind, gegen die verheerenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland, die ja auch die große Mehrheit der Bevölkerung hier schlimm treffen. Und nicht zuletzt, weil wir für einen sofortigen Waffenstillstand sind und uns für eine diplomatische Lösung aussprechen.

Warum tun sie das denn? Das ist die Logik des deutschen Militarismus. Wer nicht in den Krieg gegen den äußeren Feind ziehen will, der wird zum inneren Feind erklärt. Reinecke und seinesgleichen laufen – wie einst Diederich Heßling der Kutsche des Kaisers in Heinrich Manns »Untertan« – der grünen Außenministerin Baerbock mit Hurrarufen hinterher, die das Kriegsziel, »Russland zu ruinieren«, ausgegeben hat.

Wir aber stehen gegen diesen Militarismus und lassen uns nicht mundtot machen von Schreiberlingen, die am Ende nichts anderes sind als die Sprechpuppen des US-amerikanischen Präsidenten Joe Biden.

Und es geht um noch mehr: Der Schriftsteller Jack London hat es vor über 100 Jahren auf den Punkt gebracht. Sozialismus bezeichnete er als »die Politik und die Frohbotschaft des einfachen Mannes im Kampf gegen die Erhabenen, die ihre Erhabenheit dadurch gezeigt haben, dass sie allen Reichtum der Welt zusammengerafft haben«.

Und diese falsche Erhabenheit wird eben von Leuten geschützt, die kein Problem damit haben, dass »Pressefreiheit die Freiheit von zweihundert reichen Leuten ist, ihre Meinung zu verbreiten«, wie es Paul Sethe, der Gründungsherausgeber der FAZ, 1965 so treffend formulierte.

Wir erleben die gleiche Vorgehensweise im Hinblick auf die sozialen Proteste. Hier will man uns jetzt weismachen, dass wir bei den Demonstrationen einen Gesinnungstest machen sollten, weil, wenn da ein einziger käme, der nicht links ist, die ganze Demonstration nicht stattfinden soll.

Mit dieser Lampenputzermentalität hätte es in Deutschland wahrscheinlich nicht eine einzige progressive Demonstration, nicht einen einzigen sozialen Protest gegeben. Mit dieser Mentalität treibt man der AfD die Hasen regelrecht in die Küche, die müssen ja nur einen schicken – und schon haben sie die Sache vereinnahmt. Es ärgert mich wirklich, und es zeigt, wie tief die Krise der Linken in Deutschland ist, dass darüber ernsthaft diskutiert wird.

Ich plädiere dafür, von hier aus ein Zeichen zu setzen: Wir brauchen gemeinsame Demonstrationen gegen Hungern, gegen Frieren und gegen die Wirtschaftssanktionen, die das Leben des Großteils der Menschen hier zu ruinieren drohen.

Lassen wir uns nicht kirre machen von denen, die versuchen, uns in die rechte Ecke zu schieben, die uns vorschreiben wollen, an welchem Wochentag ihnen unser Protest denn genehm ist. Denn in Wahrheit wollen sie doch Ruhe an sieben Tagen in der Woche. Aber wir müssen sagen: Schluss mit der Friedhofsruhe in diesem Land.

Die Gasumlage von Robert Habeck und Olaf Scholz ist nichts anderes als eine Kriegsanleihe. So wie 1914 die Kriegskredite, so muss man auch die Gasumlage verstehen. Diese Gasumlage muss weg. Das sollte der Minimalkonsens sein, um auf die Straße zu gehen mit vielen Tausenden Menschen in diesem Herbst.

Wir sagen nein zu denen, die bis zum letzten Ukrainer Krieg führen und keinen Verhandlungsfrieden wollen!

Wir sagen nein zu denen, die sagen, wir sollen Waschlappen kaufen und frieren und hungern, wenn wir die Preise nicht mehr zahlen können, während sich die eigenen Oligarchen am Krieg bereichern. Damit muss Schluss sein, liebe Freundinnen und Freunde!

In diesem Sinne: Sprecht mit euren Freunden, mit euren Familien, mit den Nachbarn. Ich treffe viele Menschen, die bereit sind, dafür auf die Straße zu gehen, dass sie im Winter nicht frieren. Das muss Grund genug sein für uns, mit diesen Menschen zu demonstrieren. Lasst uns auf die Straße gehen für Heizung, Brot und Frieden!

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  • Leserbrief von Lothar Ratai aus Feldberger Seenlandschaft ( 6. September 2022 um 15:55 Uhr)
    Schön wäre es, wenn solche Genossinnen und Genossen in der Leitung der Partei Die Linke etwas zu sagen, besser zu bestimmen hätten. Aber wahrscheinlicher ist es, dass es ihnen wie den Genossen im Ältestenrat ergeht: Sie werden ausgebootet. Die Quittung wird diese Parteileitung bei den nächsten Wahlen kassieren, dem Untergang der Partei. Die Frage, bis dahin weiterhin Mitgliederbeiträge bezahlen oder austreten habe ich für mich mit Austritt beantwortet. Es gibt mehrere Organisationen, auch die DKP, bei denen mein Geld besser aufgehoben ist.
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Barbara W. aus Berlin ( 3. September 2022 um 09:01 Uhr)
    Sevim Dagdelen hat mir mit ihrem Beitrag aus dem Herzen gesprochen. Ich war leider nicht auf dem UZ-Pressefest. Ich glaube aber, dass die Leute, die dabei waren, verstanden haben, was sie gesagt hat. Mir hat der Beitrag mit Bezug auf Jack London, Heinrich und Thomas Mann sowie Erich Mühsams Lampenputzer sehr gefallen. Wer diesen Beitrag gelesen hat, hat ihn auch ohne Abitur verstanden. Die Aussagen sind eindeutig gegen die Rüstungsbetriebe und ihre Unterstützer, gegen die Gleichschaltung der meisten Medien und für einen sofortigen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg gerichtet. Und wer noch Fragen hat zu genannten Personen, wird bestimmt gerne im Internet nachschlagen. So dumm sind Menschen ohne Doktortitel nicht. Und ob die Linke eine Partei ist, die man als Linker noch wählen kann, muss jeder mit sich selbst ausmachen. Die Haltung von Frau Dagdelen könnte ein Grund dazu sein.
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Manfred G. aus Hamburg altona ( 1. September 2022 um 18:46 Uhr)
    Alles schön … aber nicht gut. Nicht der Antikommunismus ist das Problem, sondern das Fehlen einer revolutionären Arbeiterorganisation. Warum wird immer nur über das »Fehlverhalten« von Linken gesprochen und philosophiert aber niemals über den Aufbau einer revolutionären Arbeiterorganisation. Einer Organisation, die von authentischen und klassenbewussten Arbeitern geleitet wird. Deren Mitglieder nur aus Arbeitern besteht. Mittlerweile denke ist, dass das für die Linken uninteressant ist. In einer Arbeiterpartei hätten sie nix zu sagen und wären mit ihrem Buchwissen und ihrer Überheblichkeit nicht willkommen. Die Linken bleiben lieber unter sich. Sie machen Demos, Veranstaltungen und verteilen Flugblätter und das schon seit »Tausend Jahren«, obwohl das nix bringt. Sie jammern lieber über den schrecklichen Kapitalismus bzw. Imperialismus und schreiben Bücher etc. Obwohl jeder politisch bewusste Mensch weiß, dass ohne Monteur, Dachdecker, Klempner, Bauarbeiter, Straßenbauer, Tischler, Elektriker, Facharbeiter, Hilfsarbeiter und deren medizinische Versorgung usw. nix in dieser kapitalistischen Gesellschaft funktionieren würde – auch das Rosa-Luxemburg-Haus wurde von Arbeitern errichtet, ebenso die Tische und Stühle usw. wurden von Arbeitern hergestellt – werden wir Arbeiter wie eine politisch störende Randerscheinung wahrgenommen. Warum? Einfach gesagt, ein Bourgeois kann kein proletarisches Klassenbewusstsein erlangen. Das fehlende Klassenbewusstsein ist auch der Grund für die Unterstützung und Förderung kapitalistischer »Reformen« und Pläne. Obwohl wir Arbeiter das Wichtigste in der Gesellschaft sind, haben wir keine politische Macht und werden von der Bourgeoise wie Schmutz behandelt. Leider fehlt uns Arbeitern Klassenbewusstsein, Selbstbewusstsein und Selbstvertrauen. Das alles ist für die Linke unbedeutend. Es gibt viele Wege, aber für uns Arbeiter nur einen Ausweg: die Arbeiterpartei.
  • Leserbrief von Ronald Prang aus Berlin ( 1. September 2022 um 09:56 Uhr)
    Die Partei Die Linke hat, wie übrigens auch die SPD, noch echte Linke in ihren Reihen, manchmal vergisst man das. Sevim Dagdelen erinnert uns daran, und dafür bin ich ihr dankbar.
    Aber wie sie sich mit dem Antikommunismus der Bundesrepublik Deutschland beschäftigt, hat für mich das Niveau einer Verharmlosung – »ja, es gibt ihn« –, es gibt ihn nicht nur, er ist das Fundament dieser Gesellschaft. Er ist das Konzentrat, das diese Gesellschaft erhält.
    Ich bin beeindruckt von Ihrer Intellektualität, aber gestatten Sie mir eine Frage, wie viele Hauptschüler kennen Sie, die wissen, wer Diederich Heßling ist. Ich zweifle sogar an, dass viele Abiturienten in Deutschland wissen, wer Heinrich und wer Thomas Mann war. Ich glaube sogar, dass es Studenten gibt, die noch nie etwas von Tucholsky gelesen haben.
    Liebe Frau Dagdelen alles, was Sie sagen, ist richtig und auf beeindruckend hohem philosophischem Niveau, mit Ihnen lohnt es sicher zu diskutieren, nur leider brauchen Sie mich nicht zu überzeugen, denn ich bin es schon. Den Wähler, den einfachen Bürger, den Hartz-4-Empfänger, den gilt es zu begeistern, und der liest leider ihren Text nicht einmal bis zum Ende. Er ist damit einfach überfordert.
    Die Partei Die Linke und leider auch Frau Dagdelen verschreckt die Wähler, die sie eigentlich erreichen will. Wenn man Menschen immer wieder damit konfrontiert, dass sie »zu dumm« sind, erreicht man sie nicht. Was haben die philosophisch gebildeten Bürger der ehemaligen DDR erreicht, als der »Pöbel« Honecker erschlagen wollte? Das elitäre und überhebliche Auftreten der Führungseliten war einer der Gründe, dass es heute in Europa kein einziges sozialistisches Land mehr gibt. Wann hören wir Linken endlich damit auf, uns für etwas Besseres zu halten? Wir sind nicht Hegel, wir sind nicht Kant, wir sind oftmals nicht einmal Sokrates, aber es kann auch nicht das Ziel sein, wie Diogenes zu enden. Marx lesen und Achtung vor dem Proletariat, das sollten wir wieder praktizieren. Die Arroganz vieler Repräsentanten der Partei Die Linke wird sie aus dem Deutschen Bundestag fegen, davor schützt sie kein noch so hohes intellektuelles Niveau. Dabei wäre es doch so wichtig wenigstens eine linke Partei im Bundestag zu haben.
    • Leserbrief von Onlineabonnent/in Joachim S. aus Berlin ( 1. September 2022 um 15:34 Uhr)
      Sevim Dagdelen hat sich politisch weit aus dem Fenster gelehnt. Und das weitaus mehr, als die meisten Funktionsträger der Linken. Das dürfte es sein, was zählt. Ob ihre Zuhörer sie verstanden haben, müsste man ihre Zuhörer fragen. Ob man einfachen Menschen zutrauen kann, auch Kompliziertes verstehen zu können, wenn es um Kompliziertes geht – das ist auch eine Frage der Haltung zu den Fähigkeiten, die in den Massen schlummern. Darauf zu bauen, dass auch einfache Menschen bis drei zählen können – damit war Sevim Dagdelen vielleicht doch nicht so schlecht beraten.
      • Leserbrief von Ronald Prang aus Berlin ( 1. September 2022 um 18:00 Uhr)
        Danke für Ihre konstruktive Kritik. Eigentlich gibt es nicht viel mehr, was ich sagen sollte, aber ich tue es doch. Denn es ist nicht die Schuld »der Massen«, dass ich kritisiere, es ist das Bildungssystem, das sie zu dem macht, was sie sind. Insoweit habe ich mich, durch Ihre Kritik, an das Marx-Zitat über die Philosophen, ihre Interpretation und die Veränderung erinnert. Danke für Ihre Worte, ich werde mich bessern. Sie haben mir offenbart, wie schmal der Grat zwischen Kritik und elitärem Denken ist. Die Hälfte meines Lebens habe ich elitäres Denken bekämpft, ohne zu erkennen, dass auch das elitärem Denken entspringt. Danke für diese Erkenntnis und den »Spiegel, den Sie mir vorgehalten haben«.
    • Leserbrief von Onlineabonnent/in Josie M. aus 38448 Wolfsburg ( 1. September 2022 um 13:01 Uhr)
      Lieber Herr Prang, ich bin nur froh, dass es in Die Linke noch Menschen wie Sevim Dagdelen gibt, wie auch Sie es zu Beginn Ihres Kommentars grundsätzlich noch zu sein scheinen und stimme Ihnen auch danach »fast« in allem zu. Aber wie wollen Sie die Balance in einer an alle gerichteten Rede hinbekommen, auch diejenigen mit den für sie jeweils passenden Worten zu erreichen bzw. sie nicht »abzuschrecken«, die in unserem miserablen Bildungssystem schon nicht zu eigenem Denken ermutigt werden konnten, die ihren Frust einfach nur noch abreagieren wollen? – Doch wohl nicht mit der Forderung an sie »Marx« zu »lesen«. – Haben Sie bspw. den ersten Band von »Das Kapital« gelesen und verstanden? – Also, ich habe es getan und muss gestehen, dass ich mich einst sehr damit gequält und nicht alles verstanden hatte und danach keine Lust mehr dazu hatte, auch noch die anderen Bände zu lesen. Friedrich Engels war für mich dagegen verständlicher …
      • Leserbrief von Ronald Prang aus Berlin ( 1. September 2022 um 17:30 Uhr)
        Danke für Ihre Antwort, ich bin dafür mehr als dankbar. Sie nutzen dazu genau das, was die Triebkraft der Entwicklung einer »linken Erkenntnis« sein sollte und auch die Triebkraft für die Entwicklung einer sozialistischen Gesellschaft sein muss, die Kritik. Nach meiner Überzeugung gilt es, die Triebkräfte »Egoismus und Gier« als Triebkraft der gesellschaftlichen Entwicklung des Kapitalismus durch »Kritik und Ehrgeiz« als Triebkräfte der Entwicklung zu ersetzen. Leider leben wir heute im Kapitalismus und ein Leben ohne Egoismus führt deshalb direkt ins gesellschaftliche »Aus«. Keiner weiß es besser als ich, und schon bin ich auf dem Weg ins Elitäre, das ich kritisiere und verachte, ohne es völlig ausblenden zu können. Wir scheinen im Denken ziemlich ähnlich zu sein. Auch für mich war F. Engels der Interessantere und Verständlichere, der großen Vordenker. Durch ihn fand ich, mit 12 Jahren, den Zugang zur Philosophie, den Weg zu Marx musste ich mir später »hart erarbeiten«. Der Philosoph brillierte als Ökonom, während der Ökonom die Philosophie revolutionierte. Es war das perfekte Zusammenspiel von zwei perfekten Denkern, das sie der Genialität näher brachte. Danke für Ihre perfekte Kritik an meiner nicht ganz perfekten. Ich würde gern mehr von Ihnen lesen.

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