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Aus: Ausgabe vom 10.08.2022, Seite 14 / Feuilleton

Rotlicht: Diplomatie

Von Arnold Schölzel
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Diplomatisch in den Untergang verhandelt. Gorbatschow mit Genscher und Kohl im Nordkaukasus, Juli 1990

Die Außenpolitik, notierte der Dichter Peter Hacks 1987, sei »an der Politik das Geistlose«. Er war Anhänger von Staatskunst: In der Innenpolitik gehe es zwar auch nicht um Durchsetzung von Gedanken, aber die Klassen arbeiteten in ihren Machtkämpfen »unbewusst und nebenher an einem Gesamtgefüge, dem Staat«. Eine Staatengesellschaft aber gebe es nicht. Und: »Wie verschieden Staaten in ihrer Gesittung irgend sein mögen – unter sich sind sie einfach gleich. Ihrer innern Bildung nach sind sie mehr oder minder menschenähnlich. Nach außen sind sie noch immer wie Höhlenleute, ich will sagen, wie die unerzogenen unter denen. Oder wie Hegel sagt: ›im Naturzustande gegeneinander‹.« In der Innenpolitik gebe es einen Punkt, bei dessen Überschreitung selbst der Papst absetzbar werde: Abfall vom Glauben. In der Außenpolitik gebe es das nicht: »Der Pakt mit dem Teufel kommt nicht nur vor, er ist der Regelfall. Der Ausdruck Bundesgenosse ist sicherlich übertrieben. Die äußere Politik ist die äußerliche, und ich frage mich, ob sie überhaupt Politik ist. Sie kennt keine Gründe als den Grund der Macht.« 1988 erschien dieser Hacks-Text in der DDR, ein Jahr, bevor Michail Gorbatschow sie an Helmut Kohl, d. h. an den Imperialismus verkaufte und 40 Jahre voller Treueschwüre über Sozialismus abrupt beendete. Außenpolitik, wie Hacks sie sah.

Die ist nicht identisch mit Diplomatie, diese ist vielmehr eines ihrer Mittel, von dem aber z. B. Marx, Engels, Lenin und auch Hacks nicht viel erwarteten. Sie neigten eher zum Bellizismus, wenn darunter verstanden wird, dass Konflikte zwischen Staaten in der Regel militärisch entschieden werden. Diplomatie, also Verhandlungen, Kongresse wie der in Wien 1815 oder in Versailles 1919, Schriftwechsel, Treffen von Staats- und Regierungschefs, wird aus ihrer Sicht am Ende von Kriegen wichtig. Das Wort Diplomatie, sagen die Lexika, kam in Europa erst Ende des 18. Jahrhunderts auf. Sie ist ein Produkt des Übergangs vom Feudalismus zum Kapitalismus und der großen absolutistischen Monarchien.

Seit dem Abwurf der US-Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki 1945 war allerdings klar, dass sich an dieser Reihenfolge etwas ändern muss: Ein Atomkrieg ist zwar auch Fortsetzung einer bestimmten Politik mit militärischen Mitteln, aber zugleich auch das Ende von Politik, weil das Ende der Menschheit. Es wäre also erste Aufgabe von Diplomatie seither, die Gefahr eines solchen Krieges zu mindern. Die meisten sozialistischen Länder (China unter Mao Zedong eine Weile nicht) verfolgten daher eine Politik der »friedlichen Koexistenz«. Das DDR-Wörterbuch der Außenpolitik von 1965 erklärt in diesem Sinn, Diplomatie laufe »im Endergebnis darauf hinaus, im Interesse der jeweils herrschenden Klasse, im Interesse der jeweils bestehenden gesellschaftlichen und politischen Ordnung auf andere Staaten und auf die internationalen Verhältnisse einzuwirken«. Was die Vertreter sozialistischer Länder auf der Gegenseite erwartete, lehrte sie die Geschichte der Diplomatie: In den entstehenden bürgerlichen Staaten trat sie zusammen mit den neuzeitlichen Armeen und Geheimdiensten auf, nicht zuletzt zur Kolonialisierung der außereuropäischen Welt, hatte die Beherrschung der Meere zu gewährleisten und die Bestückung von Botschaften. Da es um Außenpolitik ging und geht, waren und sind die Instrumente von Diplomatie Betrug, Treuebruch, Bestechung, Intrigen, Mord, Verschwörungen usw. Machiavelli meinte avant la lettre, ihre Kunst bestehe darin, die Wirklichkeit zu verschleiern.

Die in der Außenpolitik herrschende Geistlosigkeit oder auch Unberechenbarkeit bedingt, dass immer wieder Mittelmaßfiguren an die Spitze von Außenministerien gestellt werden – die Namen Fischer, Steinmeier, Maas oder Baerbock stehen allerdings in besonderem Maß für Unfähigkeit und imperialistische Kriege.

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