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Aus: Ausgabe vom 19.07.2022, Seite 8 / Ansichten

Arbeitskämpferin des Tages: Ursula von der Leyen

Von Simon Zeise
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Schaut oft verkniffen – und unglücklich aus der Wäsche: die kommissarische EU-Chefin (Davos, 24.5.2022)

Alarm, Alarm! Arbeiter wollen Geld verdienen! Die Empörung über die Gehaltsforderungen der Gewerkschaften reißt nicht ab. Kaum erdreistet sich die IG Metall, Tarifverträge mit Reallohnverlusten abzuschließen, warnen schon die Konzernchefs vor davongaloppierenden Preisen. Stahlkocher erhalten ein nominales Zubrot von bis zu 6,5 Prozent, bei der derzeitigen Inflation von acht Prozent verlieren sie aber unter dem Strich Geld. Für den »Arbeitgeberverband Stahl« ist damit bereits der »obere Rand des gerade noch Vertretbaren« erreicht. Sollten die Forderungen in der anstehenden Metall- und Elektroindustrie von acht Prozent erfüllt werden, haben die Kolleginnen und Kollegen lediglich keine Einbußen zu verzeichnen. Der Unternehmerverband Gesamtmetall genießt die Krise in vollen Zügen: »In dieser Lage kommt den Tarifparteien eine besondere Verantwortung zu. Mit den jüngsten Tarifabschlüssen haben wir auch bei den Unternehmen wieder Vertrauen in das Tarifsystem gewinnen können.«

In Brüssel lässt man sich mit solchen Sprüchen nicht abspeisen. Der 60.000 Personen starke Apparat (Mitarbeiter des Rats, Abgeordnete und Angestellte des Parlaments sowie die Beschäftigten der Kommission) will versorgt werden, Inflation hin oder her. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dreht also kräftig an der Lohn-Preis-Spirale. Damit die Kolleginnen und Kollegen nicht auf der Strecke bleiben, hat die Kommission vorgesorgt: Die Gehälter der EU-Angestellten sind an die Inflation in Belgien und Luxemburg gekoppelt und steigen in diesem Jahr um 8,5 Prozent. Damit sich »die Kaufkraft der EU-Bediensteten im gleichen Tempo entwickelt, wie die der nationalen Beamten«, wurde 2013 von EU-Rat und -Parlament eine »Gehaltsaktualisierung« beschlossen. Wenn Flintenuschi zum Arbeitskampf ruft, brennen die Barrikaden. Da kann sich die IG Metall eine Scheibe abschneiden.

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