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Aus: Ausgabe vom 29.06.2022, Seite 15 / Antifa
Diskriminierung

Rund 2.700 antisemitische Fälle gezählt

Rias-Netzwerk legt Bericht für 2021 vor. Teils Kritik an Israels Besatzungspolitik einbezogen
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Mann mit Kippa und Israel-Flagge vor der Neuen Synagoge in Berlin während einer »Unteilbar«-Demonstration für Toleranz und gegen rechts (13.10.2019)

Die Meldestellen des Rias-Netzwerks in der Bundesrepublik haben für das Jahr 2021 insgesamt 2.738 antisemitische Vorfälle wie Beschimpfungen, Schmierereien und Angriffe gegen jüdische Menschen registriert. Darunter waren 63 Angriffe und sechs Fälle »extremer Gewalt«. Den Jahresbericht 2021 präsentierte Rias-Vorstand Benjamin Steinitz am Dienstag in Berlin.

Ein wichtiger Treiber hinter den festgestellten Delikten seien aus dessen Sicht die im Zuge der Coronapandemie verbreiteten antijüdischen Verschwörungserzählungen. »Fast ein Drittel aller Rias bekannt gewordenen antisemitischen Vorfälle standen im Zusammenhang mit der Coronapandemie«, hält das Netzwerk in dem Bericht fest. Dazu zählen Schmierereien, Verschwörungserzählungen zu angeblichen jüdischen Drahtziehern oder Profiteuren, aber auch Relativierungen der Schoah, etwa, wenn Impfgegner gelbe Sterne trugen.

Steinitz sprach allerdings auch von »antisemitischer Israelkritik« im Rahmen von Äußerungen, Protesten oder Aktionen gegen die völkerrechtswidrige Besatzungspolitik der Regierung in Jerusalem gegenüber Palästina. So rechnete Rias 26 Prozent der von seinen Stellen erfassten antisemitischen Vorfällen dem »israelbezogenen Antisemitismus« zu. Jene Zahl sei mit 723 Fällen etwa doppelt so hoch wie in 2020.

Rias steht für Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus. Betroffene können sich an acht Meldestellen des Netzwerks wenden. Anders als in der polizeilichen Kriminalstatistik werden auch nicht strafbare antisemitische Vorfälle erfasst. 2020 hatte Rias noch 1.909 solcher Fälle registriert – aber mit weniger Meldestellen. Mit 54 Prozent ließe sich etwa die Hälfte aller erfassten Vorfälle laut Rias keiner klaren politischen Überzeugung zuordnen. Wo dies möglich war, waren »Rechtsextremisten« mit 17 Prozent die größte Gruppe. Insgesamt wurden 964 Täterinnen und Täter registriert.

Als Fall »extremer Gewalt« führt das Netzwerk beispielsweise einen Schuss auf ein jüdisches Gemeindehaus in Berlin an. Statistisch gab es laut Rias an jedem sechsten Tag einen antisemitischen Angriff. Gemeldete antisemitische Vorfälle insgesamt gab es jedoch rechnerisch mehr als sieben pro Tag. Zum Beispiel wurde die Tür eines jüdischen Mieters in Berlin mit Eiern beworfen, wie es im Jahresbericht heißt. Auf das Klingelschild eines jüdischen Geschäfts wurde demnach »HH« geschmiert, die von Faschisten genutzte Abkürzung für »Heil Hitler«. In einem Restaurant in Heidelberg sei ein Gast mit Davidsternkette von einem Mann mit den Worten bedroht worden: »Ich bring Dich um! Ich bin Hitler.« 2021 seien insgesamt 964 Einzelpersonen von antisemitischen Vorfällen unmittelbar betroffen gewesen. In seinem Bericht spricht Rias auch von sogenannten »Gelegenheitsstrukturen«. Gemeint sind damit Anlässe, bei denen es immer wieder zu antisemitischen Vorfällen kommt. (dpa/jW)

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