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Aus: Ausgabe vom 07.05.2022, Seite 4 / Inland

PKK beantragt wohl Aufhebung des Verbots

Berlin. Die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) will offenbar die Aufhebung ihres 1993 vom Bundesinnenministerium verhängten Betätigungsverbots beantragen. Wie die kurdische Nachrichtenagentur ANF bereits am Donnerstag berichtete, wird der Verein für Demokratie und internationales Recht Maf-Dad e. V. in der kommenden Woche auf einer Pressekonferenz in Berlin mehr dazu bekanntgeben. »Seit 1993 haben sich die tatsächlichen Verhältnisse derart geändert, dass die Aufrechterhaltung des Verbots nicht mehr zu rechtfertigen ist«, heißt es laut ANF in der Einladung zur Pressekonferenz. »Die PKK begeht keine Straftaten mehr in Deutschland und stellt damit keine Gefahr für die innere Sicherheit mehr dar.« (jW)

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