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Aus: Ausgabe vom 03.05.2022, Seite 4 / Inland
Klassenkampf

Gegen Krieg und Kapital

In mehreren Städten fanden »Revolutionäre 1.-Mai-Demonstrationen« im Anschluss an die DGB-Kundgebungen statt
Von Nick Brauns
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Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft: Teilnehmer der revolutionären 1.Mai-Demo (Frankfurt/Main 1.5.2022)

Am 1. Mai als Kampftag der Arbeiterklasse gab es in einer Reihe von Städten im Anschluss an die gewerkschaftlichen Veranstaltungen »Revolutionäre 1.-Mai-Demonstrationen«. Mit diesen sollte ein bewusster Kontrapunkt zur sozialpartnerschaftlichen Kungelei der Spitzen der DGB-Gewerkschaften mit Regierung und Kapital gesetzt werden.

In Berlin beteiligten sich nach Veranstalterangaben bis zu 20.000 Menschen an der »Revolutionären 1.-Mai-Demonstration«. An der Spitze der Demo, die unter dem Motto »Yallah Klassenkampf – No War but Class War« von Neukölln nach Kreuzberg zog, stand ein großer aus migrantischen Aktivistinnen und Aktivisten gebildeter internationalistischer Block. »Intifada ist unser Klassenkampf« hieß es auf einem Banner der Gruppe »Palästina spricht«. Daneben liefen Aktivisten der »Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden« mit Plakaten gegen »Apartheid« in Israel, dahinter afghanische Aktivistinnen. Auch junge Kurdinnen und Kurden hatten sich in den Block eingereiht. Immer wieder tönte es lautstark »Palästina – Kurdistan – Intifada – Serhildan«. Beides bedeutet »Aufstand« auf Arabisch und Kurdisch. Komplett in Schwarz gekleidet lief ein starker anarchistischer Block, dem unter roten Fahnen ein aus kommunistischen und trotzkistischen Gruppen gebildeter klassenkämpferischer Block folgte.

Im Aufruf zur Demonstration sowie in Redebeiträgen auf der Auftaktkundgebung wurden Russland und die NATO gleichermaßen als Kriegstreiber benannt und die Notwendigkeit betont, eine starke antimilitaristische Bewegung aufzubauen. Die vom Demonstrationsbündnis geteilte Liebknechtsche Orientierung »Der Hauptfeind steht im eigenen Land« wurde mit vielen Bannern, Reden und Sprechchören konkretisiert, die die Zustände in Deutschland und Berlin zum Inhalt hatten. So ging es um rassistische Polizeigewalt und den Widerstand gegen den Bau einer Polizeiwache am Kottbusser Tor im Herzen Kreuzbergs, um die fehlende Bereitschaft des rot-grün-roten Berliner Senats, einen Volksentscheid zur Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne umzusetzen und um die wilden Streiks meist migrantischer Kuriere bei Lieferdiensten wie Gorrillas.

Die mit Tausenden behelmten und gepanzerten Beamten aus mehreren Bundesländern aufmarschierte Polizei, hielt sich im Unterschied zu den Vorjahren während des Demonstrationszuges bis auf gelegentliche Attacken auf den anarchistischen Block, aus dem heraus Nebeltöpfe gezündet worden waren, zurück. Erst am Endpunkt der Demonstration kam es dann doch zu heftigeren Polizeiübergriffen mit Pfefferspray, mehrere Demonstrationsteilnehmer wurden verletzt. »Die Polizei hat bewusst am Oranienplatz die Eskalation gesucht, weil sie das starke Zeichen der Solidarität unserer Demonstration nicht so stehen lassen konnte«, vermutete Bündnissprecherin Aicha Jamal am Montag. Die Demonstration habe gezeigt, »dass wir einen revolutionären Bruch mit dem herrschenden System brauchen und für den Aufbau einer klassenlosen und geschlechterbefreiten Gesellschaft kämpfen müssen.« Es sei der friedlichste Maifeiertag seit Jahrzehnten in der Hauptstadt gewesen, hieß es am Montag von seiten der Polizei, die 37 Festnahmen meldete.

In Hamburg attackierte die Polizei mehrfach mit Schlagstöcken eine 1.-Mai-Demonstration, zu der der »Rote Aufbau Hamburg« aufgerufen hatte. Als Vorwand diente aus dem Zug heraus gezündete Pyrotechnik. Laut Polizei nahmen an der Demonstration vom Berliner Tor in Richtung Barmbek mit 1.500 Teilnehmern dreimal so viele wie angemeldet teil, in Wahrheit dürften es noch mehr gewesen sein. Rund 3.000 Menschen beteiligten sich am Sonntag abend in Frankfurt am Main an einer Demonstration vom Willi-Brandt-Platz nach Bornheim Mitte. Auf Bannern hieß es »Wir können uns diese Welt nicht mehr leisten, also bringen wir sie ins Wanken« und »Patriarchat zerschlagen – proletarischen Feminismus erkämpfen«.

Deutlich mehr Teilnehmende als der Aufzug des DGB lockte in Nürnberg die »Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration« an. 2.500 Menschen zogen unter dem Motto »Klasse gegen Klasse, Krieg dem Krieg – Kampf dem Kapital bis der Frieden siegt« durch die fränkische Stadt. In München beklagten die Veranstalter einer im Anschluss an die DGB-Kundgebung organisierten revolutionären Maidemonstration einen »unverhältnismäßigen und brutalen Einsatz von Schlagstock und Pfefferspray« durch die Polizei gegen den Frontblock. Es habe Verletzte und Festnahmen gegeben. Auch in weiteren Städten wie Stuttgart und Dortmund gab es revolutionäre und anarchistische Maidemonstrationen.

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