Nichts von Relevanz

Die vielleicht wichtigste Nachricht zum Treffen im Normandie-Format am Mittwoch machte bereits vorab die Runde: Die ukrainische Regierung hatte am Dienstag einen Gesetzentwurf in aller Form zurückgezogen, der deutlich gegen das Minsker Abkommen verstieß. Er sah Gerichtsverfahren gegen die Separatisten im Donbass anstelle der in Minsk klar vereinbarten Amnestie vor und verweigerte ihnen jegliche Teilnahme an Wahlen. Die Pläne für das Gesetz hatten Moskau im Herbst ve...