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Aus: Ausgabe vom 16.11.2021, Seite 7 / Ausland
Zwischenwahl Argentinien

Schlappe bestätigt

Argentiniens Regierungskoalition verliert Senat
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Trotz Einbußen zuversichtlich: Argentiniens Präsident Alberto Férnandez am Sonntag in Buenos Aires

Präsident Alberto Fernández hat bei den argentinischen Zwischenwahlen am Sonntag einen schweren Rückschlag erlitten: Seine Regierungskoalition »Front aller« verlor die Kontrolle über den Senat und droht ihre Position als stärkste Fraktion in der Abgeordnetenkammer zu verlieren. Der Triumph der rechtskonservativen Koalition »Gemeinsam für den Wandel« bedeutet für den Präsidenten schwierige letzte zwei Jahre im Amt. Dies könnte auch die Spaltungen innerhalb der Regierungskoalition, die sich aus peronistischen und linken Parteien zusammensetzt, verstärken.

Nach der offiziellen Auszählung erhielt die Opposition in der Provinz Buenos Aires, dem größten Bevölkerungszentrum des Landes, 40,1 Prozent der Stimmen, während die Koalition des Präsidenten auf 38,4 Prozent kam, wie die US-Agentur AP berichtete. Auch in Santa Fe, Córdoba und der Stadt Buenos Aires sowie anderen Bezirken mit großem Stimmengewicht lag »Gemeinsam für den Wandel« vorn.

Nach Bekanntwerden der vorläufigen Ergebnisse kündigte Fernández an, dass er sich an die Vertreter des Volkswillens und die von ihnen vertretenen politischen Kräfte wenden werde, um sich auf eine möglichst gemeinsame Agenda zu einigen. Es bedürfe eines »konstruktiven Dialogs«, um sich auf die wirtschaftliche Erholung, die Stärkung der Einkommen, die Senkung der Inflation und die Schaffung von Arbeitsplätzen konzentrieren zu können.

Argentiniens Wirtschaft hat mit einer anhaltend hohen Inflation zu kämpfen – im Oktober lag die Rate bei fast 42 Prozent. Mehr als 40 Prozent der 45 Millionen Einwohner des Landes leben in Armut, die Erwerbslosigkeit liegt bei fast zehn Prozent.

Ein schwieriges Hindernis stellt die Notwendigkeit dar, eine Vereinbarung mit dem Internationalen Währungsfonds zur Refinanzierung der Schulden in Höhe von rund 45 Milliarden US-Dollar zu treffen. Diese wurden von der Vorgängerregierung unter dem rechtskonservativen Präsidenten Mauricio Macri (2015–2019) hinterlassen. (jW)

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