75 Ausgaben junge Welt für 75 €
Gegründet 1947 Sa. / So., 27. / 28. November 2021, Nr. 277
Die junge Welt wird von 2593 GenossInnen herausgegeben
75 Ausgaben junge Welt für 75 € 75 Ausgaben junge Welt für 75 €
75 Ausgaben junge Welt für 75 €
Aus: Ausgabe vom 13.11.2021, Seite 1 (Beilage) / Wochenendbeilage
Drei Jahre Regierung Obrador

»Das neoliberale Fundament bleibt unangetastet«

Über Klassenkompromisse in Mexiko, die Schlüsselrolle des Militärs und linke Kritik an Präsident López Obrador. Ein Gespräch mit Raúl Rómero Gallardo
Interview: Alexander Gorski
1int_el viejo topo.jpg
Bauarbeiter protestieren vor dem Nationalpalast gegen den Verlust ihrer Arbeitsplätze und für bessere Arbeitsbedingungen (Mexiko-Stadt, April 2020)

Am 1. Dezember 2018 trat Andrés Manuel López Obrador seine Amtszeit als Präsident Mexikos an. Gewählt wurde er für sechs Jahre. Stellt dieses Datum eine Zäsur in der Geschichte des Landes dar?

Man kann auf jeden Fall von einem Vorher und Nachher sprechen. Allerdings ist die Analyse komplizierter. Es bedarf einer differenzierten Beurteilung der verschiedenen Politikfelder, um zu einer objektiven Einschätzung zu gelangen. Einerseits war der Wahlsieg von López Obrador das Ergebnis von jahrzehntelangen Kämpfen, die mindestens bis in das Jahr 1968 zurückreichen. Im Wahlkampf kam es zu einer Konvergenz verschiedener Kräfte, die seinen Triumph ermöglichten. Darunter waren auch viele linke Gruppen und Organisationen. Andererseits stimmten viele Leute nicht unbedingt für das Regierungsprojekt von López Obrador, sondern gegen den neoliberalen Status quo und die traditionellen Parteien. Daher stellt der 1. Dezember 2018 keinen kompletten Bruch dar.

Nach zwölf Jahren »Krieg gegen die Drogen« und dem klaren Scheitern des neoliberalen Modells war der Wunsch nach Veränderung zwar groß, doch die Regierung von López Obrador betrieb von Beginn an eine Politik des Klassenkompromisses. So integrierte sie neben einigen linken und sozialen Kräften auch große Teile der alten Oligarchie, des transnationalen Unternehmertums, der ultrakonservativen und neofaschistischen Rechten sowie christlich-evangelikaler Gruppen in das Regierungsprojekt. Außerdem ging López Obrador entgegen seinen Versprechungen im Wahlkampf eine enge Allianz mit den mexikanischen Streitkräften ein, welche mittlerweile zu einem integralen Fundament seiner Politik geworden sind. Das tatsächliche Regierungshandeln spiegelt also nicht den Wunsch nach Veränderung der Bevölkerung wider, der López Obrador ins Amt geholfen hat.

Wie ist das Regierungsprojekt des Präsidenten im lateinamerikanischen Kontext zu beurteilen?

Viele Beobachter sprechen von einer Regierung des »Populismus« oder des »Progressivismus«, wie wir es aus den Debatten über die linken und sozialdemokratischen Regierungen der 2000er Jahren in Südamerika kennen. Andere sehen in der Politik des aktuellen mexikanischen Präsidenten ein Projekt des »progressiven Neoliberalismus«, wie es die US-amerikanische Philosophin Nancy Fraser beschrieben hat. Ich würde die Regierung López Obradors am ehesten mit denen in Chile nach dem Ende der Pinochet-Diktatur vergleichen: zaghafte Versuche der Demokratisierung, wobei das neoliberale Fundament unangetastet bleibt und es nur zu einer unzureichenden Aufarbeitung der historischen Verbrechen kommt.

Bei aller Skepsis: Hat die Regierung von López Obrador in den ersten drei Jahren auch Erfolge erzielen können?

Ja, es gab durchaus auch Positives, etwa den Stopp der neoliberalen Reformen im Bildungsbereich oder neue Ansätze im Kampf gegen die allgegenwärtige Korruption. Dazu kommt die anhaltende Nähe zu den linken Regierungen Kubas, Boliviens oder Venezuelas, wobei dies schon seit den 1970er Jahren eine Grundhaltung aller mexikanischen Regierungen war, mit der man sich mehr Verhandlungsspielraum im Verhältnis zu den USA verschaffen wollte. In der Beziehung zur dortigen Regierung hat sich allerdings lediglich der Diskurs verändert, in dem medienwirksam auf die nationale Souveränität gepocht wird, während der imperialistische Einfluss aus dem Norden auf allen Gebieten unverändert fortbesteht. Gleichzeitig ist es wichtig anzuerkennen, dass López Obrador immer noch den Rückhalt eines Großteils des mexikanischen Volkes genießt. Seine Umfragewerte sind unverändert hoch, trotz aller Widersprüche innerhalb des Regierungsapparats.

Wo lagen aus Ihrer Sicht die größten Probleme der bisherigen Amtszeit?

Zunächst ist da die Integration der alten Elite in das neue Regierungsprojekt zu nennen. López Obrador hat ganz bewusst Teile der ausbeutenden Klasse und der nationalen Bourgeoisie in seinen Machtapparat eingebunden. Zudem halten die Gewalt des organisierten Verbrechens sowie der seit 2006 herrschende »Krieg gegen die Drogen« unvermindert an. Der Kampf dagegen war eines der zentralen Wahlkampfthemen López Obradors. Allerdings kann nach drei Jahren konstatiert werden, dass er damit gescheitert ist. Die Gewalt hat weiter zugenommen, und mittlerweile gelten 90.000 Menschen als »verschwunden«. Dazu kommen Hunderttausende, die vertrieben wurden.

Besonders erschreckend ist die Zahl der Femizide. Jeden Tag werden in Mexiko zehn Frauen ermordet. Eine unfassbare Zahl, angesichts derer die Regierung viel zuwenig tut, um die Situation zu ändern. Zudem geht die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen zum Nachteil der mexikanischen Bevölkerung im ganzen Staatsgebiet ungebremst weiter, und die Migrationsbewegungen aus dem Süden nehmen immer weiter zu. Für all diese Probleme hat die Regierung keine Lösungen gefunden – und es scheint nicht so, als würde sich das in den restlichen drei Jahren ändern.

Mexiko war eines der am stärksten von der Coronapandemie betroffenen Länder. Mehr als 200.000 Menschen fielen dem Virus zum Opfer. Wie beurteilen Sie den Umgang der Regierung mit der Pandemie?

Auf der Kommunikationsebene muss man den Umgang positiv beurteilen. Es gab tägliche Pressekonferenzen. Große Teile der Bevölkerung fühlten sich gut informiert und hatten den Eindruck, dass die Regierung die Situation ernst nimmt. Auch die Missstände im Gesundheits- und Sozialversicherungssystem, die durch die jahrelange Sparpolitik und Korruption verursacht wurden, benannte die Regierung klar. Außerdem bemühte sie sich sehr um den Einkauf von ausreichend Impfstoff für die Bevölkerung.

Gleichzeitig kamen etliche Maßnahmen, wie etwa die Pflicht zum Tragen von Masken, zu spät. Viele Menschen mussten weiter arbeiten gehen und konnten sich nicht effektiv vor dem Virus schützen. Die ohnehin finanziell benachteiligten Teile der Gesellschaft waren deutlich stärker von der Pandemie betroffen und hatten mehr Probleme beim Zugang zu Behandlung und Impfung. Auffällig war außerdem, dass López Obrador dem mexikanischen Militär eine zentrale Rolle beim Kampf gegen die Pandemie einräumte. Das sollte wohl auch der Verbesserung des öffentlichen Images der Armee dienen.

Welche Rolle spielt das Militär insgesamt für López Obrador?

1.jpg

Das mexikanische Militär ist eines der Schlüsselelemente in der Strategie des Präsidenten. Seit 2006 werden Soldaten für den Kampf gegen das organisierte Verbrechen eingesetzt. Schon seit den 1960er Jahren war das Militär der zentrale Akteur im Kampf gegen aufständische linke Bewegungen. Dabei war der Einsatz im Landesinneren nie mit der Verfassung vereinbar. Das wurde im März 2019 durch die Schaffung der Nationalgarde geändert, die seither als paramilitärische Polizei fungiert und sich dabei gegen verschiedene Akteure richtet. Zunächst sollte die Nationalgarde gegen die Drogenkartelle und das organisierte Verbrechen eingesetzt werden. De facto ist sie aber auch für die Bekämpfung sozialer Bewegungen und die Abwehr von Migranten an der mexikanischen Südgrenze zuständig und damit eine der wichtigsten Säulen der Macht des Präsidenten.

Zum Thema Migration: Inwiefern unterscheidet sich die aktuelle Regierung von ihren Vorgängern?

Mexiko ist schon lange ein Transitland für Menschen auf dem Weg nach Norden. Zudem leben 15 Prozent der mexikanischen Bevölkerung außerhalb des Staatsgebietes, vor allem in den USA. Nun verändern sich die Migrationsbewegungen immer mehr. Es kommen nicht mehr nur Menschen aus Zentralamerika, die vor organisiertem Verbrechen und Paramilitärs fliehen. Immer mehr Migranten stammen aus Haiti, Brasilien, Ecuador und sogar aus afrikanischen Ländern, die sich auf den langen Weg Richtung USA machen und dabei zwangsläufig durch Mexiko hindurchmüssen. Hinzu kommt der Klimawandel, der immer mehr Menschen zur Flucht zwingt. Die USA reagieren darauf mit einer Verschiebung der Grenze, das heißt ihre eigentliche Südgrenze soll die Südgrenze Mexikos werden. Dabei ist es egal, ob gerade die Demokraten oder die Republikaner an der Macht sind. Entgegen der offiziellen Rhetorik spielt die mexikanische Regierung dieses Spiel weiterhin mit, wobei die Nationalgarde insbesondere auch für die Abwehr der Migration geschaffen wurde.

Viele linke, antikapitalistische Kräfte in Mexiko sehen sich als Opposition zu dem Regierungsprojekt von López Obrador. Wie beurteilen Sie die Dynamik der sozialen Bewegungen in dessen Amtszeit?

Wie einleitend gesagt: 2018 war ein entscheidendes Jahr. Denn während einige linke Kräfte sich dem Projekt von López Obrador anschlossen, setzten andere auf einen radikaleren, unabhängigen Kurs. Allen voran die zapatistische Bewegung um die Zapatistische Armee der Nationalen Befreiung, kurz EZLN, und die anderen indigenen Bewegungen, die sich im Nationalen Indigenen Kongress, kurz CNI, organisieren. Schon im Wahlkampf setzten diese Gruppen in Zusammenarbeit mit vielen anderen Organisationen und Bewegungen auf die unabhängige Kampagne der indigenen Präsidentschaftskandidatin María de Jesús Patricio Martínez, besser bekannt als »Marichuy«. Dabei ging es nie darum, tatsächlich an die Macht im Staat zu gelangen. Die Kampagne wurde als Organisierungs- und Vernetzungsversuch genutzt, bei dem viele linke Akteure miteinander in Kontakt kamen.

Zudem haben andere Gruppen an Kraft gewonnen. Etwa die feministische Bewegung oder die Organisierung der Angehörigen von »Verschwundenen« und weiteren Opfern der Gewalt im Land. Hinzu kommt in letzter Zeit die anwachsende Solidarität mit den Migranten. Häufig sind die Bewegungen schwer einzuordnen und werden von manchen orthodoxen Marxisten als »identitätspolitisch« abqualifiziert. Wir müssen uns aber bewusst sein, dass es innerhalb der ausgebeuteten Klassen unterschiedliche Identitäten gibt, die für die politische Praxis von Bedeutung sind.

Gleichzeitig hoffe ich, dass auch das urbane Proletariat in Zukunft stärker mobilisiert wird. Derzeit sehe ich hier erste Ansätze. Vor allem in den Sektoren, die besonders unter der Pandemie gelitten haben, also den Beschäftigten im Gesundheits- und Bildungsbereich sowie in der Kulturbranche. Hier sind viele strukturelle Mängel offenbar geworden, die Unzufriedenheit ist groß. Allerdings war die Arbeiterbewegung in Mexiko nach der Revolution zu Beginn des 20. Jahrhunderts immer stark mit dem Staatsapparat verwoben. Die meisten Gewerkschaften haben auf korporatistische Politik gesetzt. Aber es gibt kämpferische Beispiele, wie Teile der Bildungsgewerkschaft Coordinadora Nacional de Trabajadores de la Educación, kurz CNTE, die sich dem neoliberalen Umbau des Bildungssektors entschlossen entgegengestellt haben.

Die Haltung der Regierung gegenüber diesen sozialen Bewegungen ist häufig ambivalent. Vor allem in den letzten Monaten deutete aber vieles auf wachsende Spannungen hin. So warnte die zapatistische Bewegung kürzlich in einem Kommuniqué vor der Gefahr eines Bürgerkrieges im südlichen Bundesstaat Chiapas.

Die Zapatistas sind die größte antikapitalistische Kraft in Mexiko. Und schon seit ihrem Aufstand im Jahr 1994 verfolgen die wechselnden Regierungen eine Politik der Aufstandsbekämpfung. Nun hat sich die Lage aber deutlich verschärft. López Obrador setzt vermehrt auf infrastrukturelle Megaprojekte im Süden des Landes, die deutliche negative Auswirkungen auf die lokale Bevölkerung haben werden. Hinzu kommt, dass die organisierte Kriminalität, die ihre Zentren früher eher im Norden des Landes hatte, nun im Süden aktiver wird, wo sie sich häufig mit bereits existierenden paramilitärischen Strukturen verbündet. Das alles bedeutet eine existentielle Gefahr für das zapatistische Projekt, das viel mehr ist, als nur eine militärische Struktur. In den letzten Jahrzehnten haben die Zapatistas eine selbstorganisierte, autonome Regierungsform geschaffen, die nun akut bedroht ist. Hier ist solidarische Unterstützung entscheidend.

Trotz aller Vernetzungsversuche in den letzten Jahren hat es die unabhängige mexikanische Linke nicht geschafft, dem Regierungsprojekt von López Obrador eine kohärente Alternative entgegenzustellen.

Das ist richtig. Allerdings wurden dafür viele Grundlagen gelegt. Sei es durch die Initiativen der Zapatistas, durch die Kampagne von Marichuy oder die Frauentreffen, die in den letzten Jahren im ganzen Land stattgefunden haben. Die Ereignisse von 2018 und anschließend die Coronapandemie haben eine genauere Ausformung eines alternativen Projektes bisher verhindert. Aber ich bin überzeugt, dass sich aus all diesen Bewegungen etwas Neues ergeben wird. Dabei ist die Frage der Art der Organisierung von entscheidender Bedeutung. Dafür müssen wir die verschiedenen Erfahrungen der Linken der letzten Jahrzehnte genau analysieren.

Inwiefern könnte das Motto der unabhängigen Präsidentschaftskampagne von Marichuy »Unser Kampf ist für das Leben« als integratives Modell für eine gemeinsame Organisierung dienen?

Angesichts der Krise des Kapitalismus und des Klimawandels ist das Leben der Menschheit bedroht. Nur ein Systemwandel kann das abwenden. Daher ist dieses Motto für antikapitalistische Kämpfe wohl allgemeingültig. Aber gerade in der spezifischen Situation Mexikos entfaltet es Kraft. Denn aufgrund des Krieges, der Gewalt und der kapitalistischen Zerstörung ist der Tod im Sinne einer Nekropolitik (systematischer Mord als Teil von Politik, jW) allgegenwärtig im Land. Unser Kampf muss also der für das Leben sein, wobei wir die spezifisch mexikanische Erfahrung der letzten Jahrzehnte ansprechen und das Verbindende zwischen den verschiedenen sozialen Kämpfen suchen können.

Raúl Romero Gallardo … arbeitet als Soziologe am Institut für Sozialforschung der Nationalen Autonomen Universität von Mexiko (UNAM). Der Marxist schreibt regelmäßig für linke Medien wie die Tageszeitung La Jornada und ist in verschiedenen sozialen Bewegungen aktiv

Zeitung für das Recht auf Wohnen

Die junge Welt ist die einzige parteiunabhängige Tageszeitung, die Zeit Ihres Bestehens gegen Krieg und Faschismus angeschrieben hat. Wenn wir nun unseren 75. Geburtstag feiern, dann möchten wir das zusammen mit unseren Leserinnen und Lesern begehen.

Um dieses Jubiläum gebührend zu feiern, hat die junge Welt die 75er-Aktion. Schenken Sie sich, Ihren Lieben und der jW 75 Ausgaben für 75 Euro. Danach endet das Abo automatisch und muss nicht abbestellt werden.

  • Leserbrief von Itaia Muxaic de Ricart aus San Juan, Puerto Rico (19. November 2021 um 10:42 Uhr)
    Wieder einmal soll hier anscheinend das Ansehen eines lateinamerikanischen Präsidenten, der unabhängig bleiben will, ohne »NATO Global Partnership«, untergraben werden. Präsident Andrés Manuel López Obrador wurde in Mexiko für eine soziale und eine Justizreform gewählt. Er ist nicht der »Mao« Mexikos. Jetzt erhalten viele von Mexikos Alten eine Rente, was vorher nicht der Fall war. 16 Prozent des Bundeshaushalts gehen jetzt an Renten. Präsident AMLO fördert die nationale Energie gegenüber den fremden Gesellschaften, junge Menschen erhalten eine Ausbildungsförderung. Die Mexikaner in den USA senden dieses Jahr 50 Milliarden US-Dollar nach Mexiko. AMLO wurde nach seiner UN-Rede vor einer Woche begeistert von Mexikanern in New York begrüßt. Es gibt also eine Militarisierung? Das seit 1806 bestehende U. S. Army Corps of Engineers hat innerhalb der USA beständig 36.000 militärische und zivile Ingenieure zum Erhalt und Ausbau der nationalen Infrastruktur im Einsatz! AMLO entsendet Mexikos Militäringenieure zum Bahnbau, Flughafenbau und zur Hafenverwaltung. AMLO schickt jetzt 1.445 Nationalgardisten (das ist eine Gendarmerie wie in Frankreich) als Tourismuspolizei an die Maya-Riviera: Die Touristen kommen wieder, weil Mexiko Covid ordentlich bekämpft mit 95 Prozent Geimpften in Mexiko-Stadt. Nationale Impfgegner gibt es nicht! Kein »Jesus« kann in Mexiko die Kriminalität verhindern, weil die vielen Millionen US-Amerikaner in der Nachbarschaft sich jeden Tag berauschen müssen – mit Drogen aus Lateinamerika oder mit von der US-Pharmaindustrie hergestellten Drogen. Vor der Epoche der »Counterculture« (Gegenkultur) in den USA der 1960er Jahre, vor der »Hippie drug culture« in Kalifornien, da waren Mexiko und auch die USA »ruhige Gesellschaften« – in USA gab es Alkohol für den täglichen Rausch, schon seit Jahrhunderten. Mexikaner nahmen nur Alkohol beim Feiern mit Gesang, Musik und Tanz – aber kaum als Rauschmittel. Bis Mitte der 1960er (vor 1968 Tlatelolco) konnte man überall in Mexiko sogar in der Nacht allein herumlaufen! Auch in Tijuana, obwohl in Los Angeles schon »Hold ups« passierten. Der Film »Danzón« (siehe auf Youtube unter »Pelicula Danzón) «zeigt diese ruhige und gemütliche Periode im Mexiko in der Mitte des vorherigen Jahrhunderts.

Ähnliche:

  • Lichtgestalt und Hoffnungsträger: Mexikos Präsident Andrés Manue...
    02.07.2020

    In die Geschichte eingehen

    Vor zwei Jahren wurde der Linke López Obrador zum Präsidenten Mexikos gewählt. An seine Amtszeit knüpfen sich große Erwartungen. Eine wirkliche Wende steht indes noch aus
  • Kontrolle in Matamoros an der US-Grenze zu Mexiko (31.3.2020)
    04.04.2020

    Mit Militär gegen Coronavirus

    USA verstärken Truppen an Grenze zu Mexiko. Razzien während Ausgangssperre gegen Migranten
  • 25. Jahrestag des zapatistischen Aufstands: Veranstaltung am 1. ...
    23.08.2019

    Belagerung durchbrochen

    Zapatisten verkünden Ausweitung des Einflussgebiets im mexikanischen Bundesstaat Chiapas

Regio:

Mehr aus: Wochenendbeilage