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Aus: Ausgabe vom 02.11.2021, Seite 12 / Thema
KP Chinas

Lob der Partei

Von kleinsten Anfängen über härteste Kämpfe zu größten Erfolgen. Vor 100 Jahren wurde die KP Chinas gegründet. Eine Rede
Von Patrik Köbele
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Repräsentanten einer Weltbewegung, Repräsentanten des großen kommunistischen Schismas: Mao Zedong, Vorsitzender des ZK der KP Chinas, und Nikita Chruschtschow, Erster Sekretär des ZK der KPdSU, am 11. August 1958 in Beijing

Am 1. Juli wurde in der Volksrepublik der 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas begangen. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), der Rotfuchs-Förderverein e. V. und der Deutsch-Chinesische Freundschaftsverein Ludwigsfelde e. V. würdigten das Jubiläum mit einer Festveranstaltung am 23. Oktober im ND-Gebäude in Berlin. Dort sprachen in Anwesenheit von rund 150 Gästen Yu Xiaoxuan, gesandte Botschaftsrätin der chinesischen Botschaft in der Bundesrepublik, Arnold Schölzel, Chefredakteur des Rotfuchs und jW-Autor, und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Dessen Rede dokumentieren wir an dieser Stelle. Bereits in der Ausgabe von Montag erschien der Beitrag von Arnold Schölzel. Die Veranstaltung wurde per Livestream übertragen, der online abrufbar ist unter: https://kurzelinks.de/vqon (jW)

Die Chipkrise schadet der Automobilindustrie – der Chinese ist schuld. Das Aluminium wird knapp – der Chinese ist schuld, weil er sein Magnesium nicht rausrückt. Im Handelsblatt vom 22. Oktober stand zu lesen: »Einmal mehr rächt sich die Abhängigkeit von China.« Und weiter: »Aus dem Reich der Mitte stammen fast 90 Prozent aller Magnesiumimporte nach Deutschland. Magnesium ist ein Kernbestandteil für die Aluminiumproduktion. (…) Um die selbstgesteckten CO2-Ziele nicht zu gefährden, hat die Zentralregierung mit der sogenannten Doppelkontrolle des Energieverbrauchs zum Stromsparen aufgerufen. Die Folge: Die Magnesiumproduktion liegt brach.«

Was erlaubt sich China? Es steckt sich selbst CO2-Ziele, ohne NATO, USA und Bundesrepublik zu fragen. Dann will es diese Ziele auch noch einhalten und erlässt ein Gesetz, greift sogar in die Produktion ein, um dieses Gesetz durchzusetzen – das geht doch nicht, das riecht nach DDR und gefährdet die Profite der deutschen Automobilindustrie.

Freund und Feind arbeiten sich an der VR China und damit auch an der Kommunistischen Partei Chinas ab. Die herrschende Klasse Deutschlands ist in ihrem Verhältnis zur Volksrepublik in einem tiefen Widerspruch befangen. Man erkennt, weiß und benennt dort, dass sie ein »systemischer Gegner« ist, zugleich ist man aber auf die ökonomische Zusammenarbeit mit ihr angewiesen. So erklärt sich das, was viele einen »pragmatischen Umgang« der Regierung Merkel nannten. Allerdings bleiben imperialistische Scharmützel nicht aus: ein deutsches Kriegsschiff im Südchinesischen Meer, deutsche Unterstützung für separatistische Bestrebungen in Hongkong.

Wenn man zu den reichsten Ländern der Erde gehört und gleichzeitig in meiner Heimatstadt Essen ein Drittel aller Kinder, in den ärmeren nördlichen Teilen der Stadt gar die Hälfte aller Kinder, arm ist, wenn in diesem Winter Millionen vor der Frage stehen könnten, ob sie noch genügend Geld für Nahrung und Heizung aufbringen können, dann sollte man mit Menschenrechtsparolen gegenüber einem Land, das Hunderte Millionen Menschen aus der absoluten Armut geführt hat, mehr als zurückhaltend sein.

In der Außenpolitik der künftigen Bundesregierung könnte sich die Waage zwischen Aggression und Pragmatismus noch mehr zur Aggression hin neigen. Dafür spricht das Papier, das als Ergebnis der Verhandlungen der drei sondierenden Parteien veröffentlicht wurde. Dort taucht zwar die VR China nicht namentlich auf, sehr wohl aber das Schlagwort »Allianz der Demokratien«, ein Bündnis, an dem man sich beteiligen wolle. Dahinter steckt das Konzept des US-Präsidenten Joseph Biden, der von einer Koalition weit über die NATO hinaus träumt, deren einziger Inhalt die Einkreisung und Isolation der Russischen Föderation und der VR China ist. Ich möchte in aller Deutlichkeit sagen: Das ist gegen die Interessen der Menschen in Deutschland und Europa gerichtet. Wir brauchen Frieden mit Russland und China. Wir brauchen die Zusammenarbeit mit beiden Ländern für die Erhaltung des Friedens, für die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen im globalen Maßstab, für eine Perspektive der Menschheit jenseits von Armut und Unterentwicklung – das liegt im Interesse der übergroßen Mehrheit der Menschen.

Riesige Herausforderungen

Die historische Dimension der Leistung der Kommunistischen Partei Chinas wird an einigen Zahlen deutlich. Für 1921, das Gründungsjahr der KP, wird die Bevölkerung des Landes auf 400 Millionen Menschen geschätzt, die KP hatte da gerade einmal 57 Mitglieder, von denen 13 am Gründungsparteitag teilnahmen. Nur 28 Jahre später wurde die Gründung der VR China unter Führung der Partei ausgerufen. China war eines der ärmsten Länder der Welt, hat heute die absolute Armut besiegt und das zweitgrößte Bruttoinlandsprodukt der Welt – das macht die Entwicklungsleistung deutlich.

Betrachten wir die Zeit der Gründung der Partei. Diese kleine Partei hatte sich der Herausforderung zu stellen, eine Strategie der Heranführung an die proletarische Revolution zu entwickeln. Mit dem Sieg der Oktoberrevolution vier Jahre zuvor hatte eine neue Epoche begonnen. Zum ersten Mal wurde in einem Land am Aufbau des Sozialismus gearbeitet. Die Herausforderungen waren riesig. Russland war das schwächste Glied in einem Krieg der Imperialisten gegeneinander, China eine vom Imperialismus brutal unterdrückte Nation. Stadt und Land standen dort in einem anderen Verhältnis zueinander als noch in Russland, eine Arbeiterklasse war nur rudimentär vorhanden. Bündnisfragen stellten sich anders, wo die Allianz der Arbeiter mit den Bauern für Russland entscheidend war, erwies sie sich in China hingegen als nicht ausreichend. Die bürgerliche Revolution konnte in Russland zur proletarischen weitergeführt werden, die Phase der Doppelherrschaft war sehr kurz, in China wiederum ging es noch um die Frage der nationalen Befreiung.

Die chinesische Partei und die kommunistische Weltbewegung mussten Aufgaben lösen, die unvorstellbar waren, und lösten sie mit dramatischen Rückschlägen und riesigen Opfern, Anstrengungen, Mut, Schweiß und Blut: Japans Überfall, die Leistungen der Kommunistischen Partei im Widerstandskrieg, der Kampf gegen die Truppen Chiang Kai-sheks, die komplizierten Aufgaben der Bündnispolitik im Kampf gegen die japanischen Besatzer, die Einheitsfront mit der Guomindang, wohl wissend, dass die den Tod von Tausenden Kommunistinnen und Kommunisten zu verantworten hatte, und ahnend, dass sie sich wieder blutige Hände holen würde. Bürgerkrieg und Weltkrieg miteinander verwoben, der weltweite Kampf der Kommunistinnen und Kommunisten zur Abwehr des faschistischen Überfalls auf den ersten Staat der Arbeiter und Bauern. Dann der große Sieg, die Befreiung vom Faschismus und der Sieg gegen Japan, die Herausbildung der Volksdemokratien in Europa und, endlich, die Errichtung der Volksrepublik China – von Anfang an wieder im Fadenkreuz des Imperialismus. Der erkannte die Volksrepublik nicht an, setzte auf die abtrünnige Provinz Taiwan und hielt die von den Briten besetzte Kolonie Hongkong in der Hand.

Die Ausrufung der VR China war, zusammen mit der Gründung der Volksdemokratien in Europa, ein gigantischer Fortschritt des Sozialismus im Weltmaßstab. Noch lange Jahre, insbesondere auch mit dem Sieg Vietnams zuerst über den französischen Imperialismus, dann über den US-Imperialismus, schien diese Entwicklung weiterzugehen.

Gleichzeitig sind an die Schwierigkeiten des sozialistischen Aufbaus in einem der ärmsten Länder der Erde mit einer solch großen Bevölkerung und einer solch großen geographischen Ausdehnung zu erinnern. Wie eine Ökonomie entwickeln, die allen Menschen ein Auskommen, eine Perspektive auf ein gutes Leben garantiert? Schwerindustrie gibt es kaum, landwirtschaftlich nutzbare Flächen zu wenige. Es muss experimentiert werden, und Experimente misslingen, wie der »Große Sprung«, der Hunderte Millionen Menschen betraf.

Großes Schismsa

Zu erinnern ist auch an etwas, das aus heutiger Sicht durchaus als Katastrophe bezeichnet werden kann: die Spaltung der kommunistischen Weltbewegung in eine »Moskauer« und einer »Pekinger« Linie.

Liest man heute Dokumente wie z. B. »Vorschlag zur Generallinie der internationalen kommunistischen Bewegung«, den die KP Chinas 1963 der KPdSU unterbreitet, oder auch den Vorgängerbrief des ZK der KPdSU an die KP Chinas, dann könnte man schnell zu der Einschätzung gelangen, dass doch viele Themen hätten diskutiert werden können. Das wäre aber sicher zu einfach. Unterschiede zwischen kommunistischen Parteien finden ja nicht im luftleeren Raum statt, sondern immer in einer Welt, die geprägt ist vom Klassenkampf. Geheimdienste, Medien und Ideologieapparate des imperialistischen Gegners suchen nach Unterschieden, um sie zu vertiefen, um die Spaltung in die kommunistischen Parteien zu tragen. Wahrscheinlich gilt: Wenn kommunistische Parteien unterschiedlicher Länder beginnen, sich offene Briefe zu schreiben, dann ist das Kind bereits in den Brunnen gefallen.

Das Ende im Blick, wissen wir heute, dass die KPdSU und andere kommunistische Parteien ein Problem mit dem Revisionismus hatten. Der kann nicht vom Himmel gefallen sein, und der Streit, inwiefern auch der XX. Parteitag der KPdSU in dieser Entwicklung eine Wegmarke war, ist alles andere als beendet. Wir haben aber auch gelernt, dass ein Schwarzweißschema nicht weiterhilft. KPdSU und SED waren eben keine revisionistischen Parteien, und die DDR, die Volksdemokratien und die Sowjetunion waren bis zur Konterrevolution 1989/90 sozialistische Länder. Ohne diese Erkenntnis lässt sich die Geschichte bis zu jenem Ende nicht erklären, ohne diese Erkenntnis lassen sich keine richtigen Lehren aus der Niederlage ziehen. Eine Beurteilung der Entwicklung, die die KP Chinas nach diesem Bruch bis in die 80er Jahre nahm, nach eben diesem Schema wäre genauso falsch.

Wir müssen diese Widersprüche studieren, nicht um Schuldfragen zu klären, sondern im Wissen, dass dieser immer tiefer werdende Bruch in der kommunistischen Weltbewegung eine zentrale Voraussetzung für die erfolgreichen Konterrevolutionen in den europäischen Ländern des Sozialismus war.

Für deutsche Kommunistinnen und Kommunisten konnte es aus meiner Sicht keinen anderen Platz geben als den an der Seite der Deutschen Demokratischen Republik. Ich denke, aus heutiger Sicht werden mir da auch diejenigen zustimmen, die damals in der anderen Traditionslinie standen und Kommunistinnen und Kommunisten geblieben sind.

Damit war klar, wir standen auch an der Seite der Sowjetunion, und wir standen damals in scharfem Widerspruch zur VR China und der KP Chinas. Ich bin auch heute stolz, dass diese Identifikation mit der DDR und der Sowjetunion Teil der Identität der DKP war, ist und bleiben wird.

Hinsichtlich der Programmatik der DKP kann man, was den Umgang mit dieser Spaltung angeht, eine interessante Entwicklung erkennen. Noch in den Thesen des Düsseldorfer Parteitags von 1971 findet sich eine Verurteilung der »nationalistischen und spalterischen Tätigkeit der Führer der KP Chinas« – allerdings auch schon verbunden mit der Überzeugung, »dass die Volksrepublik China auf den Weg des Bündnisses und der brüderlichen Zusammenarbeit mit den Ländern des Sozialismus, mit allen revolutionären und fortschrittlichen Kräften zurückfinden wird«. Bereits 1978, also nur sieben Jahre später, wird im damals verabschiedeten Programm der DKP auf eine so harte Formulierung verzichtet. Doch gleichzeitig war die Auseinandersetzungen an der Basis der Partei keineswegs konfliktfrei. Viele von euch werden sich daran erinnern, dass im Jahr 1979 chinesische Truppen in die Sozialistische Republik Vietnam einmarschierten, ein tragischer Fehler. Als junger Kommunist war ich dabei, als wir anlässlich dieses Einmarschs eine Veranstaltung zur Solidarität mit Vietnam organisierten. Wir bekamen Besuch von Mitgliedern des maoistisch ausgerichteten Kommunistischen Bunds Westdeutschland (KBW), es kam zu einer Prügelei – wir haben gewonnen. Der Chef dieser Organisation landete später im Planungsstab des Auswärtigen Amts unter Bundesaußenminister Joschka Fischer sowie dessen Nachfolger Frank-Walter Steinmeier. Er befürwortete den Krieg gegen den Irak, gegen Jugoslawien und gegen Afghanistan.

Falsche Theorien

Die Spaltung der kommunistischen Bewegung hat in beiden Linien auch die Entwicklung falscher theoretischer Überlegungen befördert. Unter den Anhängern der sowjetischen Linie verbreitete sich Voluntarismus. Lange sprachen die Genossinnen und Genossen der KPdSU davon, dass sich die Sowjetunion bereits in der Phase des Aufbaus des Kommunismus befände. All das begünstigte die Annahme vom unwiderruflichen Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse. So notwendig vorwärtstreibende Losungen in der Agitation sein können, so gefährlich war diese Behauptung vom unwiderruflichen Siegesmarsch, musste sie doch zu Illusionen über die Schwäche des Klassengegners und über die Unmöglichkeit der Konterrevolution provozieren. Dass sie ausgesprochen wurde, hatte meines Erachtens auch etwas mit der Wettbewerbssituation gegenüber der VR China und der KP Chinas zu tun.

Bei den Verfechtern der chinesischen Linie führte die Spaltung zu dem falschen ideologischen Konstrukt der »Drei-Welten-Theorie«. Sie verwischte die Unterschiede zwischen Imperialismus und Sozialismus, und sie verwischte die Erkenntnis, dass den Imperialismus bei aller inneren Konkurrenz doch ein Ziel eint: den systemischen Feind Sozialismus zu beseitigen, ganz egal in welchem Stadium der Entwicklung er sich befindet. Aus heutiger Sicht rechtfertigte oder förderte diese Theorie viele dramatische außenpolitische Entscheidungen, die dann im Verhältnis zu Befreiungsbewegungen oft dazu führten, dass Gruppierungen unterschiedlicher Couleur unterstützt wurden, die eine Haupteigenschaft besitzen mussten: die Feindschaft zur Sowjetunion oder deren Verbündeten.

Zu den Folgen der verhängnisvollen Spaltung gehört ein drittes Moment: Auch in der ideologischen Debatte igelten sich die beiden Lager ein. Wir lasen nicht in den Werken von Mao Zedong, wir lasen Drittquellen, die geschrieben wurden, um herauszustreichen, dass die Ideen von Mao Zedong falsch sind. Wir kämpften darum, unsere Mitglieder und Sympathisanten gegen die Propaganda der Maoisten zu immunisieren, wie diese darum kämpften, ihre Mitglieder und Sympathisanten gegen unsere Propaganda, also die der »Revisionisten«, wie sie uns nannten, zu immunisieren.

Dadurch wurden Teile der Theorie- und der Praxisentwicklung auf den Index gesetzt – sicherlich auch manches tatsächlich zu Kritisierende. Bloß: Auf den Index setzen ist eben keine kritische Verarbeitung, da wäre tatsächlich eine Herangehensweise, wie sie Mao, aufbauend auf Lenin, in seiner Schrift »Über den Widerspruch« entwickelt hat, sinnvoller gewesen.

Allerdings gilt es auch hier genauer hinzusehen. Zwei Genossen, die für die ideologische Arbeit der DKP große Verantwortung trugen, Willi Gerns und Robert Steigerwald, führten, auch öffentlich und in Streitgesprächen, die Auseinandersetzung mit maoistischen Kräften – dabei wurde von allen Seiten nicht mit Wattebäuschen geworfen –, gleichzeitig standen sie aber auch dafür, dass die Parteiführung unter dem Genossen Herbert Mies niemals einen vollständigen Bruch mit der KP Chinas vollzogen hat. Ein anderer Genosse, der später zusammen mit Willi Gerns am heute gültigen Programm der DKP mitgeschrieben hat, Hans Heinz Holz, hatte schon sehr früh darauf orientiert, dass man mit einer materialistisch-dialektischen Herangehensweise die Entwicklungen in der VR China und auch den bestehenden Konflikt betrachten müsse. Politisch brachte ihm das einen Rüffel ein, man hielt ihm vor, er habe sich auf »Holzwege« des Marxismus begeben.

Hans Heinz Holz hat uns neben vielen wichtigen Werken als eine Art politisches Vermächtnis die »Aufhebung und Verwirklichung der Philosophie« hinterlassen. Im Band 2 – »Die Klassiker der III. Internationale« – widmet er sich Lenin, Gramsci, Stalin, Fidel Castro und – Mao Zedong.

Erinnern möchte ich daran, dass die SED, die wie die 1956 in der BRD verbotene KPD Teil der Traditionslinie meiner Partei ist, sowohl unter Walter Ulbricht als auch unter Erich Honecker versucht hat, vermittelnd in dem Streit zwischen Moskau und Peking zu wirken.

Chinesischer Traum

Die KP Chinas war auch in Phasen der Rückschläge, der tragischen Fehler und der parteiinternen Kämpfe niemals geschichtsvergessen. So war der Umgang mit Mao Zedong, mit seinen Erfolgen und Fehlern immer differenziert. Eine Geschichtsvergessenheit, wie sie Michail Gorbatschow mit seinem Antistalinismus verbreitete, hatte in der KP Chinas nie einen Platz. Ich schätze, das war eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Partei so schnell in der Lage war, aus den Konterrevolutionen in den sozialistischen Ländern Europas zu lernen und Versuche abzuwehren, dass so etwas auch in China geschehen konnte.

Die Konterrevolution in den europäischen sozialistischen Ländern hat das Kräfteverhältnis dramatisch zugunsten des Imperialismus verändert. Trotzdem: Die Hoffnungen der imperialistischen Ideologen und Propagandisten, dass auch die verbliebenen Bastionen des Sozialismus beseitigt würden, haben sich zerschlagen.

Das hat die Menschheit zu einem großen Teil der Kommunistischen Partei Chinas zu verdanken. Wer hätte das 1921 oder 1989 gedacht?

Aus meiner Sicht geht die Politik der KP Chinas dabei von folgenden Prämissen aus: Die sozialistische Gesellschaft ist keine Gesellschaft der Armut. Das heißt, die chinesischen Kommunisten wollen den gesamten Reichtum der menschlichen Entwicklung für alle Menschen erschließen, das verlangt ein hohes Niveau der Produktivkräfte bei Berücksichtigung des Verhältnisses von Mensch und Natur.

Das ist nicht neu, das haben Marx, Engels und Lenin bereits sehr früh erkannt. Neu ist, dass die KP Chinas erfolgreich »den Tiger Kapitalismus reitet«, wissend, dass der Ritt auf diesem Tiger immer risikoreich sein wird, und wissend, dass auch der eingehegte und kontrollierte Kapitalismus wieder Kapitalismus reproduziert.

Präsident Xi Jinping sprach vom »chinesischen Traum« der beiden Jahrhundertziele. Das erste dieser beiden Ziele wurde in diesem Jahr erreicht: Einhundert Jahre nach der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas wurde in der VR China eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand errichtet und die absolute Armut besiegt.

Ich wünsche der KP Chinas und der ganzen Menschheit, dass auch das zweite Jahrhundertziel in Erfüllung geht: bis zum Jahr 2049 in der VR China ein modernes sozialistisches Land, das reich, stark, demokratisch, zivilisiert und harmonisch ist, zu verwirklichen. Ich möchte 87 Jahre alt werden.

Wir deutschen Kommunistinnen und Kommunisten wollen mit unseren bescheidenen Mitteln dabei helfen, indem wir uns der antichinesischen Hetze entgegenstellen.

Die Menschen in Deutschland, in Europa, auf der ganzen Welt brauchen keinen neuen Kalten Krieg, sie brauchen Frieden und Zusammenarbeit auf Augenhöhe, sie brauchen Projekte wie die »Neue Seidenstraße«.

Lang lebe die Freundschaft zwischen der Deutschen Kommunistischen Partei und der Kommunistischen Partei Chinas!

Lang lebe der proletarische Internationalismus!

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