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Aus: Ausgabe vom 22.09.2021, Seite 14 / Feuilleton

Rotlicht: Genozid

Von Jörg Kronauer
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Erinnerung an ein Verbrechen. Nachkomme der Herero gedenkt in Namibia der Opfer des Völkermords der Deutschen

Genozid ist als Straftatbestand erstmals in der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes definiert worden, die am 9. Dezember 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen wurde und am 12. Januar 1951 in Kraft getreten ist. Der Begriff wurde von dem polnischen Juristen Raphael Lemkin geprägt, der wegen seiner jüdischen Herkunft 1939 aus Warschau fliehen musste und bald darauf in den USA für die Genozidkonvention warb. Lemkin hatte sich mit dem Massenmord an den Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs befasst. Seine Lebenserfahrung – er war 1900 in einem kleinen Ort im heutigen Belarus geboren worden – war stark vom Antisemitismus in Osteuropa und den Menschheitsverbrechen der Nazis bestimmt, denen viele seiner Verwandten zum Opfer fielen.

Definiert ist Genozid in Artikel II der einschlägigen UN-Konvention als eine Handlung, »die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören«. Die Handlungen, die unter dieser Voraussetzung als Genozid eingestuft werden können, sind sehr weit gefasst. Zu ihnen zählen neben der »Tötung von Mitgliedern der Gruppe« auch die »Verursachung von schwerem körperlichen oder seelischen Schaden«, der Zwang, unter zerstörerischen Verhältnissen zu leben, Maßnahmen zur Geburtenverhinderung und die »Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe«. Recht breit ist denn auch das Spektrum der Verbrechen, die eindeutig einen Genozid darstellen oder über deren Einstufung als Genozid sich zumindest diskutieren lässt. Es reicht vom singulären Menschheitsverbrechen der Schoah über die Massenmorde an den Herero und Nama oder an den Armeniern bis zur Verfolgung und Ermordung der indigenen Bevölkerung in den USA und Australien oder der systematischen Verschleppung indigener Kinder in Kanada.

Dabei ist die Einstufung eines Verbrechens als Genozid nicht selten umstritten – oft aus politischen Gründen. Das hat nicht nur damit zu tun, dass kein Staat für einen Genozid verantwortlich gemacht werden will, sondern auch damit, dass dieser als Straftatbestand nicht verjährt. Entsprechend hat sich die Bundesregierung bis vor kurzem stets geweigert, den Massenmord an den Herero und Nama als Genozid anzuerkennen. Mittlerweile tut sie dies zwar, will diese Einschätzung aber ausdrücklich als historisch-politische, nicht aber als rechtliche verstanden wissen. Zudem verweist sie zur Absicherung regelmäßig darauf, dass die UN-Genozidkonvention keinesfalls rückwirkend angewandt werden könne. Das soll sicherstellen, dass die Herero und Nama keinerlei Anspruch auf Entschädigung geltend machen können. Zu den Staaten, die notorisch einen Genozid leugnen, gehört bis heute die Türkei, sie bestreitet den Völkermord an den Armeniern.

Nicht zuletzt wird der Vorwurf, es sei ein Genozid begangen worden oder es drohe ein solcher, immer auch politisch instrumentalisiert. Funktionäre der deutschen »Vertriebenenverbände« beispielsweise haben zuweilen versucht, die Umsiedlungen aus Ost- und Südosteuropa nach 1945 – eine Konsequenz aus den Verbrechen des Faschismus – als Genozid einzustufen, u. a. auch, um Entschädigung fordern zu können. Seit den 1990er Jahren haben die westlichen Mächte immer wieder erklärt, es drohten Genozide, wenn sie gegen ein bestimmtes Land Krieg führen wollten. Das war etwa 1999 zur Legitimierung des NATO-Überfalls auf Jugoslawien der Fall. Jüngstes Beispiel ist der von der US-Regierung unter Donald Trump in die Welt gesetzte und von antichinesischen Hardlinern bis heute immer wieder aufgegriffene Vorwurf, China verübe einen Genozid an den Uiguren in Xinjiang. Er dient nicht nur dazu, Strafmaßnahmen aller Art zu begründen, er trägt auch zur Diffamierung der Volksrepublik und zur Durchsetzung eines politisch für den Machtkampf gegen Beijing nützlichen Feindbildes bei.

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