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Aus: Ausgabe vom 21.09.2021, Seite 3 / Schwerpunkt
Geopolitik

Paris kalt erwischt

Geplatzter U-Boot-Deal und schwindende Einflusssphäre: Frankreich spielt im »Indopazifik« nur noch zweite Geige
Von Jörg Kronauer
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Rüstungskonzern DCNS (heute Naval Group) hat auch Atom-U-Boote der »Barracuda«-Klasse im Angebot

Nein, die Affäre sei »noch nicht zu Ende«: Das hatte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian am Wochenende bekräftigt, nachdem Frankreich im Protest gegen den AUKUS-Pakt seine Botschafter aus Australien und den Vereinigten Staaten zu Konsultationen ins Heimatland zurückgerufen hatte. Prompt folgte am Montag der nächste Schritt: Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly sagte kurzerhand den zweitägigen britisch-französischen Verteidigungsgipfel ab, der in dieser Woche in London stattfinden sollte. Der AUKUS-Pakt (Australia, United Kingdom, United States) und die mit ihm verbundene einseitige Kündigung eines 56 Milliarden Euro schweren U-Boot-Geschäfts durch Canberra in der vergangenen Woche haben in Paris einen Schock ausgelöst, der tief reicht: Er hat Frankreich hart getroffen – nicht nur wegen der Milliardenverluste, die für die französische Naval Group überaus schmerzhaft sind. Noch schwerer wiegt der geostrategische Schaden.

Frankreichs Bemühungen um eine dichte, strategisch angelegte Zusammenarbeit mit Australien haben ihre Ursprünge zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts. Damals begann die US-Hegemonie, die seit 1990 im Indischen wie auch im Pazifischen Ozean sichere Rahmenbedingungen für Geschäfte und andere Aktivitäten der westlichen Mächte garantiert hatte, sichtbar zu erodieren, während China seinen Einfluss rasch ausweiten konnte: So beschreibt Nicolas Regaud, ein auf die beiden Großregionen spezialisierter früherer Mitarbeiter des Pariser Außenministeriums, die damalige Lage in einem Überblick über die französische Indopazifik-Strategie, den im Juni 2021 das Australian Strategic Policy Institute (ASPI) publizierte. Als der Westen in den beiden Weltmeeren nicht mehr schalten und walten konnte wie gewohnt, da machte sich die französische Regierung an die Arbeit. Sie begann Strategien zu entwickeln, um ihren Einfluss dort zu festigen und nach Möglichkeit auszubauen.

Warum gerade Frankreich? Grund waren Überbleibsel der Kolonialzeit – »Überseegebiete«, die Paris bis heute beherrscht. Zwei von ihnen, La Réunion und Mayotte, Inseln im Indischen Ozean, sind sogenannte Übersee-Départements. Mayotte war im Zuge der Entkolonialisierung unter Rückgriff auf fadenscheinige Argumente von den Komoren getrennt worden, die die Insel bis heute zurückfordern. Im Pazifik kontrolliert Paris Neukaledonien und Französisch-Polynesien; beide sind auf der UN-Liste der »Hoheitsgebiete ohne Selbstregierung« festgehalten – eine Liste von Territorien, die im Prinzip noch ihrer Entkolonialisierung harren. In beiden, ganz besonders in Neukaledonien, setzen sich bis heute antikoloniale Unabhängigkeitsbewegungen für das Ende der französischen Herrschaft ein. Frankreich ist dank seiner »Überseegebiete« in beiden Ozeanen präsent – auch militärisch: Die französischen Streitkräfte haben laut Eigenangaben auf ihren Militärbasen im Indischen und im Pazifischen Ozean rund 7.000 Soldaten, 15 Kriegsschiffe und 38 Militärflugzeuge stationiert.

Im Bestreben, sich darauf aufbauend wirklich globale Macht zu sichern, hat Frankreich vor rund zehn Jahren begonnen, sich nach regionalen Kooperationspartnern umzusehen. Es hat eine engere Zusammenarbeit mit Indien in die Wege geleitet, die 2016 mit einem gewaltigen Rüstungsgeschäft gefestigt wurde: Neu-Delhi erwarb für stolze 8,8 Milliarden US-Dollar 36 französische Kampfjets vom Typ »Rafale«. Der zweite Kooperationspartner, um den Frankreich warb, war Australien: Das Land ist nicht nur – wie Indien – im Indischen, sondern vor allem auch im Pazifischen Ozean präsent. 2014 wurden Verhandlungen über die Lieferung von zwölf U-Booten aufgenommen, in denen sich die französische DCNS (heute: Naval Group) 2016 schließlich gegen Konkurrenten aus Japan und Deutschland durchsetzen konnte. Dies gelang wohl auch, weil beide Seiten ihre Zusammenarbeit allgemein vertiefen wollten: 2017 folgte eine Erklärung über eine »Erweiterte Strategische Partnerschaft« im »Indopazifik«, 2018 – damals legte Frankreich als erster EU-Staat eine eigene Indopazifik-Strategie vor – dann die Einigung auf eine gemeinsame Indopazifik-»Vision«. Konkrete Schritte wurden eingeleitet, inklusive einer Ausweitung gemeinsamer Manöver.

Aus Pariser Sicht schien die Zusammenarbeit, die zur Sicherung des französischen Einflusses im Indischen und im Pazifischen Ozean so wichtig war, rundzulaufen. Manche sprachen bereits von einer »Achse Paris–Neu-Delhi–Canberra«. Nichts deutete auf ernste Probleme hin, als Präsident Emmanuel Macron am 15. Juni Australiens Premierminister Scott Morrison im Élysée-Palast empfing und das Bündnis mit Canberra als »Herzstück unserer Indopazifik-Strategie« einstufte. Noch am 30. August lobten die Außen- und Verteidigungsminister Frankreichs und Australiens, als sie im sogenannten Zwei-plus-zwei-Format zusammentrafen, das U-Boot-Geschäft als einen Grundpfeiler ihrer Indopazifik-Kooperation. Da muss der AUKUS-Pakt längst im wesentlichen in trockenen Tüchern gewesen sein. Unstrittig ist, dass seit einem halben Jahr intensiv darüber verhandelt wurde. Erste Gespräche wurden womöglich schon vor 18 Monaten geführt. Nur einige Tage vor seinem Besuch bei Macron im Élysée hatte Morrison am Rande des G7-Gipfels Geheimverhandlungen mit US-Präsident Joseph Biden sowie Großbritanniens Premierminister Boris Johnson geführt.

Dass Australien den AUKUS-Pakt eingegangen ist, zeigt: Seine Priorität liegt eindeutig auf der altbewährten Kooperation mit Großbritannien und den USA. Frankreich spielt von nun an nur noch die zweite Geige. Deshalb gehen die U-Boot-Milliarden jetzt auch an die neuen Hauptverbündeten. Atom-U-Boote hätte problemlos auch Frankreich liefern können: Die »Barracuda«-Klasse, von der Australien zwölf Stück erhalten sollte, wird eigentlich nuklear angetrieben und musste für Canberra eigens umgerüstet werden. Wenn die Beziehungen zu Paris aber für Canberra nur noch zweitrangig sind, dann gerät seine Indopazifik-Politik in unmittelbare Abhängigkeit von derjenigen der USA. Eine eigenständige Weltpolitik ist nun nicht mehr möglich. Frankreichs Indopazifik-Strategie liegt in Trümmern, zerschlagen von seinen engsten Verbündeten. Daher rührt die beispiellose Wut in Paris.

Hintergrund: Schwenk zum Indopazifik

Für Großbritannien ist der ­AUKUS-Pakt ein wichtiger Schritt bei der Realisierung seines geplanten »Schwenks zum Indopazifik« (»tilt to the Indo-Pacific«), der in seinem umfassenden außen- und militärpolitischen Strategiepapier vom März dieses Jahres (»Global Britain in a Competitive Age«) angekündigt wurde. Ziel ist es, spätestens 2030 die europäische Macht mit dem größten Einfluss in Asien und der Pazifikregion zu werden. Der Grund: Chinas Aufstieg verschiebt dort die weltwirtschaftlichen und weltpolitischen Schwerpunkte. Das große Geschäft der Zukunft läuft nicht mehr am Atlantik, sondern am Pazifik – und natürlich spielt sich auch der große Machtkampf gegen die Volksrepublik, der die kommenden Jahre und Jahrzehnte prägen wird, vor allem in der Asien-Pazifik-Region ab. Bei seinen ehrgeizigen Plänen kann das Vereinigte Königreich nicht zuletzt das Commonwealth nutzen: sein ehemaliges Kolonialreich, aus dem viele Länder bis heute enge Beziehungen zur einstigen Kolonialmacht unterhalten.

Zu diesen Ländern gehört Australien. Im Juni haben sich London und Canberra im Grundsatz auf ein Freihandelsabkommen geeinigt, das den britischen Exporten nach Down Under einen neuen Schub verpassen soll. Der AUKUS-Pakt bringt mehr: Am Bau der Atom-U-Boote, die Australien erhalten soll, verdienen britische Rüstungskonzerne, darunter BAE Systems und Rolls Royce. Dabei geht es in dem Abkommen »um viel mehr als Boote«, wie es Tom Tugendhat formuliert hat, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im britischen Unterhaus: Es gehe darum, »den militärisch-industriellen Komplex der drei Verbündeten zusammenzubringen«. Das beziehe nicht nur traditionelle militärische Hardware, sondern vor allem auch IT und künstliche Intelligenz ein. Besonders »für die zwei kleineren« Verbündeten sei das eine bahnbrechende Wende. Dabei dürfte die Kooperation etwa bei künstlicher Intelligenz und Quantencomputing, die im AUKUS-Pakt vorgesehen ist, nicht nur militärische, sondern auch satte zivile Profite mit sich bringen.

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