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Aus: Ausgabe vom 17.09.2021, Seite 8 / Ansichten

Auf Fernostfahrt

BRD navigiert zwischen USA und China
Von Sebastian Carlens
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Sieben Monate lang im Indischen und Pazifischen Ozean unterwegs: Fregatte »Bayern«

Vor China liegt bald »Bayern«. Die deutsche Fregatte auf Fernostfahrt verteidige »im Indopazifik unsere Werte und Interessen«, meint Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. In den hochtrabenden Worten des staatlich bestallten Anzugmodels Heiko Maas sichere ausgerechnet dieses Schiff »die Einhaltung des Völkerrechts«. Das alles kann man getrost ignorieren; die neue Kanonenbootpolitik der BRD ist ein Eiertanz, der es allen recht machen soll. In Richtung USA, die sich – man muss es so deutlich sagen – auf einen Krieg gegen das asiatische Land vorbereiten. Und gegenüber den Chinesen, die pikiert auf die taktlose Symbolik der einstigen Kolonialmacht Deutschland schauen. Am liebsten wollte man deshalb noch einen beschwichtigenden Hafenbesuch mit Tschingderassabum einschieben. Die »Bayern« steht sinnbildlich für den Umgang Berlins mit »Systemkonkurrent« und »Partner« China.

CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat sich dem Wähler am Donnerstag auch in dieser Frage als Lordsiegelbewahrer Angela Merkels empfohlen. Er warnte gegenüber dem Handelsblatt, »ein neuer Kalter Krieg würde uns sehr schaden«. Merkel hatte deshalb, krass im Widerspruch zum wütenden Gebell der hiesigen Massenmedien, einen pragmatischen Umgang mit der Volksrepublik entwickelt: Jährliche Staatsbesuche, Regierungskonsultationen, Arbeitstreffen. Da gab und gibt es keinen Streit um Taiwan, keine Unterstützung Hongkonger Separatisten oder Staatsempfänge für den Dalai Lama (die deutsche Position ist jeweils sonnenklar: Es existiert nur ein China, und das wird von Beijing vertreten). Wie kleinteilig diese Zusammenarbeit läuft, illustriert eine Konferenz der Bundesbank und der Notenbank Chinas, über die die FAZ am Mittwoch berichtete. Bundesbankpräsident Weidmann hatte dabei hervorgehoben, dass China bei digitalen Zentralbankwährungen die Nase vorn habe; man sei sehr an einem Austausch interessiert. Frankfurt verfüge, so Weidmann, immerhin über ein analoges »Geldmuseum«, das man den Chinesen, wäre keine Pandemie, gerne gezeigt hätte.

Laschet plädiert für Kontinuität aus großen Geschäften und kleinen Frechheiten. Europa solle eine eigene »Seidenstraße« bauen, anstatt sich über die chinesische Initiative zu ereifern. Neu ist die Idee nicht, schon im Juli kündigte Brüssel eine entsprechende Maßnahme an – doch das Projekt »droht sich in bürokratischen Scharmützeln zu verheddern«, so das Handelsblatt. Ach, EU.

Und dann sind da noch die USA. Wie schnell aus Gepöbel Kriegsgefahr erwachsen kann, zeigt eine Episode aus Bob Woodwards neuem Buch: Am Präsidenten vorbei seien US-Generäle im Januar mit China in Kontakt getreten, um einen Atomkrieg abzuwenden, den Trump aus wahltaktischen Erwägungen hätte anzetteln können. Die »Bayern« wäre, zur falschen Zeit am falschen Ort, in einem solchen Inferno einfach verglüht. Gegenüber einer Weltmacht im Berserkermodus kann man nicht gut Balance halten.

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  • Leserbrief von Dr. Gerd Machalett aus Siedenbollentin (22. September 2021 um 11:50 Uhr)
    Die Fregatte »Bayern« wurde am 2. August 2021 in Richtung Fernost auf die Spuren der »Hunnenkrieger« des Kaisers in Fahrt gebracht. Sie soll der maritimen Großmacht China des fürchten lehren. Marineinspektor Vizeadmiral Kay-Achim Schonbach: »Es geht darum Flagge zu zeigen und vor Ort zu demonstrieren, dass Deutschland auf der Seite seiner internationalen Wertepartner für die Freiheit der Seewege und die Einhaltung des Völkerrechts in der Region eintritt.« Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU): »Die Mission ist ein Zeichen für Stabilität, Wohlstand und regelbasierter, multilateraler Ordnung.« Diese aufgeblasenen Phrasen von Politikern und Militärs sind eine Lachnummer. Ich fürchte, die strategische Zielstellung sieht vor, »dass sich die Chinesen totlachen«. Entsprechend der US-Aufklärung verfügte China bereits 2015 über die größte Kriegsmarine der Welt. 350 Über- und Unterwasserschiffe wurden festgestellt. Darunter sind zwei bis drei Flugzeugträger (bis 2030 zehn Flugzeugträger, vier atomar mit mehr als 60 Flugzeugen), 26 Zerstörer, 52 Fregatten, 20 Korvetten, 86 Raketenschnellboote und 62 Jagd-U-Boote. Die Bewaffnung ist moderner als bei der US-Marine. China verfügt über Raketen vom Typ »YJ-18« (Überschallgeschwindigkeit mit Sea-Skimming-Eigenschaft, also an der Wasseroberfläche unter Radar fliegend). Von den zehn deutschen Fregatten, die über globale Eigenschaften verfügen, sind nur drei neuesten Typs. Diese sind aber gegenwärtig noch nicht einsatzreif. Überhaupt scheint die Marine nur über 75 Prozent Einsatzbereitschaft zu verfügen. Die Kluft zwischen globalen Wünschen und realen Möglichkeiten wird durch aggressives Kriegsgeschrei verschleiert. Letzte Meldung: China will die »Bayern« nicht in seinen Häfen, auch nicht in Tsingtao (Qingdao), sehen.

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