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Aus: Ausgabe vom 15.09.2021, Seite 1 / Ausland
Berlins Hinterhof

Merkel bekräftigt Interesse an Westbalkan

Bundeskanzlerin wirbt in Albanien und Serbien für rasche Fortführung von EU-Beitrittsgesprächen
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Revier markieren: Angela Merkel macht am Dienstag auf ihrer Balkanreise Station beim albanischen Premier Edi Rama

Wenige Wochen vor dem Ende ihrer Amtszeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das Interesse Deutschlands an den Westbalkan-Staaten bekräftigt. »Unabhängig davon, wie die deutschen Wahlen ausgehen, wird jeder neue deutsche Bundeskanzler ein Herz für die Region haben«, sagte sie am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama. In der albanischen Hauptstadt Tirana traf sie bei einem Mittagessen neben Rama auch die Regierungschefs der anderen vier Westbalkan-Staaten Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina und Nordmazedonien sowie der abtrünnigen Provinz Serbiens, Kosovo.

Dabei zeigte sie sich auch enttäuscht über die stockenden EU-Beitrittsverhandlungen von Albanien und Nordmazedonien. Diese hätten noch unter deutscher EU-Präsidentschaft im vergangenen Jahr anlaufen sollen, so Merkel am Dienstag. »Leider ist uns das nicht gelungen.« Die EU und ihre Mitgliedstaaten rief Merkel auf, »Wort zu halten«. Wenn die Bedingungen für weitere Schritte im Beitrittsprozess erfüllt seien, müssten diese auch vollzogen werden. Es könne nicht sein, dass die EU sich dann »aus innenpolitischen Gründen vielleicht in manchen Ländern« einfach neue Bedingungen ausdenke.

Die 27 EU-Staaten hatten sich Anfang vergangenen Jahres nach langem Streit auf Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien verständigt. Einige Mitgliedstaaten, allen voran Frankreich, bremsten jedoch, bis schließlich das Verfahren für künftige Beitrittskandidaten verschärft wurde. Neben Albanien und Nordmazedonien haben bislang Montenegro und Serbien den Status von EU-Beitrittskandidaten, Bosnien und Kosovo sind »potentielle« Anwärter. Der derzeitige slowenische EU-Vorsitz hat für den 6. Oktober ein Gipfeltreffen mit den Ländern des Westbalkans angesetzt.

Im serbischen Belgrad hatte Merkel am Montag abend nach Gesprächen mit Präsident Aleksandar Vucic betont, es sei für Deutschland und die EU von »absolut geostrategischem Interesse«, die Länder des Westbalkans »in die Europäische Union aufzunehmen«. (dpa/AFP/jW)

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