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Aus: Ausgabe vom 10.09.2021, Seite 4 / Inland
Einwanderungsland BRD

Schlecht aufgestellt

Trotz hohen Wähleranteils: Studien attestieren BRD Nachholbedarf bei Repräsentanz von Menschen mit Migrationsgeschichte
Von David Maiwald
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Viele in der BRD lebende Menschen haben kein Wahlrecht, in Städten oft bis zu einem Drittel der Einwohner

Die Fußballnationalmannschaft spiegele die Bundesrepublik besser wider als die deutsche Politik. Gökay Sofuoglu, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde Deutschland (TGD), äußerte sich am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur dpa zu den Ergebnissen einer Erhebung der TGD. Gemeinsam mit der Nichtregierungsorganisation Citizens for Europe (Bürger für Europa) präsentierte die TGD mit einer Pressekonferenz zwei erstellte Studien. Der Verband hat Direktkandidatinnen und -kandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien aus 299 Wahlkreisen zu 28 »Wahlprüfsteinen« in »migrations- und integrationspolitischen Themen« befragt. Die Untersuchung der »Citizens« legte erste »fundierte Schätzungen zu Wahlberechtigten mit Migrationshintergrund« und deren möglichen Einfluss auf die kommende Bundestagswahl vor.

»Menschen mit Migrationshintergrund können die Bundestagswahl entscheiden«, stellt die Studie von Citizens for Europe eingangs fest. Demnach haben schätzungsweise 7,6 Millionen Bürger der Bundesrepublik eine Migrationsgeschichte – rund 12 Prozent aller Wahlberechtigten. Diese könnten in 167 Wahlkreisen, also 56 Prozent, entscheidend beeinflussen, ob eine Kandidatin oder ein Kandidat ein Direktmandat erzielt. Ihr Stimmenanteil entspreche 74 Bundestagsmandaten. Demgegenüber stehe jedoch ein Repräsentationsdefizit: Derzeit hätten im Bundestag nur 58 Abgeordnete einen Migrationshintergrund. Für Parteien stellte jene gesellschaftliche Gruppe ein »erhebliches elektorales Potential dar«, sofern sie Angebot und Landeslisten dem »diverser werdenden Elektorat« anpassten.

Viele Politiker verstünden die BRD als Einwanderungsland, würden Repräsentanz als für den gesellschaftlichen Zusammenhalt wichtig nachvollziehen. Viele Parteien und Kandidaten seien aber zurückhaltend, »wenn es um wirksame Maßnahmen geht«, so der TGD-Bundesvorsitzende Atila Karabörklü. Der Verband empfiehlt die Schaffung eines Bundesministeriums, das Arbeitsbereiche wie Integration, Antidiskriminierung und Bekämpfung von Rassismus vereint. Die meisten Antworten erhielt die TGD von Bündnis 90/Die Grünen (209). Von der Partei Die Linke kamen 187 Antworten, gefolgt von SPD (143) und FDP (129). Direktkandidaten von AfD (24 Antworten) und Union (21) zeigten sich verschlossen. Die Ergebnisse der Studie machten deutlich, dass Parteien Themen der Einwanderungsgesellschaft »immer stärker zu ihren Themen machen«, was jedoch leider nicht für alle gelte: Das Desinteresse der Unionsparteien an Wählern mit Migrationsgeschichte sei »erschütternd«, bewertete Sofuoglu am Donnerstag den »mageren Rücklauf« aus CDU und CSU.

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