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Aus: Ausgabe vom 07.09.2021, Seite 12 / Thema
Kriegstreiber

Finde den Versager

»Who lost Afghanistan?« Eine imperialistische Niederlagendiskussion
Von Knut Mellenthin
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Seine Truppen in Übersee zu verheizen kommt selten gut an. Statt dessen soll der »Kampf gegen den Terrorismus in Afghanistan und anderen Ländern« (Biden) mit Bombern, Drohnen und Raketen vorangetrieben werden (US-Soldaten im afghanischen Kandahar, 18.1.2013)

Außenminister Heiko Maas (SPD) sollte nach Ansicht einer Mehrheit der Deutschen persönlich für die gescheiterte Afghanistan-Mission geradestehen. So oder ähnlich fassten am Sonntag die Medien das Ergebnis einer Umfrage der Meinungsforschungsfirma Yougov zusammen. Demzufolge möchten 24 Prozent der Befragten, dass der Sündenbock sofort zurücktritt, während 32 zumindest darauf bestehen, dass er der nächsten Bundesregierung nicht wieder angehören dürfe. Strafe muss sein.

Aber wofür eigentlich? Maas ist ein sich selbst überschätzender Dilettant, er orientiert sich überdurchschnittlich stark an den Wünschen der jeweiligen israelischen Regierung, und er wäre eine Katastrophe für die demnächst bevorstehende diplomatische Auseinandersetzung mit dem Iran über die Wiederherstellung des Wiener Abkommens. Aber was hat er mit der deutschen Beteiligung am Afghanistan-Krieg der NATO und mit deren Niederlage zu tun?

Maas leitet das Auswärtige Amt erst seit dem 14. März 2018. Zu diesem Zeitpunkt war der militärische Rückzug im Grunde schon so gut wie entschieden und wurde als unvermeidlich angesehen. Begonnen hatte der Kriegseinsatz der Bundeswehr jedoch am 22. Dezember 2001 mit einer nahezu einstimmig verabschiedeten Resolution des Bundestages, der nur die Fraktion der PDS geschlossen widersprach. Fünf weitere Neinstimmen kamen aus anderen Parteien. Unter ihnen war kein einziger Abgeordneter der Grünen.

Hauptverantwortlich für die Entscheidung waren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und sein »grüner« Außenminister Joseph »Joschka« Fischer. Kurz zuvor hatte das bellizistische Duo wesentlich dazu beigetragen, dass die NATO vom 28. Februar bis Anfang Juni 1999 den serbischen Teil Jugoslawiens und seine Hauptstadt Belgrad mit Bomben und Raketen angriff. Vier Jahre vorher hatten es SPD und Grüne unter Hinweis auf die deutschen Kriegsverbrechen grundsätzlich abgelehnt, Bundeswehr-Soldaten auf jugoslawischem Gebiet einzusetzen.

Autonomiedefizite

Aber die Namen Schröder und Fischer fallen im gegenwärtigen Streit um das »Scheitern« des militärischen Eingreifens so gut wie nie. Statt einer dringend notwendigen Aufarbeitung des zwanzigjährigen Krieges – und der unmittelbar vorausgegangenen Einsätze der Bundeswehr in Jugoslawien – findet lediglich eine Debatte über das Versagen bezüglich des chaotischen Schlussakts am Kabuler Flugplatz statt. Überdies wird daraus auch noch eine geschmacklose Schlammschlacht im letzten Stadium des Wahlkampfs. Ausgerechnet die Grünen tun sich dabei besonders hervor, als hätten sie weder Erinnerungsvermögen noch Schamgefühl.

Abgesehen von der Partei Die Linke, die aber zur Zeit aus naheliegenden Gründen bei diesem Thema selten offensiv wird, und der unberechenbar taktierenden AfD sind sich die anderen im Bundestag vertretenen Parteien einig, dass der Krieg grundsätzlich kein Fehler gewesen, sondern einfach nur schlecht gelaufen sei. Daraus ergibt sich kein Umdenken und schon gar keine Selbstkritik, sondern es wird darüber nachgedacht und diskutiert, wie man es – also die Kriegführung – künftig besser machen könnte.

Eine erste Gelegenheit dazu gab es am Donnerstag bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in einem landschaftlich schön gelegenen Renaissanceschloss in Slowenien. Im Mittelpunkt habe die Notwendigkeit gestanden, Lehren aus den Ereignissen in Afghanistan zu ziehen und zu verstehen, »warum unsere Bemühungen, in Afghanistan einen modernen Staat aufzubauen, nicht zu einem tragfähigen Ergebnis geführt haben«, sagte der Außenpolitikverantwortliche der Union, Josep Borrell, in der anschließenden Pressekonferenz. Die erste Lehre sei seiner Ansicht nach, »dass die Defizite in unserer strategischen Autonomie ihren Preis fordern und dass der einzige Weg nach vorn darin besteht, unsere Kräfte zu bündeln und nicht nur unser Potential zu stärken, sondern auch unseren Willen zum Handeln«.

Konkret wurde wieder einmal über die alten Pläne zur Installierung von gemeinsamen »Krisenreaktionskräften« gesprochen. Diese hätten es der EU ermöglichen können, auch nach dem Abzug der US-Streitkräfte am 31. August einen militärischen Sicherheitsring um den Flughafen von Kabul zur Fortführung der Evakuierungen aufrechtzuerhalten, behauptete Borrell.

Der zweite Hauptpunkt der Sitzung habe sich mit den Bemühungen der EU beschäftigt, Länder zu stabilisieren. Gemeint waren offenbar ihre laufenden Auslandseinsätze. Ohne Beschuldigte beim Namen zu nennen, sagte Borrell: »Wir sehen klar, dass das, was in Afghanistan geschehen ist, von antiwestlichen Akteuren ausgebeutet werden wird. Das ist der Grund, warum wir unsere integrierte Herangehensweise verstärken müssen, indem wir militärische, zivile, entwicklungspolitische und diplomatische Anstrengungen miteinander verbinden müssen.«

Im Zentrum der nächsten Diskussionen innerhalb der EU wird voraussichtlich ihr militärisches »Engagement« in Mali stehen, von dem manche befürchten, es könne in naher Zukunft ähnlich gefährdet sein wie der gerade beendete Einsatz in Afghanistan. Neben einer Mission der Vereinten Nationen, Minusma (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali), gibt es dort auch eine Ausbildungsmission der EU – EUTM. Die Abkürzung steht für »European Union Training Mission Mali«. Die Bundeswehr ist an beiden Unternehmen beteiligt. Neben malischen Sicherheitskräften, die zur Aufstandsbekämpfung im Norden des Landes eingesetzt werden, bildet EUTM auch Soldaten aus Niger und anderen Staaten der Region aus. Das derzeitige, bis zum 31. Mai 2022 geltende Bundestagsmandat sieht als Einsatzgebiet der deutschen Truppen nicht nur Mali, sondern auch Niger vor.

Abstiegsschlappen

Für den Streit um die Schuld an schlecht ausgegangenen Konflikten oder verlorenen Kriegen, besonders wenn deren Endphase unordentlich, hastig und schmachvoll verlaufen ist, gibt es in den USA seit über 70 Jahren eine Frage, die bei aktuellen Anlässen immer wieder variiert wird: »Who lost China?«

Die Frage kam auf, nachdem die von den USA mit Waffen, Nachschub und Geld reichlich versorgten Streitkräfte der Kuomintang 1948–49 in der Konfrontation mit der Volksarmee in wenigen Monaten zusammengebrochen waren. Über zwei Millionen Soldaten und Kuomintang-Anhänger, die über viele Teile Chinas verstreut waren, wurden seit Anfang Dezember 1949 fluchtartig mit allen verfügbaren Schiffen auf die Insel Taiwan transportiert. Das Entsetzen in den USA war besonders groß, weil die meisten Experten angesichts der auf dem Papier stehenden Kräfteverhältnisse mit diesem Verlauf nicht gerechnet hatten. Der Volksarmee waren – wie jetzt den Taliban – beim Vormarsch riesige Waffen- und Fahrzeugbestände der gefangengenommenen oder sich auflösenden feindlichen Truppen in die Hände gefallen.

Die oppositionellen Republikaner wiesen der Regierung von Harry S. Truman und insbesondere dem Außenministerium, das damals von Dean Acheson geleitet wurde, die gesamte Schuld an dem aus herrschender US-Sicht äußerst unglücklichen Ausgang des chinesischen Bürgerkriegs zu. Die Vorwürfe spielten eine große Rolle in der antikommunistischen Kampagne von Senator Joseph McCarthy, der Dutzende Mitarbeiter des State Department als Agenten der Sowjetunion und heimliche KP-Mitglieder anklagte. Sie beeinflussten Trumans Entscheidung, im Juni 1950 in den Koreakrieg einzugreifen, und sie trugen zum deutlichen Wahlsieg des Republikaners Dwight D. Eisenhower am 4. November 1952 bei. Seither gab es Streit um »Who lost Korea?«, »Who lost Cuba?«, »Who lost Vietnam?«, »Who lost Iraq?«, »Who lost Iran?«, »Who lost Lebanon?«, »Who lost Syria?«, »Who lost Yemen?« und einige weitere militärische und politische Schlappen der im Abstieg befindlichen Weltmacht.

Noam Chomsky wies im Februar 2012 in einem Artikel für den britischen Guardian darauf hin, dass bereits die Fragestellung entlarvend sei, da man nur verlieren könne, was einem gehört hat. Die stillschweigende Annahme der regierenden und herrschenden Kreise in den USA sei damals tatsächlich gewesen, dass ihnen China, zusammen mit dem größten Teil der übrigen Welt, rechtmäßig gehöre, wie die Nachkriegsplaner vorausgesetzt hätten. Der »Verlust Chinas« sei der erste große Schritt von »Amerikas Niedergang« gewesen.¹

Grundsätzliche Fragen nach Ursachen, Berechtigung und Sinn eines Krieges tauchen in den Versagensdiskursen in der Regel gar nicht erst auf. Man kann sogar mit gewissem Recht sagen, dass das eines der Hauptziele solcher weitgehend fruchtlosen, aber immer tages- und parteipolitisch instrumentalisierbaren Debatten ist.

Im Fall des Vietnamkrieges führte die absolute Konzentration und Reduktion der Debatte auf die chaotische Flucht der US-Truppen und ihrer Kollaborateure aus Saigon in den letzten Apriltagen 1975 sogar dazu, dass der Vietnamkrieg im allgemeinen Bewusstsein bis heute nicht »aufgearbeitet« wurde. Zweifellos gab es einen starken, auch moralisch motivierten Widerstand gegen diesen Krieg. Aber er scheint mit den Menschen zu sterben, die Trägerinnen und Träger dieses Widerstands gewesen waren. Auf dem »Gewissen der Nation« lastet dieser Krieg nicht. Gleiches wird man, so ist zu befürchten, in Deutschland in ein paar Jahren zum Thema Afghanistan sagen müssen. Statt Reue bleibt eher der Wunsch nach Revanche und militärischer Rehabilitierung zurück.

Land unbrauchbar machen

Am 31. August dieses Jahres sprach US-Präsident Joseph Biden in einer Fernsehrede über seine Gründe für die Beendigung des Militäreinsatzes in Afghanistan. Er rechtfertigte zwar ausdrücklich den Kriegsbeginn nach den Angriffen vom 11. September 2001, kritisierte aber die Fortsetzung des Krieges, nachdem den USA am 2. Mai 2011 die Tötung Osama bin Ladens in der pakistanischen Stadt Abbottabad durch ein Einsatzkommando gelungen war. Die USA hätten in Afghanistan nur ein einziges »lebenswichtiges nationales Interesse« gehabt, nämlich sicherzustellen, dass dieses Land »nie wieder benutzt werden kann, um einen Angriff auf unsere Heimat zu starten«. Das sei mit dem Tod Bin Ladens sichergestellt worden.

Zu diesem Thema hatte sich der Präsident schon ausführlicher am 19. August in einem Interview mit dem Nachrichtenprogramm des US-amerikanischen Fernsehsenders ABC geäußert: Die USA hätten sich damals dafür entschieden, in Afghanistan militärisch präsent zu bleiben, um dort »Nation building« – also die langfristige, nachhaltige Unterstützung eines politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbaus – zu betreiben. Das habe ihm niemals eingeleuchtet. Biden war damals Vizepräsident unter Barack Obama.

»Wir sollten uns darauf konzentrieren, wo die Bedrohung am größten ist«, fuhr Biden in dem Interview mit »ABC News« fort. Al-Qaida und der IS hätten sich krebsartig ausgebreitet. Von Syrien, Ostafrika und anderen Stellen der Welt wie Nordafrika und Westafrika gehe eine wesentlich größere Gefahr für die Vereinigten Staaten aus als von Afghanistan.

In seiner Rede am 31. August wiederholte Biden das Bild von den Metastasen. Er werde sich als Präsident darauf konzentrieren, die USA gegen die aktuellen und künftigen Bedrohungen zu verteidigen, nicht gegen die der Vergangenheit. Diese Entscheidung betreffe nicht nur Afghanistan. Es gehe generell darum, eine Ära großer Militäroperationen zur Umgestaltung anderer Länder zu beenden. Er werde den »Kampf gegen den Terrorismus in Afghanistan und anderen Ländern« fortsetzen. Aber dazu würden keine Bodentruppen benötigt. Die USA hätten ausreichend »over-the-horizon Capabilities«, also Waffen, die aus großer Entfernung abgeschossen werden können, ohne dass das Risiko eigener Verluste besteht.

Die Menschenrechte in anderen Ländern würden weiter ein Zentrum der US-amerikanischen Außenpolitik bleiben. Aber das sei nicht durch »endlose Militäreinsätze« zu erreichen, sondern durch »Diplomatie, wirtschaftliche Instrumente und dadurch, dass wir den Rest der Welt zur Unterstützung um uns scharen«.

In diesem Zusammenhang bezifferte Biden die geschätzten Kosten des Afghanistan-Krieges auf etwa zwei Billionen US-Dollar (etwa 1,7 Billionen Euro). Das seien mehr als 300 Millionen Dollar täglich gewesen. Die USA könnten sich eine Fortsetzung ihrer bisherigen strategischen Einstellung auch mit Hinblick darauf nicht gestatten, dass man sich in einem schwierigen Wettbewerb mit China befinde und Herausforderungen an mehreren Fronten mit Russland gegenüberstehe.

Trumps Parolen

Bemerkenswert, aber erstaunlich wenig wahrgenommen, ist die Ähnlichkeit von Bidens Hauptargumenten mit denen seines Vorgängers Donald Trump. Der Republikaner hatte schon seine Wahlkampagne 2015–2016 unter anderem auf das Versprechen gestützt, »die endlosen Kriege zu vermeiden, in die wir jetzt verstrickt sind«, und er kam darauf während seiner Amtszeit immer wieder zurück. In einer Wahlkampfrede, die er am 7. September 2016 in Philadelphia vortrug, warf er seinem Vorgänger Obama und besonders dessen Außenministerin Hillary Clinton vor, ihre Strategie bestehe darin, Regierungen zu stürzen, ohne einen Plan für den Tag danach zu haben. Dadurch entstünden »Machtvakuen, die von Terroristen gefüllt werden«. Speziell nannte Trump dabei Irak, Libyen und Syrien. Dass der Irak-Krieg in Wirklichkeit auf das Konto des Republikaners George W. Bush ging, erwähnte er dabei nicht.

Trumps Versprechen kam bei den Soldaten gut an und trug zu seiner Beliebtheit bei. In einer Ansprache vor einer Abschlussklasse an der Militärakademie Westpoint sagte er am 13. Juni 2020, die Aufgabe US-amerikanischer Soldaten bestehe nicht darin, »alte Konflikte in weit entfernten Ländern zu lösen, von denen viele Menschen noch nicht einmal den Namen gehört haben«, sondern »unsere Nation gegen ausländische Feinde zu verteidigen«. »Wir beenden eine Ära endloser Kriege.« Vier Monate zuvor hatte Trump ein Friedensabkommen mit den Taliban schließen lassen, das den vollständigen Abzug der Streitkräfte der USA und ihrer Verbündeten bis zum 1. Mai 2021 garantierte.

Umfragen zeigen seit Jahren, dass die großen Kriege, die hauptsächlich von George W. Bush und Barack Obama begonnen worden waren, auf Ablehnung bei einer wachsenden Mehrheit der US-amerikanischen Bevölkerung stießen und stoßen. Eine nach dem Abzug der letzten Soldaten vom Kabuler Flughafen im Auftrag der Washington Post und des Senders ABC durchgeführte Befragung ergab, dass 77 Prozent die Entscheidung zum Rückzug aus Afghanistan begrüßten. Sogar 74 Prozent der befragten Anhänger der Republikaner äußerten sich in diesem Sinne. Aber insgesamt 60 Prozent missbilligten die Weise, wie Biden den Abzug organisiert hatte. Sogar bei den Anhängern der Demokraten gab es nur eine knappe Mehrheit, die mit dem Vorgehen des Präsidenten einverstanden war.

Nicht einbezogen ist in Bidens Bild der Krebsmetastasen, dass die USA – nicht ohne Unterstützung ihrer Verbündeten – die heftige, unkontrollierbare Ausbreitung regionaler Terrororganisationen selbst ausgelöst und vorangetrieben haben. Das geschah hauptsächlich durch die Destabilisierung und Aufsplitterung mehrerer »laizistisch« organisierter, nicht von religiösem Extremismus geprägter Staaten. Zu nennen sind in diesem Zusammenhang Irak, Libyen und Syrien, die sich alle drei von der aggressiven Einmischung unter humanitären Vorwänden bis heute nicht erholt haben. Selbst die staatliche Einheit ist nicht gesichert. Der Sturz der von Muammar Al-Ghaddafi geführten libyschen Zentralregierung im Jahre 2011 hat darüber hinaus auch große Teile der Sahelzone zu dauerhaften »Unruheherden« und damit auch zu Kriegsgebieten der NATO und der EU gemacht.

Zurück zu Obama

Bidens Ankündigung, den »Krieg gegen den Terror« künftig ausschließlich mit »Over-the-­horizon«-Waffen wie Drohnen, Cruise Missiles und in Einzelfällen vielleicht auch Langstreckenbombern zu führen, lässt ein Wiederaufleben der von Obama bevorzugten gezielten Morde mit hohen Verlusten auch unter Nichtkombattanten befürchten. Eine Methode bestand darin, Beisetzungsfeiern von Kommandeuren islamistischer Kampforganisationen anzugreifen, bei denen sich ein Gemisch von Kämpfern und örtlichen Zivilisten versammelte. Eine weitere Methode bestand darin, kurz nach einem Drohnenangriff, wenn die Rettungs- und Bergungsarbeiten unter Beteiligung vieler Zivilisten begonnen hatten, eine zweite Attacke folgen zu lassen, um so viele Menschen wie möglich zu töten oder zu verstümmeln. Das kann, neben der menschenverachtenden Dimension dieser Strategie, auch an den Rand militärischer Konflikte und schlimmstenfalls über diesen hinaus führen.

In einem Interview mit dem rechten, früher von Trump favorisierten US-Sender Fox äußerte Generalstabschef Mark Milley am Sonnabend die Erwartung, dass es in Afghanistan wahrscheinlich demnächst zu einem »Bürgerkrieg« kommen werde. Die dadurch entstehenden Verhältnisse könnten sowohl zum Anwachsen der Terrororganisation ISIS-K als auch vielleicht sogar zu einer Neubildung der seit Jahren kaum noch irgendwo in Erscheinung tretenden Al-Qaida führen. Das könne in zwölf, 24 oder 36 Monaten geschehen. Die USA beobachteten die Entwicklung sehr genau. Man werde in Afghanistan wieder eine Art »Human Intelligence Network«, also ein Agentennetz, aufbauen. »Und dann, wie die Gelegenheiten sich darbieten, müssen wir fortfahren, Militärschläge durchzuführen, wenn dort eine Gefahr für die Vereinigten Staaten besteht.«

ISIS-K, ein Ableger der zunächst im Irak gegründeten, weltweit verzweigten Terrororganisation, ist seit 2014 oder 2015 in Afghanistan aktiv. Die USA und ihre Verbündeten wurden scheinbar nicht mit der auf 3.000 Kämpfer geschätzten Organisation fertig. Vielleicht haben sie es auch nie versucht, denn die Mordtaten dieser Bande richteten sich fast ausschließlich gegen die schiitische Bevölkerung, in Einzelfällen auch gegen die Taliban, aber anscheinend nie gegen die NATO-Truppen.

Ganz ausschalten können vermutlich auch die Taliban die Organisation nicht. Daraus könnten die USA und ihre Verbündeten ihnen jederzeit wieder einen Strick drehen, wenn sie wollen. Eine Provokation könnte ausreichen, um der NATO ebenso wie 2001 erneut als Kriegsvorwand zu dienen. Ein Bedürfnis, »die Schmach nicht auf sich sitzen zu lassen«, ist offensichtlich vorhanden.

Anmerkung

1 Vgl. Noam Chomsky: »Losing« the World. American Decline in Perspective. In: The Guardian, 12. und 14. Februar 2012

Knut Mellenthin schrieb an dieser Stelle zuletzt am 31. März dieses Jahres über die in der »Jerusalemer Erklärung« festgehaltene Anti­semitismusdefinition

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    Gegen diese Militarisierung muss gekämpft werden, auch weil sie Menschenleben und Steuermittel, die dringend woanders benötigt werden, kosten werden! So wie bisher schon! Ein »Einfach weiter so!« darf es nicht geben!
    Dass die Linkspartei nun gar kein außenpolitisches Profil mehr zeigt, speziell in ihrem Sofortprogramm, könnte sie – erinnert sei ganz sachte an 2002 – zur ungewollten »Selbstversenkung« bringen. Hat Dietmar Bartsch das bedacht?

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    (b) ISIS heißt »Islamischer Staat in Irak und Syrien«, ISIS-K ist somit wohl falsch, und es müsste IS-K heißen: »Islamischer Staat in Khorassan«. – Aber letzteres sind nur »Peanuts«.
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    Vielen Dank, Knut Mellenthin, für diesen umfassenden Rückblick!

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