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Aus: Ausgabe vom 07.09.2021, Seite 8 / Ansichten

Die NATO wird »nett«

Der Pakt befasst sich mit Abrüstung
Von Arnold Schölzel
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Gemessen an früheren Zeiten, geht es der NATO nicht besonders gut. Alles war im Kalten Krieg einfacher. Das erklärte Paktgeneralsekretär Jens Stoltenberg am Montag so: Damals mussten nur die einsatzbereiten Atomsprengköpfe gezählt werden, und schon war ein Rüstungskontrollabkommen möglich. Heute geht es um Algorithmen, künstliche Intelligenz und autonome Waffensysteme, die kaum erfassbar sind. Und: Mit der Sowjetunion ließ sich reden, aber das heutige Russland »ignoriert« das Völkerrecht und hat neuartige Überschallwaffen einsatzbereit, während Chinas Aufrüstung »rasch expandiert«. Nach der wilden NATO-Flucht aus dem illegalen »Krieg gegen den Terror« in Afghanistan ändert sich an der Propaganda nichts.

Aber ansonsten tut sich was. Stoltenberg sprach online auf der »17. NATO-Konferenz über Rüstungskontrolle, Abrüstung und die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen«, die am Montag in Kopenhagen begann. Lustiges NATO-Thema? Irrtum. Das Bündnis will, so Stoltenberg, eine »atomwaffenfreie Welt«, hat bereits »große Erfahrung« mit funktionierender Rüstungskontrolle und ist dafür »die ideale Plattform«. Bei soviel Friedenskompetenz kann der politische und soziale Trümmerhaufen, der in Afghanistan hinterlassen wurde, glatt vergessen werden.

Die Fachleute in der dänischen Hauptstadt staunten, und einer fragte, was Stoltenberg denn nun meine: Will die NATO »robust« gegen Russland vorgehen oder neue Verträge mit dem Schurkenstaat schließen? Stoltenbergs Antwort ließ an Unklarheit nichts zu wünschen übrig: Selbstverständlich beides – keine Abstriche bei Abschreckung und Rüstung, aber Rüstungskontrolle obendrein. Da gebe es seit der Verlängerung des New-Start-Abkommens über die Begrenzung strategischer Atomsprengköpfe durch USA und Russland um fünf Jahre bis 2026 ein »Fenster« für Verhandlungen. Stoltenberg: Rüstungskontrolle »ist in unserem Interesse« und nicht, »weil wir so nett sind«.

Das enthält einen Hauch von Wahrheit. Kürzlich wollten die Kriegsherren aus Washington und Brüssel noch den Atomkrieg durch Neuentwicklung »smarter« Bomben wieder führ- und gewinnbar machen. Dafür war und ist die NATO die »ideale Plattform«. Nur haben Russen und Chinesen reagiert. Und diese Reihenfolge erklärt die Welt außerhalb der NATO. Wladimir Putin stellt neuartige Waffen der russischen Streitkräfte vor und in Dienst, China erobert den Weltraum. Daraufhin entdecken die verhinderten Weltkrieger aus Washington und Brüssel ihr Eigeninteresse und werden »nett«.

Ansonsten geht es weiter wie in Afghanistan und anderswo gewohnt: Am Mittwoch wird das operative NATO-Führungshauptquartier, d. h. ein Generalstab, in Ulm eingeweiht. Es habe sich bereits beim größten antirussischen Manöver dieses Jahres,»Steadfast Defender 2021«, bewährt. Krieg hat Vorrang.

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  • Leserbrief von Istvan Hidy aus Stuttgart ( 7. September 2021 um 13:05 Uhr)
    Es stimmt leider, dass heutige autonome Waffensysteme kaum erfassbar und vergleichbar sind. Russland hat seine einzigartigen Überschallwaffen einsatzbereit, und China baut legal neue Raketensilos und kann, ohne internationale Verpflichtungen zu verletzen, seine atomaren Fähigkeiten in »Unendliche« erhöhen, womit der Westen, ohne Senkung des Lebensstandards, nicht mehr mithalten kann. Daraufhin entdecken die verhinderten NATO-Krieger ihr Eigeninteresse eine zeit bringende Rüstungsverhandlungen und Kontrollen sich zu bemühen. Darum gibt es aus der NATO neue Töne: »Stoltenberg sprach erstmals über Rüstungskontrolle, Abrüstung und die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen.« Ein zentrales Thema ist bei der laufenden NATO-Konferenz die Frage, wie das Bündnis mit dem Aufstieg Chinas zu einer militärischen Weltmacht umgehen soll. Ein weiteres nicht zu vernachlässigendes Thema bleibt dabei, wo und auf wessen Seite Russland in der Zukunft stehen wird.

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