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Aus: Ausgabe vom 11.08.2021, Seite 8 / Abgeschrieben

Destabilisierung Kubas verurteilt

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Protest von »Unblock Cuba« vor der EU-Vertretung in Berlin (17.10.2020)

Der Vorstand des Netzwerk-­Cuba-Informationsbüros forderte am Dienstag in einer Erklärung, die Blockade Kubas zu beenden:

Gegenwärtig erleben wir eine gesteigerte Aggressivität der USA und einiger ihrer Verbündeten gegen Kuba auf allen Ebenen. Die derzeitige US-Regierung setzt die 60 Jahre andauernde Blockade und Subversion gegen das Nachbarland Kuba nicht nur fort, sondern orchestriert mit einigen Gleichgesinnten durch eine »gemeinsame Erklärung« eine mediale Hetze und kriminelle Aktivitäten, die die Sicherheit und Entwicklung Kubas empfindlich stören. Damit toppt sie noch die 243 verschärfenden Sanktionen, die Donald Trump in seiner Regierungszeit erließ.

Mit hohen Millionenbeträgen werden von Washington alljährlich Systemgegner Kubas finanziert, Dutzende von »NGOs« gegründet und gefördert, Druck gegen andere Regierungen ausgeübt, Zwischenfälle provoziert, ökonomische Beziehungen zu Kuba kriminalisiert und bestraft, die Versorgung Kubas mit lebenswichtigen Gütern unterbunden, Investitionen in Kuba verhindert, vermeintliche Entwicklungshilfe zu verdeckten »Regime change«-Aktionen missbraucht, Völkerrecht und Handelsrecht gebrochen, und letztlich werden durch diese imperiale Politik des Kalten Krieges die Menschenrechte der elf Millionen KubanerInnen verletzt!

Dass dies von einigen anderen Regierungen im Schlepptau der USA unterstützt, von vielen anderen Regierungen toleriert wird, ist ein Skandal, insbesondere vor dem Hintergrund der im Juni erneut erfolgten einhelligen Verurteilung der Blockade und Forderung zu ihrer Beendigung durch die Vereinten Nationen. Der Willkür der US-Regierung müssen dringend Grenzen gesetzt werden, an vielen Orten und aus vielen Anlässen muss wahrnehmbarer Widerstand dagegen geleistet werden.

Ein aktueller Anlass ist der Brandanschlag auf die Botschaft Kubas in Paris. Vor einem Jahr gab es schon einen Anschlag mit automatischen Gewehren auf die kubanische Botschaft in Washington, der nie ernsthaft aufgeklärt wurde. Eine geplante Flottille von Booten aus Miami zur kubanischen Küste – erhebliches Konfliktpotential (einige wollten Waffen transportieren!) – wurde vorerst noch gestoppt. Und die Treiber von Vandalismus und Gewalt gegen Menschen, soziale Einrichtungen und Eigentum in Kuba und gegen kubanische Einrichtungen im Ausland maßen sich an, nach einer »humanitären Invasion« zu rufen, verdammen die polizeilichen Maßnahmen der kubanischen Regierung gegen diese Gewaltausbrüche und zur Wahrung öffentlicher Sicherheit und ihrer Souveränität. (…) Ganz offensichtlich soll durch die Regierung Biden die »Gunst der Stunde« genutzt werden, um Kuba und sein sozialistisches Modell in die Knie zu zwingen. Dieser Zynismus und diese Heuchelei sind kaum noch steigerbar. Die Solidaritätsbewegung mit dem sozialistischen Kuba verurteilt diese verbrecherischen Versuche zur Destabilisierung des friedvollen Inselstaates auf das schärfste! (…)

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