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Aus: Ausgabe vom 26.07.2021, Seite 2 / Ausland
Fora Bolsonaro

Brasilien gegen Bolsonaro

Fünfte Massenerhebung gegen Präsidenten. Corona weiter nicht im Griff
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»Amtsenthebung jetzt! Bolsonaro ins Gefängnis!«: Demonstrant mit klarer Botschaft am Sonnabend in São Paulo

Zehntausende Menschen sind erneut gegen die ultrarechte Regierung von Präsident Jair Bolsonaro auf die Straßen Brasiliens gegangen. Bei Demonstrationen im ganzen Land forderten sie am Sonnabend ein Amtsenthebungsverfahren gegen Bolsonaro, mehr Impfungen gegen das Coronavirus und wirtschaftliche Hilfen in der Pandemie, wie das Nachrichtenportal G 1 berichtete. Zu Protesten kam es in mindestens 27 Provinzhauptstädten, darunter Rio de Janeiro, São Paulo, Recife und Salvador sowie in der Hauptstadt Brasília. Nach Protesten im Januar, Mai, Juni und Anfang Juli war dies bereits das fünfte Mal, dass die Menschen im ganzen Land gegen Bolsonaro auf die Straßen gingen. Zu den Demonstrationen hatten Gewerkschaften und linke Gruppen aufgerufen. Auf Transparenten war zu lesen: »Bolsonaro – korrupter Völkermörder. Amtsenthebung jetzt« und »Wir wollen Impfungen, er Schmiergeld. Weg mit Bolsonaro«.

Die Zustimmung zu Bolsonaros Amtsführung sinkt immer mehr. Anfang des Monats lehnten 51 Prozent der Befragten die Politik des Präsidenten in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Datafolha ab. Das war das schlechteste Ergebnis seit Bolsonaros Amtsantritt 2019. Die Regierung von Präsident Bolsonaro verharmloste die Pandemie von Anfang an und stemmte sich mit Verweis auf die wirtschaftlichen Folgen gegen harte Ausgangsbeschränkungen. Zuletzt zog Bolsonaro auch den Sinn von Impfungen in Zweifel. Mittlerweile prüft ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss Bolsonaros Krisenmanagement in der Pandemie. Die Generalstaatsanwaltschaft hat eine Untersuchung gegen dessen Regierung wegen mutmaßlich überhöhter Abrechnungen beim Kauf von Astra-Zeneca-Impfstoffen eingeleitet. Der Präsident selbst sowie einige Mitglieder seiner Familie und seines Kabinetts könnten im Zusammenhang mit diesem Multimillionenkorruptionsskandal angeklagt werden, wie der lateinamerikanische Nachrichtensender Telesur berichtete.

Brasilien gehört zu den am stärksten von der Pandemie betroffenen Ländern. Bislang haben sich fast 20 Millionen Menschen mit dem Virus infiziert. Jeden Tag kommen im Durchschnitt etwa 50.000 Neuinfektionen hinzu. Fast 550.000 Patienten sind im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. Seit Beginn der landesweiten Impfkampagne im Januar sind mehr als 130 Millionen Impfstoffdosen verabreicht worden. Etwa 40 Prozent der erwachsenen Brasilianer haben eine Einzeldosis bekommen, rund 17 Prozent sind vollständig geimpft. Angesichts fehlender Impfdosen mussten die Metropole Rio de Janeiro und andere wichtige Städte allerdings zuletzt erneut die Erstimpfungen aussetzen.

Die Kritik der Demonstrierenden reichte am Sonnabend jedoch auch über die angesprochenen Probleme hinaus. Die Proteste richteten sich unter anderem gegen die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen. Die Menschen verlangten zudem mehr Anstrengungen im Kampf gegen den Hunger und die Umweltzerstörung sowie die Achtung der Rechte indigener Völker. (dpa/jW)

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