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Aus: Ausgabe vom 17.07.2021, Seite 3 (Beilage) / Wochenendbeilage

Fingerjucken auf der richtigen Seite

Von Arnold Schölzel
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Um die SPD kümmert sich fast niemand, aber zu ihrem Glück gibt es Heiko Maas, der von Dienst wegen in TV-Nachrichten eine hohe Auftrittsfrequenz hat und alles, was ihm beim globalen Herumjetten vorgelegt wird, bei Twitter vermatscht. Permanentes Fingerzucken als politische Botschaft. Am Donnerstag meldet sich Maas zum Beispiel mit Kurzbotschaften aus den Vereinigten Staaten: »Im UN-Sicherheitsrat berichte ich heute über die Ergebnisse der Berliner Libyen-Konferenz.« Und: »Mein Beileid gilt den Angehörigen von Peter De Vries.« Und: »#Hochwasser. Mit Erschrecken sehe ich auf meiner USA-Reise die Bilder aus Deutschland. Ich danke … Meine Gedanken ...« Wer so die hohle Betriebsnudel gibt, kann bei der nächsten Regierungsbildung nicht übersehen werden.

Es sei denn, die SPD fliegt aus dem Kabinett, weil die Medien sie nicht mal mehr ignorieren. Am Dienstag erbarmt sich immerhin die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) der Sozialdemokratie und berichtet von einem Besuch, den – wer sonst – Maas und die verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, Anfang Juli auf der Fregatte »Bayern« in Wilhelmshaven absolviert haben. Überschrift in der NZZ-Druckausgabe: »Die SPD zu Besuch bei ihrer Zielgruppe«. Online wird getitelt: »›Wo ist unsere Zielgruppe?‹ Nicht alle in der SPD haben ihre Wählerschaft vergessen«. NZZ-Korrespondent Christoph Prantner meint, es gebe keine groben Schnitzer im Wahlkampf der Sozialdemokraten, nur Erstaunen über den »beherzten Einsatz für menstruierende Männer«, den die sächsischen Genossen gerade geleistet haben. Und weiter: »Die Stimmung ist gelöst. So sehr, dass Maas sich auf der ›Bayern‹ eingehend über Torpedos informiert und gleich auch alle roten Knöpfe an Bord ausprobiert.« Wahrscheinlich Fingerjucken.

In einem Monat, so Prantner, soll das Kriegsschiff »auslaufen und Kurs auf das Südchinesische Meer nehmen. Seine Mission: Gemeinsam mit amerikanischen, australischen oder japanischen Alliierten Seewege und Handelsrouten freihalten.« Der politische Adressat dieser »Präsenzfahrt«, wie Maas den Auftrag der »Bayern« nenne, sei die Volksrepublik China. Der NZZ-Autor darf Maas mit der Bemerkung zitieren: »Wir stehen verteidigungspolitisch ja auf derselben Seite – der richtigen.« Die Chinesen stehen da nicht. Prantner meint aber, dieser Satz sei nicht nur nach außen gerichtet: »Dieser Satz mag auch im fernen Peking gehört werden, gerichtet ist die Botschaft aber vor allem an die eigene Partei und die Wählerschaft der SPD. Maas will deutlich machen, dass es nicht nur die linksdrehende Parteiführung gibt, sondern auch eine Sozialdemokratie, die noch nicht völlig den Bezug zur Realität in Deutschland verloren hat.« Die setzt aus Sicht des Korrespondenten offenbar auf Torpedos und Herumspielen an roten Knöpfen auf einer Fregatte. Prantner setzt jedenfalls fort: »Mit dem Besuch bei der Marine soll klar werden, dass zumindest einige Teile der SPD noch immer eine Volkspartei sein wollen und nicht bloß der Interessenverband eines linken Justemilieu zwischen Twitterland und dem Prenzlauer Berg.« Frau Möller personifiziere diese Teilvolkspartei. Sie trete für »Aufrüstung der Bundeswehr inklusive bewaffneter Kampfdrohne« ein. Schlussfolgerung Prantners: »Weiter kann gegenwärtig in der SPD kaum jemand von der Fraktionsführung und der Parteispitze entfernt sein.«

Die Distanz wird sich verringern lassen. Spätestens bei der nächsten Regierungsbildung, wenn sich die SPD der NZZ-Realität aus Aufrüstung und militärischer Offenhaltung von Handelswegen in Fernost, auf der richtigen Seite stellen wird. Auch auf Twitter.

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