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Südafrikas Expräsident erhält Haftstrafe

Johannesburg. Wegen Missachtung einer gerichtlichen Vorladung ist Südafrikas Expräsident Jacob Zuma am Dienstag zu einer Haftstrafe von 15 Monaten verurteilt worden. Zuma muss sich gegenwärtig vor einer Untersuchungskommission wegen diverser Korruptionsvorwürfe während seiner Amtszeit (2009 bis 2018) verantworten und war einer gerichtlichen Vorladung nicht gefolgt. Es ist das erste Mal, dass ein ehemaliger Präsident des Landes zu einer Haftstrafe verurteilt wird. Er soll sich nun innerhalb von fünf Tagen in einer Polizeistation stellen, ordnete das Verfassungsgericht am Dienstag in Johannesburg an. (dpa/jW)

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Erschienen in der Ausgabe vom 30.06.2021, Seite 7, Ausland

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  • Detlev Reichel aus Tshwane, Südafrika 30. Juni 2021 um 11:54 Uhr
    Nun hat Jacob Zuma das erreicht, was er bewusst provoziert hat. Das Verfassungsgericht hatte keine andere Wahl. Er gehe lieber ins Gefängnis, als dass er die Autorität des Verfassungsgerichts anerkenne, hielt Zuma bockig dem höchsten Gericht und damit der gesamten Justiz den Stinkefinger entgegen. Diesmal konnte seine übliche Hinhaltetaktik nicht funktionieren. Hätte das Gericht dem nachgegeben, wäre es wie eine Einladung zur Gesetzlosigkeit aufgefasst worden. Das als »Stalingrad tactics« bezeichnete Verzögern bzw. Verhindern eines Gerichtsverfahrens gegen ihn wegen Korruption und krimineller Vorteilsnahme im Falle des Deals mit dem französischen Waffenkonzern Thales hat Zuma weit über zehn Jahre lang durchgespielt. Doch auch dieser Gerichtsprozess hat indessen begonnen. Hier geht eher die langfristige politische Strategie des Präsidenten Matamela Ramaphosa auf, der mehr auf sich langsam entfaltende Prozesse setzt, als harte, schmerzhafte Schnitte zu machen. Jacob Zuma hat eine Geschichte als furchtloser Freiheitskämpfer gegen das Apartheidregime. Er spielte eine Schlüsselrolle bei den Friedensverhandlungen zwischen der Zulu-Organisation Inkatha und dem ANC, als das Land in den 1990er Jahren am Abgrund eines blutigen Bürgerkrieges stand. Als er 2007 gegen den Präsidenten Thabo Mbeki antrat, hatte er die Unterstützung der linken Kräfte im ANC, weil diese hofften, mit ihm die allzu kapitalfreundliche Politik der ANC-Führung verändern zu können. Es kam ganz anders. Unter Zumas Führung blühten Korruption und Vetternwirtschaft erst richtig auf. Schlimmer noch, er und seine Getreuen ließen sich von kapitalistischen Glücksrittern, den Gupta-Brüdern aus Indien, so weit manipulieren, dass Südafrika nicht mehr weit entfernt davon war, in der Tat eine Bananenrepublik zu werden. Heute wird Zuma von all jenen noch immer aufs Schild gehoben, die offenbar diesen Zeiten nachtrauern, weil sie davon profitiert haben. Das ist die traurige Seite der Geschichte.
    Detlev Reichel, Tshwane
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