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Aus: Ausgabe vom 18.06.2021, Seite 8 / Ansichten

Putin in Führung

Genf und Russlands neues Selbstbewusstsein
Von Reinhard Lauterbach
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Gelandet und auf dem Weg zum Treffen mit Biden: Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch in Genf

Sieht so ein Neuanfang aus? Das hängt ganz davon ab, was man als den Ausgangspunkt ansieht. Beide Seiten, USA und Russland, hatten die Latte vor dem Genfer Treffen bewusst niedrig gelegt. Und was dann herauskam: die Ankündigung, auf dem Verhandlungswege nach eventuellen Feldern künftiger Annäherung oder wenigstens geschäftsmäßiger Beziehungen zu suchen, ist im Grunde die Vertagung dieses Neuanfangs bis in einigen Monaten, wenn die Ergebnisse der Vorgespräche bekannt sein werden.

Trotzdem sind einige allgemeine Einschätzungen möglich. Wenn ein US-Präsident nach drei Jahrzehnten, in denen die »einzig verbliebene Supermacht« sich in weltpolitischem Triumphalismus erging, die Gefahr »neuer, gefährlicher Waffensysteme« beschwört, dann heißt das nicht weniger, als dass Russland dem Hegemonieanspruch der USA wenigstens auf dem Gebiet der Waffentechnik erfolgreich die Stirn geboten hat. Die neuen Waffen, über deren Existenz Wladimir Putin 2018 die Weltöffentlichkeit informiert hatte, sind offenbar doch mehr als Computerpräsentationen, wie es damals im Westen hieß.

Putins Auftreten in Genf verdeutlicht dieses neue russische Selbstbewusstsein. Er hatte sich zu dem Gipfel bitten lassen und dankte US-Präsident Joseph Biden für die Initiative dazu; die »Killer«-Äußerung vom März bezeichnete er als »erledigt« – das heißt nicht, dass sie vergessen wäre. Ganz bewusst ließ der russische Präsident auf seiner Pressekonferenz etwa die Hälfte der Fragen von angelsächsischen Medien stellen, um zu zeigen: Ich habe keine Angst vor euch.

Die wie aus der Kuckucksuhr klingenden Vorwürfe bezüglich Alexej Nawalnys, generell des Umgangs mit der Opposition, den von ausländischen Regierungen oder Stiftungen finanzierten Medien usw., konterte er mit einer Taktik, die im Englischen als »Whataboutism« bekannt ist: Und wie sieht es bei euch auf diesem Gebiet aus? Putin nannte die Fortexistenz von Guantanamo – wo blieben da die Menschenrechte? –, den Sturm eines rechten Pöbels auf das Kapitol – müsse nicht jeder Staat sein Gewaltmonopol wahren? –, den Alltagsrassismus in den USA. Das ist zwar keine Widerlegung im strengen Sinn, aber doch die Aufforderung, mal halblang zu machen.

Diese »rhetorische Multipolarität« kann der Westen nicht anerkennen. Bidens Zurückweisung solcher Vergleiche als »lächerlich« war argumentativ ausgesprochen schwach. Denn der Punkt hinter diesen Vergleichen ist der Angriff auf die westliche Grundhaltung, die eigenen Werte für selbstverständlich und nicht hinterfragbar zu halten. Diesen wunden Punkt aller westlichen Argumentation mit »Werten« kann man mit einer flapsigen Reaktion wegwischen, aber nicht widerlegen. Putin mochte den Gipfel nicht mit einem Fußballspiel vergleichen. Aber zur Halbzeit liegt er in Führung.

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